Schwerpunkte liegen in den Bereichen Bildung, Jugend und Soziales – SPD-Fraktion legt ihre Haushaltsanträge vor: „Schweren Herzens waren wir sehr diszipliniert“

Es gibt keinen großen Wurf, sondern eine Vielzahl von kleineren Anträgen im Gesamtvolumen von 3,2 bzw. 3,3 Millionen Euro, mit denen die SPD-Fraktion in die Haushaltsberatungen für den neuen Dortmunder Doppelhaushalt für 2025 und 2026 …#CarlaNeumann-Lieven #Dortmund #FabianErstfeld #Haushalt2025-2026 #Haushaltsanträge #SPD #SPD-Fraktion #VeronikaRudolf
SPD-Fraktion legt ihre Haushaltsanträge vor: „Schweren Herzens waren wir sehr diszipliniert“ - Nordstadtblogger

Mützenich (SPD) sieht Flüchtlingsfrage als Jahrhundertaufgabe

SPD-Fraktionschef - Mützenich: Flüchtlingsfrage "ist eine Jahrhundertaufgabe"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich lehnt eine von der Union geforderte jährliche Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme ab. Er setzt auf eine europäische Lösung.#RolfMützenich #SPD-Fraktion #Flüchtlinge #Flüchtlingspolitik #SPD
Mützenich (SPD) sieht Flüchtlingsfrage als Jahrhundertaufgabe

Reform der Erbschaftssteuer

Die SPD will Erben ärgern

Von Anna Lehmann

Dem Staat fehlt Geld, etwa für eine Kindergrundsicherung. SPD-Politiker wollen Ausnahmen für Firmenerben streichen – die größte Steuersubvention.

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In #Spandau tritt ein Bezirksverordneter enttäuscht und frustriert aus der #SPD-Fraktion aus. In einem offenen Brief übt er scharfe Kritik am mächtigsten Mann in der SPD #Berlin.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/07/berlin-wut-brief-gegen-spd-landesvorsitzenden-saleh.html