Notstandsgesetze werden verabschiedet, Irland wird ein Polizeistaat. In Paul Lynchs „Prophet Song“ bricht die bürgerliche Gesellschaft zusammen.#Buch #Roman #Faschismus #Irland #Dystopie #Kultur
Neuer Roman aus Irland: Der Irrglaube an Beherrschbarkeit
Mit „Der Junge und der Reiher“ ist dem Regisseurs Hayao Miyazaki ein fantasievolles Alterswerk gelungen. Blinde Flecken hat der Animationsfilm dennoch.#Film #Animationsfilm #JapanischerFilm #Faschismus #Fantasy #Kultur
Neuer japanischer Animationsfilm: Zauberkraft aus der Vogelfeder
Bei #AfD - Fanatikern bitte immer differenzieren.
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♲ Ansgar Trinkmann - 2023-12-23 01:07:50 GMT
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Wenn’s dem Geschäft nützt, ist die Wirtschaft Fan der Demokratie: Der BDI-Präsident warnt vor der AfD. Hoffen wir, dass er es ernst meint.#AfD #Faschismus #Kapitalismus #BDI #AlternativefürDeutschlandAfD #Debatte #Gesellschaft #Schwerpunkt
Industrie warnt vor AfD: Verbotene Geliebte des Kapitals
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Am 20. Dezember 1963 begann in Frankfurt am Main der Erste Auschwitz-Prozess. Welchen Anteil am Zustandekommen dieses größten Strafprozesses in der deutschen Nachkriegszeit der langjährige hessische Generalstaatsanwalt Fritz Bauer hatte, ist erst in den zurückliegenden zwei Jahrzehnten stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt worden. Bauer, 1903 in Stuttgart geboren, studierte in den 1920er Jahren Rechtswissenschaft und wurde 1930 Amtsrichter. Nachdem die Nazis an die Macht gekommen waren, konnte er diese Tätigkeit nicht mehr ausüben. Er emigrierte letztlich 1936 nach Dänemark und blieb dort bis 1949. Dann kehrte er nach Deutschland zurück und übte verschiedene Funktionen in der bundesdeutschen Justiz aus, bis er 1956 zum Hessischen Generalstaatsanwalt ernannt wurde. Seine Erwartungshaltung, er würde auf ein »aufklärungswilliges Volk« stoßen, wurde bereits frühzeitig enttäuscht. In der jungen Bundesrepublik wollte kaum jemand über die Naziverbrechen sprechen und schon gar nicht über die Täter und deren Verfolgung. Bauer merkte sehr schnell, welch eisiger Wind ihm entgegenwehte, als er sich für die Ergreifung namhafter Naziverbrecher wie Adolf Eichmann einsetzte. Das gipfelte in dem bekannten ihm zugeschriebenen Zitat: »Wenn ich mein Dienstzimmer verlasse, betrete ich feindliches Territorium!«
Nachdem es bereits im Raum Stuttgart Hinweise auf einen ehemaligen SS-Angehörigen von Auschwitz gegeben hatte, erhielt Bauer 1959 Material von einem Journalisten. Es handelte sich um Erschießungslisten aus dem KZ Auschwitz, die zum SS-Hauptsturmführer Robert Mulka, Adjutant des Lagerkommandanten Rudolf Höß, führten. Mulka war inzwischen längst in das gesellschaftliche Leben der BRD integriert und als wohlsituierter Kaufmann in Hamburg ansässig. Da der Tatort sich nicht auf deutschem Territorium befand, war eine Zuständigkeitsbestimmung durch den Bundesgerichtshof erforderlich, die Bauer herbeiführte. Danach legte der BGH fest, dass künftig das Landgericht Frankfurt am Main für diese Delikte zuständig sein solle. Damit wurden sämtliche nunmehr notwendigen Ermittlungshandlungen zu diesem Tatkomplex bei der dortigen Staatsanwaltschaft geführt. Zunächst bedeutete das, vor allem Überlebende des Holocaust ausfindig zu machen, die als Zeugen zu den Geschehensabläufen in Auschwitz zu hören waren, um dann späterhin entscheiden zu können, welche Tatverdächtigen für welche Handlungen anzuklagen sind. Mit dieser Aufgabe war maßgeblich der Untersuchungsrichter Heinz Düx befasst. Er teilte die Auffassungen von Fritz Bauer zur Notwendigkeit der Strafverfolgung nazistischer Gewalttäter. Im Frühjahr 1963 erfolgte die Anklageerhebung.
