Spionage für China
Von Sven Hansen
Drei mutmaßliche chinesische Agenten sind in Deutschland festgenommen worden. Mit 250.000 Spionen versucht Peking in aller Welt Einfluss zu nehmen.
#taz #tageszeitung #China #Wirtschaftsspionage #Kommunistische #Partei
§ 108a Wählertäuschung
(1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.
Der Versuch ist angeblich schon strafbar.
#Politik #Demokratie #wahl #Partei #propaganda #manipulation #Gesellschaft
Verletzte #Männlichkeit und #fuckAfD : Klebrige Kleinstbürgerei
Schluss mit der Verständnishuberei: Wer wissentlich eine rechtsextreme Partei wählt, ist ein #Rechtsextremist , kein Opfer der Verhältnisse.
https://taz.de/Verletzte-Maennlichkeit-und-AfD/!5990445/
"Wer wissentlich eine rechtsextreme #Partei wählt, ist ein Rechtsextremist. Punkt. Aus. Wähler und Wählerinnen sind volljährig und geschäftsfähig und keine entmündigten Depperln, die nicht wissen, was sie tun.
Man sollte die streichelpädagogische Attitüde gegenüber diesen Leuten aufgeben. Wer #fuckKrah wählt, ist kein Opfer, sondern ein Täter.
Bei der Berliner Nachwahl hat die AfD im Wahlkreis #Steglitz-Zehlendorf 5,3 Prozent der Erststimmen erhalten. Und das, obwohl dort Birgit Malsack-Winkemann auf dem Wahlzettel stand, die seit mehr als einem Jahr als mutmaßliche #Rechtsterroristin und #Putschistin in #U-Haft sitzt. Wer so wählt, wird schwer resozialisierbar sein."
Türkisch-geprägte Dava-Partei - "Gründer sind keine lupenreinen Demokraten“
Mit Demokratie haben der AKP-Ableger, die Partei Dava, „sehr wenig, bis gar nichts zu tun“, sagt der Politologe Burak Copur.#Dava #Türkei #Partei #AKP #Erdogan
Türkisch-geprägte Dava-Partei
Wenn die #AfD den Weg der #Grünen gehen würde, müsste sie in einigen Jahren eine #Partei für #Völkerfreundschaft, #Miteinander und #Demokratie werden.
Da die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht in ihren FAQ dazu ermutigt, weitere Fragen zu stellen, habe ich soeben folgende E-Mail an fragen@bsw-vg.de geschrieben:
"Sehr geehrte Damen und Herren,
zu zwei Fragen habe ich weder unter dem Button "Programm" noch in den FAQ eine Antwort gefunden:
1.) Wie steht die Partei zu Bürgergeld und Sanktionen? Im Programm und in den FAQ wird nur das Arbeitslosengeld erwähnt.
2.) Hat die Partei eine Position zum Umgang mit sexuellen Minderheiten, im Einzelnen Schwule, Lesben und bisexuelle Menschen und im Speziellen zu den Minderheiten, die unter dem Oberbegriff Transgender gefasst werden, und wenn ja, wie lautet diese Position?
Ich freue mich auf Ihre Antwort und verbleibe mit freundlichen Grüßen
[...]"
Wenn eine Antwort eintrifft, werde ich euch hier darüber informieren, was das Bündnis mir geschrieben hat.
#bündnis-sahra-wagenknecht #bsw #sahrawagenknecht #wagenknecht #partei #politik #deutschland
#bürgergeld #hartz-iv #arbeitslosengeld
#lgbt #queer #schwul #lesbisch #homosexuell #bisexuell #trans #transgender
Wagenknecht-Bündnis - Vom Verein zur Partei
Sozialpolitsch links, gesellschaftspolitisch konservativ: Heute wurde das Bündnis Sahra Wagenknecht offiziell als neue Partei gegründet, ab Juni wählbar sein.#SahraWagenknecht #BündnisSahraWagenknecht #BSW #LINKS #Konservativ #Gründung #PARTEI
Wagenknecht gründet Partei: Wählbar ab Juni
Die #Partei, welche mit #Verbrennern uns in eine schöne neue #Welt bringen will, macht eine #digitale #Umfrage unter #Parteimitglieder_innen und wundert sich, dass kaum jemand mitmacht?
