#abschiebung
30.12.2021 Rechte Morde aufklären!
Ein Gedenkort für Burak Bektaş
Seit Jahren häufen sich in Deutschland rassistische Morde, die nicht aufgeklärt werden. selbst bei den NSU-Morden wurde erst und viel zu spät in Richtung "rechts" ermittelt als keine andere Möglichkeit mehr blieb. Auch der Mord an Oury Jalloh bleibt weiter unaufgeklärt , eine Demo wird zum Gedenken an seinen Todestag am 7. Januar ab 14h wieder am Dessauer Hauptbahnhof beginnen.
Recherchen der Zeitungen Frankfurter Rundschau, Der Tagesspiegel und Die Zeit fanden gegenüber den staatlichen Statistiken rechtsextreme Motive seit 1990 bei insgesamt 187 Todesopfern. Die Amadeu Antonio Stiftung zählt aktuell (2021) mindestens 213 Todesopfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland seit 1990.
Einer solcher Morde war der an Burak Bektaş, er wurde in der Nacht vom 4. auf den 5. April 2012 in Berlin-Neukölln vor dem Krankenhaus Britz erschossen. Der unbekannte Mörder verletzte Alex A. und Jamal A. lebensgefährlich und tötete Burak. Die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş möchte mit einem Gedenkort an diese Tat in Berlin-Neukölln erinnern und fordert:
Gedenkort für Burak Bektaş in Berlin-Neukölln
Am 5. April 2012 wurde Burak Bektaş in Berlin-Neukölln auf offener Straße erschossen. Wir fragen seitdem: War Rassismus das Mordmotiv? Handelt es sich hier um eine NSU-Nachahmungstat?
Nächstes Jahr jährt sich der Todestag von Burak zum 10. Mal. 10 Jahre keine Aufklärung, keine Gewissheit, keine Sicherheit. Wir können es nicht fassen. 10 Jahre Kampf der Familie und Freundinnen für Aufklärung und gegen das Vergessen. Mahnwachen, Demonstrationen, Gespräche mit Politikerinnen – ohne Ergebnis.
Wir als Initiative unterstützen die Familie in ihrem Kampf nach Aufklärung und ihren Wunsch nach einem Gedenkort in der Nähe des Tatorts. In einer Umgebung, die nach wie vor durch rechte Anschlagsserien gekennzeichnet ist. Dank vieler Unterstützerinnen konnten wir auf der Grünfläche bereits eine Gedenktafel und die zentrale Skulptur der Künstlerin Zeynep Delibalta aufstellen. Zum 10. Todestag von Burak möchten wir als letzten Schritt die Grünfläche gestalten und Bänke aufstellen.
Der Bezirk Neukölln und das Museum Neukölln unterstützen unser Vorhaben. Für unsere Arbeit als „Initiative zur Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş“ erhielten wir im Oktober 2016 den Hans-Frankenthal-Preis der Stiftung Auschwitz-Komitee.
Wir haben in den 10 Jahren erreicht - zusammen mit anderen Angehörigen und Betroffenen und Initiativen -, dass ein Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus eingesetzt wird, der den Terror der extremen Rechten in Neukölln und den Neukölln-Komplex aufklären soll. Ein weiteres Ziel ist ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum NSU Komplex für Berlin.
Der Gedenkort soll an die Geschichte von Burak Bektaş erinnern und sie im Gedächtnis der Stadt verankern. Er wird darüber hinaus auf die weiteren unaufgeklärten Morde an Menschen mit Migrationsgeschichte, auf den strukturellen Rassismus verweisen, den Menschen mit Migrationsgeschichte und People of Color in unserer Gesellschaft erleben. Gleichsam wird der Gedenkort auch die Geschichte von Solidarität und eines gemeinsamen Kampfes für Aufklärung und Gerechtigkeit in Berlin-Neukölln erzählen.
Mit einer Spende helfen Sie uns, das zentrale Denkmal und die Gestaltung des Platzes als einen Ort des Verweilens und der Begegnung zu realisieren. So sichern Sie unsere völlige gestalterische und politische Unabhängigkeit. Erst Ihre Spende ermöglicht es, dass Initiativen wie unsere Geschichte in Neukölln aktiv mitgestalten.
