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Panzer und Blumen

50 Jahre Nelkenrevolution: Panzer und Blumen

Vor 50 Jahren putschen in Portugal Kom­mu­nis­t*in­nen mithilfe des Militärs gegen die rechte Diktatur. Zeitzeugin Helena Rato erinnert sich an die Zeit des Widerstands – der für das Land noch immer identitätsstiftend ist#Portugal #Militärputsch #Lissabon #LesestückRechercheundReportage #GNS #Archiv
Panzer und Blumen

50 Jahre Nelkenrevolution: Panzer und Blumen

Am 27. April 1974 putschen in Portugal Kom­mu­nis­t*in­nen mithilfe des Militärs gegen die rechte Diktatur. Zeitzeugin Helena Rato erinnert sich.

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Antisemitismus im Kulturbetrieb: Raus aus der Geisterbahn

Antisemitismus im Kulturbetrieb: Raus aus der Geisterbahn

Wie kann die antiimperialistische Linke aus den Trugschlüssen herausfinden, in die sie sich in Sachen Israel verstrickt hat?#SchwerpunktAntisemitismus #Westmächte #Israel #Gaza #Westjordanland #Palästina #Archiv
Antisemitismus im Kulturbetrieb: Raus aus der Geisterbahn

Antisemitismus im Kulturbetrieb: Raus aus der Geisterbahn

Die antiimperialistische Linke hat ein Problem: Antisemitismus. Wie kann sie aus den Trugschlüssen finden, in die sie sich verstrickt hat?

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Juristin über Migrationspolitik: „Verschärfungen ändern nichts“

Juristin über Migrationspolitik: „Verschärfungen ändern nichts“

Die Juristin Gisela Seidler kritisiert die Migrationspolitik der Ampel. Ein Gespräch über Grundrechte und überlastete Kommunen#OlafScholz #Grundrechte #Asylrechtsverschärfung #Archiv
Juristin über Migrationspolitik: „Verschärfungen ändern nichts“

Juristin über Migrationspolitik: „Verschärfungen ändern nichts“

Gisela Seidler kritisiert die Migrationspolitik der Bundesregierung. Sie erklärt unter anderem, warum die neuen Regelungen Kommunen kaum entlasten.

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aktionfsa@diasp.eu
Aktion Freiheit statt

04.08.2023 Erneut Durchsuchungen gegen Linksunten Indymedia

Nur der nichtexistente Verein dürfte klagen

Die deutsche Bürokratie ist manchmal dem Vorgehen der Bürger von Schilda ebenbürtig. Sechs Jahre nach der Durchsuchung mehrerer Räume in Freiburg durch das Stuttgarter Landeskriminalamt nach dem Verbot des Bundesinnenministerium gegen die Plattform Linksunten Indymedia sind nun erneut die Räume und digitalen Geräte von fünf Personen durchsucht worden.

Ihnen wird vorgeworfen die archivierten Webseiten von Indymedia im Internet weiterhin zugänglich zu machen. Damit stünden sie, wie Netzpolitik.org schreibt, „im Verdacht, sich wegen der Aufrechterhaltung des organisatorischen Zusammenhalts dieser verbotenen Vereinigung strafbar gemacht zu haben.“ So lautet die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe und des baden-württembergischen Landeskriminalamts (LKA).

Die vor 6 Jahren und auch die teilweise identisch heute Betroffenen bestreiten die Existenz eines solchen Vereins. Allerdings argumentiert nun das Bundesverwaltungsgericht in seiner Klageabweisung an die Betroffenen, dass der vermeintliche Verein selbst klagen müsse.

Diese Spitzfindigkeit hat die Bürgerrechtsorganisation Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) als einen „Missbrauch des Vereinsrechts“ bezeichnet. Netzpolitik.org schreibt als Fazit: Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft wirft auch die Frage auf, wie eigentlich "eine nicht mehr existierende Vereinigung" unterstützt werden kann. Mit der gestrigen Durchsuchung signalisiert die Staatsanwaltschaft, dass sie der Auffassung ist, es gebe diese.

David Werdermann von der GFF beklagt den Versuch "einer Auslöschung linker Bewegungsgeschichte". Das mit den Maßnahmen verfolgte Archiv dokumentiert eine jahrelange Geschichte linker Bewegungen. In den Ermittlungen vor 6 Jahren wurden keine konkreten Anschuldigungen gegen einzelne Artikel oder Beiträge erhoben, sondern einfach die ganze Plattform verboten. Das hatten Juristen bereits damals als unrechtmäßig kritisiert.

Heute bleibt die Frage offen, wie sich jemand dagegen verteidigen kann, einer ominösen Vereinigung anzugehören, wenn nur dieser "Verein" dazu klageberechtigt sein soll ...

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2023/linksunten-indymedia-die-suche-nach-einer-verbotenen-vereinigung/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3vu
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8481-20230804-erneut-durchsuchungen-gegen-linksunten indymedia.htm
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Tags: #Indymedia #linksunten #Verbot #Klageberechtigung #Bürokratie #Schilda #Durchsuchungen #Beschlagnahme #Archiv #Dokumentation #Polizei #Grundrechte #Menschenrechte

Durchsuchungen wegen Linksunten: Doch keine Waffen bei Journalisten gefunden (Updates) – netzpolitik.org

Das Bundesinnenministerium korrigiert seine Angaben zu den Razzien in Freiburg. Ein Hauptstadtsender berichtet außerdem, zwei der Betroffenen seien Journalisten. Währenddessen wird auf der Webseite von Linksunten die Rückkehr des Projekts...

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christianemandt@diasp.eu
Chris Tiane

#archiv #bands #fotografie #lang_ist_es_her #plattenlabel #fanzines #stöberei #punkerei

nette stöber-seite, wo durchaus die ein oder andere erinnerung wach gerufen wird ;))))

ARCHIV B ist das offizielle Archiv vieler Bands, Künstler, Fotografen, Veranstaltungsorte, Plattenlabel und Fanzines der westdeutschen und West-Berliner Punk- und Postpunkszene der 70er und Anfang-80er Jahre.

https://archivb.de/

ARCHIV B

ARCHIV B ist das offizielle Archiv vieler Bands, Künstler, Fotografen, Veranstaltungsorte, Plattenlabel und Fanzines der westdeutschen und West-Berliner Punk- und Postpunkszene der 70er und Anfang-80er Jahre. Bildtitel (optional) Bildtitel (optional)

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ahava@pod.geraspora.de
Ahava

#Geschichte #Nationalsozialismus #Antisemitismus #Holocaust #Bildung #Erziehung #Wissenschaft #Archiv #Digitalisierung #Internet #Deutschland

Tausende Meter von Aktenmaterial in deutschen Archiven zur »Wiedergutmachung« von NS-Unrecht sollen digitalisiert und für Angehörige, Forschung und Bildungsarbeit zugänglich gemacht werden. In den nächsten zehn Jahren werden den Angaben zufolge mehrere Millionen Dokumente aus deutschen Archiven online zugänglich gemacht. Dadurch werde das Unrecht des nationalsozialistischen Systems sichtbar – selbst wenn Zeitzeugen nicht mehr leben, hieß es.
https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/akten-ueber-schicksale-in-der-ns-zeit-bald-online-verfuegbar/

Akten über Schicksale in der NS-Zeit bald online verfügbar

Die Schicksale vieler Opfer sind in den Papieren aufgezeichnet – jetzt werden sie digitalisiert

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