Am 20. Dezember 1963 wurde die Hauptverhandlung gegen Mulka und andere vor dem Schwurgericht beim Landgericht Frankfurt am Main eröffnet. 22 Angeklagte fanden sich jetzt auf der Anklagebank wieder. Darunter waren neben dem Adjutanten des Lagerkommandanten mehrere Gestapo-Angehörige, aber auch Ärzte und sogenannte Sanitätsdienstgrade. Von ihnen war niemand bereit, Verantwortung zu übernehmen für die in Auschwitz begangenen grausamen Verbrechen. In der Beweisaufnahme mussten in den folgenden etwa eineinhalb Jahren 360 Zeugen gehört werden, die aus aller Welt anreisten. Für viele von ihnen war dies beklemmend und belastend zugleich. Sie sollten sich an Erlebnisse erinnern, die inzwischen rund zwei Jahrzehnte zurücklagen. Das Internationale Auschwitz-Komitee hatte zuvor geholfen, geeignete Zeugen zu ermitteln. Mancher von ihnen haderte mit sich, ins »Land der Täter« zu kommen. Unter den Zeugen waren allerdings auch ehemalige SS-Angehörige, die bei ihren Aussagen vor allem vermeiden wollten, sich selbst und die Angeklagten zu belasten. Derartige Zeugen waren der Verteidigung natürlich angenehm, während mit Überlebenden des Grauens bei deren Befragung oft respekt- und würdelos umgegangen wurde.
Manche der beschriebenen Szenen waren mehr als beschämend. Die Zuhörer im Saal erfuhren trotzdem von grausamen Foltermethoden und unmenschlichen Behandlungen. Dazu gehörte unter anderem die von dem Angeklagten Wilhelm Boger »erfundene« und nach ihm benannte Boger-Schaukel, bei der ein Häftling gefesselt auf eine Eisenstange gebunden wurde, um ihn dann mit wahllosen Schlägen gegen alle Körperteile und in völlig hilfloser Lage zu malträtieren. Berüchtigt waren auch die sogenannten Stehzellen von nicht einmal einem Quadratmeter Grundfläche mit nur geringer Luftzufuhr, wo manche mitunter Wochen zubringen mussten. Viele haben das nicht überlebt. Andere wurden wahllos erschossen, mit Phenolspritzen zu Tode gebracht oder ihnen wurde – am Boden liegend – ein Holzknüppel über den Hals gelegt, auf dem stehend dann ein SS-Mann so lange hin und her wippte, bis er kein Lebenszeichen mehr von seinem Opfer wahrnehmen konnte. Besonders berührten auch die Schilderungen von Überlebenden, die in Güterwaggons zusammengepfercht an der sogenannten Rampe von Auschwitz ankamen und dort bereits einer unmenschlichen Behandlung unterzogen wurden. Die Nazis nannten das Selektion. Es wurde entschieden, wer von den Angekommenen noch einige Zeit durch Arbeit gequält werden sollte oder sofort den grausamen Tod in den Gaskammern durch das Giftgas Zyklon B fand. Die Szenen an dieser Rampe waren für die Betroffenen unerträglich, weil oft Familien auseinandergerissen wurden und die SS nicht davor zurückschreckte, auch kleine Kinder sofort für den Gastod zu bestimmen. Die Angeklagten wollten von alledem nichts gewusst und nichts mitbekommen haben. Auch der Hauptangeklagte Mulka log einem der Staatsanwälte ins Gesicht und gab sich als völlig unwissend.