Spendet unter dem Stichwort „Gedenkort Burak“ auf das folgende Konto:
Antirassistische Initiative e.V. Bank für Sozialwirtschaft IBAN DE46100205000003039600 Verwendungszweck: Gedenkort Burak
Spenden bis zu 200 Euro sind ohne formale Bescheinigung steuerlich absetzbar. Eine Spendenbescheinigung erhalten Sie bei Spenden über 200 Euro.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Initiative zur Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş
Mehr dazu bei https://burak.blackblogs.org
und https://gedenkort-fuer-burak.org
und https://de.wikipedia.org/wiki/Todesopfer_rechtsextremer_Gewalt_in_der_Bundesrepublik_Deutschland
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7878-20211230-rechte-morde-aufklaeren.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7878-20211230-rechte-morde-aufklaeren.htm
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23.12.2021 "Wertegeleitet" nur gegen Russland und China?
Erste Eindrücke grüner Außenpolitik enttäuschend
Eigentlich sollten Politiker eine Schonfrist von 100 Tagen nach Amtsübernahme erhalten, wenn sie jedoch vorher groß Reklame machen, dass sie alles anders und besser machen wollen, muss man doch mal genauer hinschauen.
Frau Baerbock hat im Wahlkampf immer wieder darauf hingewiesen, dass auch ein Außenpolitik sich an den europäischen Werten und den Menschenrechten messen lassen soll. Dazu hätte sie in der letzten Woche mindestens zweimal Gelegenheit gehabt.
Telepolis schreibt: Polen sperrte das Grenzgebiet ab, setzte Militär ein, ließ Hilfsorganisationen nicht zu den Flüchtlingen und Migranten und schickte diese auch mit Gewalt wieder zurück nach Belarus, ohne dass sie die Möglichkeit hatten, einen Asylantrag zu stellen.
Auch Kinder waren von diesen Maßnahmen betroffen, von denen jede Einzelne gegen die von allen EU Staaten unterschriebenen Charta der Menschenrechte und zusätzlich gegen das zwar löchrige aber immer noch vorhandene Asylrecht der EU verstoßen.
Diese Rechtsbrüche waren ihr bei ihrem Besuch in Polen kein Wort wert. Selbst wenn man Frau Baerbock als Fan der EU Grenzschutztruppe FRONTEX einschätzen würde - was sie hoffentlich nicht ist - selbst für deren aus unserer Sicht ebenfalls problematischen Einsatz anstelle des polnischen Militärs hat sie sich nicht ausgesprochen.
Nächste Station: Großbritannien
Nach dem für die Presse- und Meinungsfreiheit verheerenden Urteil des britischen High Courts zu einer möglichen Auslieferung des Journalisten Julian Assange an die USA hat Frau Baerbock bei Ihrem Besuch in Großbritannien geschwiegen. Selbst eine vorsichtige Erwähnung seines angeschlagenen Gesundheitszustands und der psychischen Belastung nach über 10 Jahren unter dauernder Einschränkung seiner Bewegungsfreiheit und seit 2 Jahren in Isolationshaft waren ihr keine Erwähnung wert.
Das Fazit von Telepolis können wir nur unterschreiben: Beides lässt nichts Gutes von der angekündigten "wertegeleitete Außenpolitik" erwarten, die bislang recht einseitig ausfällt.
Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Abschiebung-von-Kindern-UN-kritisieren-Polen-Baerbock-schweigt-6303532.html
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7871-20211223-wertegeleitet-nur-gegen-russland-und-china.htm
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Tags: #Grundrechte #Charta #Menschenrechte #EU #Baerbock #Außenministerin #Antrittsbesuche #Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #JulianAssange #Folter #Haft #Urteil #Polen #GB #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit
🚨 #DeportationAlarm #Pakistan🇵🇰 14. Dezember!
