Das Kanzleramt hat dem Bundesnachrichtendienst (BND) eigene Spionagesatelliten genehmigt. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung:

Der BND will das Satellitensystem mithilfe der Bundeswehr und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt entwickeln. Die Kosten werden auf mindestens 400 Millionen Euro geschätzt, spätestens 2022 sollen die Kameras des Satelliten erste hochauflösende Bilder liefern.

Der BND argumentiert, dass er Satelliten zur Überwachung von Konfliktregionen und Massenvernichtungswaffen benötige. In der Süddeutschen heißt es, dass am Prozess Beteiligte bereits vor Wochen von einem völlig veränderten Klima berichteten: man „könne nun anmelden, was man wolle“.

Das Budget des BND war erst kürzlich deutlich erhöht worden, seine Befugnisse werden durch im Oktober beschlossene BND-Gesetz massiv erweitert.

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