Am Prozess nahmen drei Rechtsanwälte teil, die die Interessen von zugelassenen Nebenklägern vertraten. Das waren Angehörige von Überlebenden der Ermordeten, die sich dem Verfahren angeschlossen hatten. Zu ihrem anwaltlichen Beistand gehörte auch Friedrich Karl Kaul, der Nebenkläger aus der DDR vertrat. Zwischen ihm und einem der Verteidiger der Angeklagten, Hans Laternser, kam es immer wieder zu heftigen Wortgefechten, die nicht selten auch durch den Kalten Krieg geprägt waren. Kaul achtete vor allem darauf, dass die Würde der Zeugen gewahrt und respektvoll mit ihnen umgegangen wurde.
Nach dem Schluss der Beweisaufnahme im Mai 1965 plädierte zunächst die Staatsanwaltschaft mehrere Tage und stellte Anträge zur Bestrafung der Angeklagten. Danach erhielten die Vertreter der Nebenklage das Wort. Rechtsanwalt Kaul machte vor allem deutlich, dass es sich bei den von den Angeklagten begangenen Verbrechen um keine konventionelle Kriminalität handelt, sondern um solche, die staatlicherseits gewollt und gefördert wurde. Er verlangte die Anwendung von Völkerrecht, weil es sich bei den Delikten um Verbrechen gegen die Menschheit handelte. Bevor den Angeklagten das letzte Wort gewährt wurde, sprachen deren Verteidiger.
Am 19. und 20. August 1965 verkündete das Landgericht sein Urteil. Von den im Verfahren verbliebenen 20 Angeklagten wurden sechs zu einer lebenslangen Zuchthausstrafe, elf zu Freiheitsstrafen zwischen 39 Monaten und 14 Jahren wegen Mordes oder gemeinschaftlicher Beihilfe zum Mord verurteilt. Hierzu gehörte auch ein Angeklagter, der nach Jugendrecht bestraft wurde, weil er zur Tatzeit noch keine 21 Jahre alt war. Drei Angeklagte wurden freigesprochen. Im Revisionsverfahren erreichte der zunächst verurteilte Angeklagte Lucas die Aufhebung seines Urteils und die Zurückverweisung durch den Bundesgerichtshof an das Landgericht. Dieses sprach ihn im Oktober 1970 ebenfalls frei und billigte ihm einen angeblichen Putativnotstand zu.
Die Urteile stießen teils auf Unverständnis, da das verhängte Strafmaß bei manchem Angeklagten in keinem Verhältnis zu den begangenen Unrechtshandlungen stand. Hinzu kommt, dass keine Verurteilung nach Völkerrecht erfolgte und das Gericht sich zur damaligen Zeit noch nicht davon leiten ließ, dass jeder, der in einem Konzentrationslager »Dienst« tat und das Funktionieren des Mordsystems damit unterstützte, »Rädchen im Getriebe« war und demgemäß als Mittäter zu bestrafen ist. Diese Rechtsauffassung sollte sich erst Jahrzehnte später im Verfahren gegen John Demjanjuk ändern.
- https://www.jungewelt.de/artikel/465403.naziverbrechen-verfahren-im-land-der-t%C3%A4ter.html
Die Ermittlung" ist ein Theaterstück des Dramatikers Peter Weiss von 1965, das den ersten Frankfurter Auschwitzprozess von 1963 bis 1965 mit den Mitteln des dokumentarischen Theaters thematisiert....