#Lindner #Wissing #seltsam #Umwelt #Umweltschutz #Porsche #Trecker
Gerhart Baum - FDP ist als Freiheitspartei viel zu leise
Vor 75 Jahren wurde die FDP gegründet. Nun brauche die Partei eine neue Strategie, sagt Gerhart Baum, früherer Bundesinnenminister. Etwa den Kampf gegen Rechts.#GerhartBaumFDP #Jubiläum #PARTEI
Gerhart Baum: FDP als Freiheitspartei viel zu leise
#politik #Demokratie #noafd #justiz #Ökoterror #problem #klima #krise #umwelt #Natur #zukunft #Menschheit #protest #Erwärmung #co2 #emissionen #wurtschaft #justiz #Deutschland
aktuell eine #überlegung wert, für eine #radikaleLinke, eine starke #linke und vorallem, eine #antifaschistische linke, gegen #rassismus, #antisemitismus, #kapitalismus und das #patriarchat, und da ist auch in der #partei noch einiges zu tun
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177895.linkspartei-linksradikale-treten-in-die-linke-ein-antwort-auf-rechtsruck.html
#Podcast „ #Bundestalk “ : Hat #Wagenknecht Aussicht auf Erfolg?
Sahra Wagenknecht ist aus der Linken ausgetreten und plant, eine eigene #Partei zu gründen.
Kann das funktionieren? Was bedeutet das für die #Linkspartei ?
Pascal #Beucker , Ulrike #Winkelmann , Sabine am #Orde und Daniel #Bax
https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!5968938/
ich mag den beucker
Kommentar zu Sahra Wagenknecht - Rhetorik für die Unzufriedenen
Sahra Wagenknecht macht Schluss mit der Linken und gründet mit neun weiteren Bundestagsabgeordneten eine Partei, die auf Personenkult und Populismus gründet.#SahraWagenknecht #DieLinke #Partei #Europawahl2024
Ein Bündnis mit linkskonservativem Programm
Sahra #Wagenknechts neue #Partei
Links liegen gelassen
Am Montag will Wagenknecht ihren neuen Verein vorstellen. Sie hinterlässt eine Ruinenlandschaft, die sich schwer wieder aufgebaut lässt
Linkenpolitikerin Sahra #Wagenknecht gründet eigene #Partei
Die Noch-Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht hat sich entschieden, eine eigene Partei zu gründen. Nach SPIEGEL-Informationen will sie am Montag damit an die Öffentlichkeit gehen.
eeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeendlich.
verpiß dich, Schnarze
Wenn man die Webseite dieser #Partei öffnet, bekommt man das abgebildete zu sehen. Ich möchte da ja gerne dran schreiben:
#Deutschland schon, aber die CDU nicht!
#taz #noCDU #ostdeutschland
"Welche ist die demokratieproblematische #Partei in #Deutschland, Herr #Schroeder ?"
Mario #Sixtus 🇭🇰馬六 @sixtus@mastodon.social
Markus #noSöder könnte mit großer Wahrscheinlichkeit nach der #Bayernwahl auch zusammen mit den #Grünen oder mit der #SPD regieren. Dass es ihm allein um die #Macht geht, ist als nicht richtig! Vielmehr will er lieber mit einer rechtsreaktionären #Partei regieren, und er will lieber einen fragwürdigen #Rechtsradikalen neben sich sitzen haben, als eine*n Grüne*n oder eine SPD-ler*in. Es gab nie eine #Brandmauer nach rechts, aber jetzt gibt es für jede*n deutlich sichtbar eine sperrangelweit offene Tür.
https://norden.social/@sixtus@mastodon.social/111002147036760027