#StopDeportation #EndDeportations #NoMoreCharterFlights
via @hoodieanwalt
#enddeportation | #solidaritywithElin | #noborders<br>daneben Seebrücke Ffm Logo" title="Menschen mit einem Transpi:<br>Pakistan is NOT safe<br>#stansted15 | #enddeportation | #solidaritywithElin | #noborders<br>daneben Seebrücke Ffm Logo">
Illegal nach Eritrea abgeschoben
Erneut hat Ägypten am Donnerstag offenbar Geflüchtete per Zwang nach Eritrea ausgeflogen. Die Praxis verstößt gegen internationales Recht. http://www.taz.de/Gefluechtete-in-Aegypten/!5816576/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Eritrea #Ägypten #Abschiebung
Mord an Oury Jalloh weiter unaufgeklärt
Mordvorwürfe endlich untersuchen!
Achtmal haben wir in den letzten 10 Jahren über den Feuertod von Oury Jalloh in einer Dessauer Gefängniszelle berichtet. Eine erneute Untersuchung der Todesumstände am 5. Januar 2005 wird weiter verweigert.
Der MDR berichtet nun:
Ein neues Gutachten eines britischen Brandexperten kommt zu dem Schluss, dass Oury Jalloh 2005 in seiner Gefängniszelle in Dessau angezündet worden ist. Das Gutachten wurde am Mittwoch in Berlin vorgestellt und von einer privaten Aufklärungsinitiative in Auftrag gegeben, die seit vielen Jahren davon ausgeht, dass Jalloh ermordet wurde.
Die Folgerungen lassen sich aus Brandversuchen mit einem Dummy in der Größe des Afrikaners und einem Nachbau des Bettes und seiner dokumentierten Fesselung ableiten. An Händen und Füßen gefesselt hätte Jalloh weder den Bewegungsspielraum, noch andere Möglichkeiten gehabt, die Matratze selbst anzuzünden.
Dazu habe Jalloh auch keine Gelegenheit gehabt, denn über das im Verfahren vorgelegte Feuerzeug hatte der Brandexperte Iain Peck bereits 2015 in einem Gutachten festgestellt, dass nicht im Brandschutt seiner Zelle gelegen haben kann. An dem Feuerzeug konnten keine Spuren von Jallohs DNA oder Faserreste seiner Matratze festgestellt werden.
Die Familie von Jalloh verlangt nun die Wiederaufnahme der Ermittlungen und erstattet Anzeige gegen die zuständigen Staatsanwälte. Bei früheren Brandgutachten im Auftrag der Initiative in den Jahren 2013 und 2015 wurde eine Wiederaufnahme verweigert.
Mehr dazu bei https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/dessau-rosslau/neues-gutachten-tod-oury-jalloh-100.html
und alle unsere Artikel zu dem Fall https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Jalloh&sel=meta
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3j8
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7822-20211105-mord-an-oury-jalloh-weiter-unaufgeklaert.htm
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Tags: #Gutachten #falscheBeweise #Feuerzeug #Benzin #Rassismus #Polizeigewalt #OuryJalloh #Dessau #Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Verfolgung #Mord
Auf eigenen Beinen stehen
taz_berlin: Raheel Afzal flüchtete vor sieben Jahren aus Pakistan nach Deutschland. Nun soll der schwerbehinderte 33-Jährige abgeschoben werden. http://www.taz.de/Schwerbehindertem-droht-Abschiebung/!5805383/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Andreas #Geisel #Härtefallkommission #Pakistan #Abschiebung #Flucht #Flüchtlingsrat #Menschen #mit #Behinderung
(R)eintreten jetzt verboten
Verwaltungsgericht rügt Land Berlin: Die Praxis der Polizei, bei Abschiebungen ohne Richterbeschluss in Wohnungen einzudringen, sei rechtswidrig. http://www.taz.de/Gerichtsurteil-zu-Abschiebungen/!5804409/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Abschiebung
02.10.2021 EU wegen Neo-Kolonialismus abgestraft
Polisarion bekommt wiederholt Recht vor EuG und EuGH
Nun steht die EU ganz schön nackt da - das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg hat sich in der Rechtssache T-279/19 "Front Polisario gegen den Rat der EU" klar hinter die Befreiungsfront der Westsahara gestellt.