Frauen organisierten den Widerstand gegen die italienischen Faschisten und nahmen selbst das Gewehr in die Hand, sagt Historikerin Benedetta Tobagi.#wochentaz #Interview #Italien #Widerstand #Antifaschismus #Faschismus #BenitoMussolini #Partisanen #Buch #Kultur
Ziviler Widerstand in Italien: Weibliche Stereotype als Waffe
Auf der Straße gegen #Faschismus – Demogeschehen am 28. Oktober 2023
@Anne Herpertz :af: 😛d: und ueckueck@posteo.de haben eine Sonderfolge #Piratencast zu den Demonstrationen am Wochenende aufgenommen. Wie viele rechte Demos gab es, wie lief der Gegenprotest und welche Probleme gab es mit den Einsatzkräften? Mehr erfahrt ihr in unserer neuen #Podcast-Folge:
denken in widersprüchen, statt einfache antworten, #faschismus/ #islamismus/ #antisemitismus/ #rassismus bekämpfen!
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177338.nahost-debatte-ueber-den-nahost-krieg-widersprueche-aushalten.html
Reichs Arbeit war revolutionär, da sie den Faschismus nicht nur als politisches, sondern auch als kulturelles und psychologisches Problem verstand. Obwohl sein Ansatz kontrovers war und oft kritisiert wurde, bietet “Massenpsychologie des Faschismus” einen einzigartigen Einblick in die Ursachen und Dynamiken des Faschismus und dessen tiefe Verbindung zu gesellschaftlichen und individuellen psychologischen Prozessen.
#wilhelmreich #faschismus #psychologie #marxismus #masse #gesellschaft
Seit einem Jahr wird Italien von Rechten regiert. Die linke Szene in Bologna bekommt das bisher wenig zu spüren. Migranten und Frauen dafür umso mehr.#Italien #GiorgiaMeloni #Faschismus #Antifaschismus #GNS #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Feed
Italien unter Meloni: Links in einem rechten Land
#politik #krise #problem #Demokratie #noNazis #noafd #Notfall #rassismus #Faschismus #wahl #Regierung
Auch Populismus führt zum Faschismus
Bei der CDU kann man zumindest beim ersten Thema entschuldigend noch sagen, dass es für sie "Neuland" war. Aber warum die SPD in der GroKo mitgemacht hat, den § 184b Strafgesetzbuch (StGB), die Verbreitung und den Besitz „kinderpornografischer Inhalte“ zum Verbrechen hochzustufen kann man nur darauf zurückführen, dass die SPD aus populistischen Ideen dem in den Medien erzeugten "Mainstream" folgen wollte.
Wie netzpolitik.org schreibt, ist man sich inzwischen, so auf der Herbstkonferenz der Landesjustizminister im vergangenen Jahr, bereits einig, die Verschärfung wieder rückgängig machen zu wollen. Die Bundesregierung gibt an, das Gesetz noch in diesem Jahr verbessern zu wollen.
Es sind gerade nicht die einfachen Lösungen, die unsere Welt verbessern. Wenn nach jetziger Gesetzeslage eine 14-Jährige das Nacktfoto ihres Schwarms an ihre Freundin verschickt und diese es aus Absicht oder Versehen an den Klassenchat verschickt, dann muss theoretisch die ganze Klasse vor Gericht. Nach obigem Paragrafen sind sie alle des Verbrechens der Verbreitung und des Besitzes „kinderpornografischer Inhalte“ schuldig.
Selbst die Polizei stellt bei den Ermittlungen in diesem Bereich einen großen Anteil der Falschen fest, nämlich viele minderjährige Verdächtige, die sich nach diesem Paragrafen eines Verbrechens schuldig gemacht zu haben - meist ohne es überhaupt gewusst zu haben. Dabei soll nicht übersehen werden, dass die auf den Fotos Abgebildeten auch oft Mobbingopfer sein können, aber das ist eine andere Straftat.
