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Lateinamerika: »Brasilianischer Maidan«

Ultrarechte versuchen in Lateinamerika, Einflusssphären für die USA zu sichern. Putschversuch in Brasilien ist ein Beispiel dafür (Von Volker Hermsdorf)

Im ersten Anlauf ist es der rechten Opposition in Brasilien zwar nicht gelungen, die Regierung zu stürzen, doch der Sturm auf öffentliche Gebäude vom 8. Januar dürfte nur der Auftakt für weitere Versuche dazu gewesen sein. Im benachbarten Peru hatte es Monate gedauert, bis der am 6. Juni 2021 gewählte Präsident Pedro Castillo am 7. Dezember 2022 mit einem parlamentarischen Staatsstreich gestürzt wurde.

Nach und nach kommt ans Licht, dass der Putschversuch, den der investigative Journalist Pepe Escobar vor wenigen Tagen als einen von der CIA unterstützten »brasilianischen Maidan« bezeichnete, möglicherweise von Florida aus vorbereitet wurde und Unterstützer in Provinzregierungen, Polizei und Militär hatte. Am Sonnabend wurde der ehemalige Sicherheitschef der Hauptstadt, Bolsonaros früherer Justizminister Anderson Torres, nach Rückkehr aus den USA verhaftet. In seinem Haus war ein Dokument mit Plänen für eine »Korrektur des Wahlergebnisses« gefunden worden. Laut Staatsanwaltschaft ist das »ein Beweis dafür, dass der Putschversuch geplant war« und Torres die gewalttätigen Ausschreitungen unterstützt habe. Auch gegen den Gouverneur von Brasilia, denBolsonaro-Vertrauten Ibaneis Rocha, der für 90 Tage seines Amtes enthoben wurde, ermitteln die Justizbehörden.

Am Wochenende genehmigte das Oberste Gericht schließlich einen Antrag der Staatsanwaltschaft, auch den Expräsidenten in die Ermittlungen gegen die Drahtzieher der Terroranschläge in Brasilia einzubeziehen. Staatsanwalt Lucas Rocha Fortado forderte, seine Konten einzufrieren. Bolsonaro, der sich Ende Dezember nach Florida abgesetzt hatte, könnte wegen Aufwiegelung, Anstiftung und Unterstützung von Verwüstungen und Plünderungen angeklagt werden. Die Ermittler berufen sich auf ein mittlerweile von Bolsonaro wieder gelöschtes Video, das dieser am 10. Januar bei Facebook veröffentlicht hatte. Darin war die Rechtmäßigkeit der Wahl von Luiz Inácio Lula da Silva erneut bestritten worden.
- Mehr: Diener ihrer Herren
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