#russland

lester_bangs@pod.mttv.it

Russlands #Bomben auf die #Ukraine : Den #Terror an der Quelle stoppen

Ein ernsthafter #Militärschlag auf Russlands Angriffskapazitäten und der #Krieg in der Ukraine wäre im Handumdrehen vorbei.
Das wissen #Biden und #Scholz

#taz #johnson #terror #fuckPutin #Russland

https://taz.de/Russlands-Bomben-auf-die-Ukraine/!6010073/

"Jeden Tag steigen aus Russland #Bomber , #Drohnen und #Raketen gegen die Ukraine auf. Jeden Tag gibt es deswegen in der Ukraine zivile #Opfer . Die Millionenstadt #Charkiw nahe der russischen Grenze steht derzeit besonders im Fokus dieser Angriffe. Es ist #Staatsterror" ....
..."Bei einem ernsthaften Militärschlag auf seine gesamten Angriffskapazitäten wäre der Krieg in der Ukraine im Handumdrehen vorbei, und zwar mit einer russischen Niederlage.
Das wissen auch Joe Biden und Olaf Scholz. Ihr Zögern zieht den Krieg in die Länge. Die Ukraine muss gegen militärische Ziele vorgehen können, von denen aus sie angegriffen wird, egal wo. So wie jedes andere Land der Welt auch."

aktionfsa@diasp.eu

20.05.2024 Krokodilstränen des Westens

Vorbild "Foreign Agents Registration Act"

Auf Telepolis versucht Philipp Fess die angebliche westliche Empörung gegen das Vorgehen der georgischen Regierung wieder auf den Boden der Tatsachen zurückzubringen: Das am 14. Mai im georgischen Parlament verabschiedete Gesetz "Über die Transparenz ausländischer Einflussnahme" verlangt von NGOs, die mehr als 20 Prozent ihrer Finanzierung aus dem Ausland erhalten, sich als "ausländische Akteure" zu registrieren, öffentliche Kommunikation entsprechend zu kennzeichnen und ihre Einkommensquellen offenzulegen.

Am Tag nach der nun erfolgten Verabschiedung dieses umstrittenen Gesetzes gaben die Vorsitzenden der auswärtigen Ausschüsse von 15 Ländern sowie des Europäischen Parlaments eine Erklärung ab, die von den USA eingebracht wurde. Darin sprechen sie von "Unterminierung der Demokratie" , einem Rückschritt auf dem Weg in die EU und von einem "russischen Gesetz".

"Rückschritt" heißt im Westen "Transparenz"

Die georgische Regierungspartei Regierungspartei Georgischer Traum beteuert, dass das Gesetz nach dem Modell des Foreign Agents Registration Act (FARA) geschrieben wurde. Den Wortlaut des Gesetzes kann man hier mit FARA vergleichen. FARA ist übrigens keine Erfindung von Trump oder Co, sondern wurde 1938 in den USA eingeführt, um ausländischen Einflüssen auf die amerikanische Politik im Allgemeinen und Propaganda aus Nazi-Deutschland im Besonderen entgegenzuwirken, schreibt Telepolis.

Natürlich wird auch das FARA Gesetz nicht nur als Verbesserung der Transparenz gesehen, sondern von NGOs auch kritisiert wegen seiner Möglichkeiten mit seiner weitreichenden Verfügungsgewalt Aktivisten zu überwachen, einzuschüchtern und zu kriminalisieren. Telepolis erwähnt in diesem Zusammenhang den Fall des Vorsitzenden der African People’s Socialist Party, Omali Yeshitela, der am 29. Juli 2022 vom FBI wegen "Verschwörung zur Förderung russischer Interessen in den USA" angeklagt wurde.

Deshalb gehört hier einerseits die Doppelzüngigkeit des Westens aufgedeckt und andererseits müssen wir auf die Gefahren solcher Gesetze im Dienste der jeweiligen Staatsmacht hinweisen.

Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Doppelmoral-Empoerung-ueber-Georgiens-NGO-Gesetz-und-seine-westlichen-Vorbilder-9723643.html
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Tags: #ForeignAgentsRegistrationAct #FARA #USA #ausländischeAgenten #Repression #Georgien #Russland #Moldau #Finanzierung #Transparenz #Einkommensquellen

drums@pod.geraspora.de

Atomfabrik schließen

https://www.ausgestrahlt.de/themen/atomindustrie/atomfabrik-lingen-schliessen/

Dass der Betreiber der Atom-Fabrik in Lingen, Framatome ANF, bis heute mit dem russischen Staatskonzern Rosatom kollaboriert und noch nach dem Überfall auf die Ukraine ein Joint Venture mit diesem gründete, um die Brennelemente-Fertigung in Lingen auszubauen, ist ein Skandal.

Der Einstieg würde Russland unvermeidlich Möglichkeiten zu Sabotage, Spionage und Desinformation bieten,

nicht nur in Lingen und Deutschland, sondern in allen AKW, die von Lingen beliefert werden.

#atom #russland #lingen #spionage #rosatom #sabotage #putin #hannover #framatome #atomkraft #