Die Frente Polisarion hat die EU verklagt, weil diese mit Marokko ein Assoziierungsabkommen abgeschlossen hatte. Dieses Abkommen umfasst neben dem Handel und dem Umgang an der Grenze zu Spanien auch Fischereirechte der EU einschließlich der Küste vor der West-Sahara. Ein Mitspracherecht der Bewohner dieser von Marokko seit Jahrzehnten besetzten Gebiete gab es nicht. Marokko verhindert seit 1991 ein geplantes Referendum der Bewohner der West-Sahara, welches die UN-Mission Minurso überwachen sollte.
Da das Gericht das ganze Abkommen für nichtig erklärt hat, ist damit auch der Warenaustausch zwischen Marokko und der EU nach einer Übergangsfrist von 2 Monaten generell ohne Regelung. Das hätte die EU einkalkulieren müssen, denn "der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte bereits in den Jahren 2016 und 2018 entschieden, dass ein Agrarabkommen der EU mit Marokko und ein Fischereiabkommen die Westsahara nicht einbeziehen dürften."
Sevim Dagdelen, Obfrau der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags meint dazu (Quelle Telepolis)
Statt das Königreich in Rabat mit Wirtschaftsabkommen und einer Privilegierten Partnerschaft zum Schaden der Sahrauis zu hofieren, muss sich die Bundesregierung auf EU-Ebene endlich aktiv dafür einsetzen, dass das UN-Referendum über die Zukunft der Westsahara nicht weiter durch Marokko blockiert und durch die völkerrechtswidrige Ansiedlung eines Teils der eigenen Bevölkerung in den besetzten Gebiete untergraben wird.
Ähnlich sieht das auch die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), die die EU für "mitschuldig an der fortdauernden Verletzung des Völkerrechts" in Westafrika benennt.
Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Marokko-und-EU-wegen-Kolonialismus-in-der-Westsahara-abgestraft-6206014.html
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7787-20211002-eu-wegen-neo-kolonialismus-abgestraft.htm
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28.09.2021 Geflüchtete gefangen im Niemandsland
Das Ende jeden menschlichen Mitgefühls
Polen hat den Ausnahmezustand an seiner Ostgrenze erneut verlängert. Es ist das 2. Mal in der jüngeren Geschichte Polens, dass die Grundrechte in Teilen des Landes außer Kraft gesetzt werden. Den Anfang machte damit General Jaruzelski in den 80-iger Jahren.
Jetzt als EU-Mitglied hat Polen einen Streifen an seiner Ostgrenze abgeriegelt. Journalisten und Nichtansässige dürfen dieses gebiet nicht betreten. Begründet wird die Maßnahme mit dem illegalen Grenzübertritt von afghanischen und syrischen Flüchtlingen aus Belarus.
Obwohl Polen als EU-Mitglied die Menschenrechtscharta einhalten sollte, geht es an dieser Grenze nicht im entferntesten so "friedlich" zu, wie an der marokkanischen Grenze auf dem Bild oben. Allem menschlichen Mitgefühl Hohn sprechen die Geschehnisse im polnischen Grenzgebiet. Seit 50 Tagen sitzt eine Gruppe von 32 Menschen aus Afghanistan dort fest, Polen lässt sie nicht rein, die belarusische Seite sie nicht zurück.
Die Tagesschau berichtet: Das letzte Mal habe ihnen das Rote Kreuz vor etwa acht Tagen etwas zu essen gegeben. Die belarussischen Soldaten gäben ihnen täglich etwas von ihrem Essen ab, das sie mit den 32 Personen teilen müssen. "Keiner sagt uns wie es weitergeht. Ich glaube, sie warten, bis hier jemand stirbt ... Wenn sich hier nichts tut, dann werden in den nächsten drei Tagen Menschen vor Hunger und Kälte sterben."