Anlässlich der katastrophalen Wahlergebnisse gestern müssen wir gleich auf ein weiteres Versagen hinweisen. Aus populistischen Gründen laufen CDU/CSU aber verzögert auch Grüne und SPD der von den Medien in den letzten Wochen hochstilisierten Kampagne gegen Flüchtlinge hinterher. Damit haben sie in beiden Bundesländern der AfD noch mehr Stimmen beschert und sich selbst weiter beschädigt. "Nebenbei" begraben sie das bereits seit 1993 in Gefahr stehende Grundrecht auf Asyl endgültig. Mit einer "europäischen Wertepolitik" hat das nichts mehr zu tun.
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2023/kriminalpraevention-dontsendit-wie-minderjaehrige-unter-kinderpornografie-verdacht-geraten/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3wE
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8549-20231009-erst-denken-dann-handeln.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8549-20231009-erst-denken-dann-handeln.html
Tags: #Populismus #Faschismus #Neuland #Kinderpornografie #Paragraf184b #Verbrechen #Minderjährige #Rechtsaußen #Neo-Nazis #Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Medien #Kampagnen #Grundrechte #Manipulation
US-Haushalt ohne Ukraine-Hilfen
Von Dominic Johnson
Der US-Nothaushalt ohne Gelder für die Ukraine ist ein Dammbruch. Wer Wert auf Menschenwürde legt, muss alles in den Sieg gegen Russland investieren.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Republikaner #USA #Militärhilfe #US-Haushalt #Donald #Trump #Wladimir #Putin #Faschismus
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So offen Nazis hofieren und aktive Geschichtsverdrehung betreiben kann sich nur Selenskij erlauben. Eigentlich müsste dann doch langsam einigen (auch jenen, die sich selbst als Antifaschist:innen lesen) dämmern, was das "Slawa Ukrajini" so alles mit sich bringt.
Diese Naziehrung ging gewaltig schief. Nachdem Wolodimir Selenskij, seine Gastgeber, der kanadische Premierminister Justin Trudeau und das Parlament, am Freitag den 98jährigen Exangehörigen der 14. Waffen-Grenadier-Division der SS (galizische SS-Division Nr. 1), Jaroslaw Hunka, mit stürmischen Ovationen gefeiert hatten, hagelt es heftige Kritik. Die SS-Division »Galizien« sei »für den Massenmord an unschuldigen Zivilisten mit einer unvorstellbaren Brutalität und Bosheit verantwortlich«, erinnerten die Freunde des Simon-Wiesenthal-Zentrums für Holocaust-Studien am Sonntag. Auch B’nai Brith Canada und weitere jüdische Organisationen protestierten und verlangten eine öffentliche Entschuldigung für den Tabubruch.
Zunächst hatten Politik und Medien nach dem gewohnten Motto »Hauptsache gegen den Kreml« die Nazivergangenheit von Hunka vertuscht. Der Toronto Star und andere kanadische Zeitungen nannten dessen Einheit einfach nur bei ihrem nicht gebräuchlichen Namen »Erste Ukrainische Division«, den sie knapp zwei Wochen vor der Kapitulation Hitlerdeutschlands angenommen hatte. Unterhaussprecher Anthony Rota titulierte den Nazi als »ukrainischen Helden«, der »gegen die Russen kämpfte und weiterhin die Truppen unterstützt«. Vor lauter antirussischer Emphase waren in den Köpfen von Trudeau und den mitjubelnden Parlamentariern offenbar alle historiographischen Koordinaten verrutscht. Und ihnen entfiel glatt, dass kanadische Soldaten im Zweiten Weltkrieg mit den alliierten Streitkräften an der Westfront nicht an der Seite von, sondern gegen Hunkas SS-Kameraden gekämpft (einige sind im Juni 1944 sogar beim Massaker in der Abbaye d’Ardenne ermordet worden) und insgesamt 45.000 von ihnen ihr Leben gelassen hatten.
Bloßgestellt hatte diese Ungeheuerlichkeiten Ivan Katchanovski von der Universität Ottawa. Der Politikwissenschaftler hat die geschichtsvergessenen Politiker mit der Präsentation von Fakten über die SS-Einheit von Hunka zum Nachsitzen verdonnert und mit biographischen Dokumenten belegt, dass dieser sich 1943 freiwillig der Waffen-SS angeschlossen hatte.
Nach diesem erinnerungspolitischen GAU bleibt der hohen Politik Kanadas nur noch Schadensbegrenzung. Parlamentssprecher Rota hält als Bauernopfer her und erklärte sich am Sonntag zum alleinigen Verantwortlichen für die Einladung Hunkas, der nach dem Krieg kanadischer Staatsbürger geworden war. Trudeau will von allem nichts gewusst haben. Wenig glaubwürdig, denn seine Regierung, vor allem seine Vizepremier Christina Freeland, und bereits seit den 40er Jahren seine Liberale Partei unterhalten enge Verbindungen zur einflussreichen Lobby der faschistischen Organisation Ukrainischer Nationalisten.
Wolodimir Selenskij, der bei der Ehrung Hunkas seine Hand zur Siegesfaust ballte, sitzt den Skandal einfach aus. Schließlich gehört die Würdigung von Nazis längst zum Tagesgeschäft des ukrainischen Präsidenten. Im April hatte die von ihm vielfach ausgezeichnete Asow-Armeebrigade den 80. Geburtstag der SS-Division »Galizien« gefeiert.
Wer jetzt wieder die jW der Propaganda bezichtigt kann auch andere Zeitungen lesen z.B den Tagesspiegel:
- https://www.tagesspiegel.de/internationales/nach-selenskyjs-besuch-in-kanada-parlamentschef-entschuldigt-sich-fur-ehrung-eines-ss-veteranen-10522993.html
Und Ausblenden kann nicht nur Kanada
Dokumentiert: Die Bundesregierung gibt sich einsilbig. Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zur Verherrlichung Stepan Banderas in der Ukraine https://www.jungewelt.de/artikel/460156.ukraine-keine-eigenen-erkenntnisse.html
Ein Jahr Giorgia Meloni
Von Michael Braun
Italiens Regierungschefin verfolgt eine extrem rechte Agenda, die nicht neu ist. Doch ist sie die schärfere Ideologin – und taktisch versiert.
#taz #tageszeitung #Giorgia #Meloni #Silvio #Berlusconi #Italien #Faschismus
Hrmkay ... jetzt lese ich im stream so dinge wie, wenn $asozialespack-für-dumpfbacken "an die macht" käme, könnten sie verschiedene dinge nicht mehr tun bzw würden sofort ihre tätigkeit niederlegen wollen.
Dabei sind dinge wie ehrendienste (rettungswesen/infrastruktur) oder auch beamte.
Ich verstehe euch. Finde es aber schwierig. Der gesellschaft und ihren organen spontan die unterstützung zu entziehen weil die falsche partei an der regierung teilnimmt, ist zwar ein verständlicher schritt.
Es ist aber gleichzeitig auch ein gefährlicher.
Ihr macht damit auch automatisch raum für jene, die mit der neuen politik übereinstimmen. Ihr helft ggf eben diesen ihr machtgefüge weiter auszudehnen und zu festigen.
Während ihr gleichzeitig möglicherweise prädestinierte plätze aufgebt, an denen ihr ggf. effektiv gegenarbeit und aufklärung leisten könnt.
Keinen fußbreit für nazis heisst in meiner wahnehmung und interpretation eben auch, ihnen nicht platz zu machen. Schon garnicht freiwillig.
Und um ehrlich zu sein is das der einzige grund warum ich überhaupt noch hier bin.... so am rande.
Wir müssen sie bekämpfen .... nicht ihnen das feld überlassen!
Meh ..... just meine 2 cents .. ich bin der letzte der leuten reinreden will.. aber ich bitte alle diesen speziellen aspekt nicht zu vergessen...
Keinen Fußbreit den Nazis!