Menschen, die es unerkannt nach Polen geschafft haben und um Asyl bitten, werden nach kurzer Zeit wieder zurückgebracht und auf die belarusische Seite geschoben, beklagen polnische Flüchtlingshilfe-Organisationen. Das widerspricht nicht nur jeder Menschlichkeit sondern auch jedem internationalem Recht auf ein rechtstaatliches Asylverfahren.
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-grenze-belarus-migranten-101.html
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7782-20210928-gefluechtete-gefangen-im-niemandsland.htm
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05.09.2021 Unteilbar in Berlin
#unteilbar - ein starkes Zeichen für Veränderung!
Mit einer großen Demonstration der wichtigen Ziele für die Zukunft fand gestern in Berlin die #unteilbar Demo statt
- für Solidarität
- gegen Rassismus
- für Frieden und Völkerverständigung
- gegen Aufrüstung und Krieg
- für ein soziales Miteinander
- für die Enteignung der großen Immobilienkonzerne
- für die Freigabe der Patente auf lebenswichtige Medizin
- für höhere Steuern für Reiche - wer hat der gibt
- für eine vernünftige Klimapolitik - 1,5° Ziel durchsetzen
- ...
Aktion Freiheit statt Angst e.V. gehört zu den 350 Unterstützergruppen der Demo. Besonders stolz sind wir darüber, dass unser Ehrenmiglied Edward Snowden aus Moskau mit einem Beitrag dabei sein konnte - und dies auch technisch funktioniert hat.
Hier die ersten Bilder und eine Einschätzung des gestrigen Tages.
Erleichtert, glücklich und bestärkt schauen wir auf die gestrige #unteilbar-Demo mit 30.000 Teilnehmenden zurück: Wir haben gezeigt, dass wir #unteilbar sind - in unseren verschiedenen Themen und Kämpfen und in unserem gemeinsamen Willen, unsere Gesellschaft zu einer Besseren zu machen.
Wir haben zusammen auf der Straße Veränderung eingefordert und dabei mehr als deutlich gemacht, dass wir uns nicht gegeneinander ausspielen lassen.
„Bei der #unteilbar-Demo wurde mit Dringlichkeit eine antirassistische solidarische Gesellschaft gefordert – besonders auch mit Blick auf eine Verschärfung des Rassismus in der Pandemiezeit. Dabei waren viele Menschen in all ihrer Unterschiedlichkeit in ihren Kämpfen verbunden.
Einig und entschlossen zeigten wir uns bei den Themen Rassismus, Seenotrettung, Asyl-und Bleiberecht, Gesundheitsversorgung, Wohnungsmarkt, Arbeit und sicheres Leben. Zukunft gibt es nur #unteilbar!", bringt Mazyar Rahmani aus unserem #unteillbar-Sprecher*innenteam den gestrigen Demo-Tag auf den Punkt.
Von der Abschlusskundgebung werden uns neben den vielfältigen musikalischen Acts besonders die nahezu unzähligen eindringlichen und starken Reden im Gedächtnis bleiben. Wir sind sehr glücklich über all diese wichtigen Stimmen, die wir gestern auf unserer Bühne vereinen konnten.
Wir danken allen, die bei der Demo dabei waren und mit uns verantwortungsbewusst und mit Abstand ein deutliches Zeichen der Solidarität in der Corona-Krise ausgesendet haben.
Über diesen Link könnt ihr die gesamten sechseinhalb Stunden noch einmal nachschauen. Das Video gibt es hier https://www.youtube.com/watch?v=c_fj_FJWpHo
Hier werden wir noch wichtige Redebeiträge im Wortlaut veröffentlichen, sobald sie vorliegen.
Mehr dazu bei https://unteilbar.org
und das Video von der Veranstaltung https://www.youtube.com/watch?v=c_fj_FJWpHo
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7759-20210905-unteilbar-in-berlin.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7759-20210905-unteilbar-in-berlin.htm
Tags: #unteilbar #Gemeinsamkeit #soziales #Grundrechte #Menschenrechte #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Rassismus #AfD #Hetze #Klima #Verfolgung #Frieden #Transparenz