Kontakt mit Großkonzern: Kanzleramt verheimlichte Lobby-Dokumente | abgeordnetenwatch.de https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/lobbyismus/kanzleramt-verheimlichte-lobby-dokumente

Warum behauptet das Kanzleramt (und auch andere Behörden), dass Unterlagen oder Informationen nicht existieren – obwohl sie zweifelsfrei vorhanden sind?

Es gibt dafür eine naheliegende Erklärung. Vor einigen Jahren räumte ein Regierungsbeamter gegenüber dem SPIEGEL ein, was in Berlin ein offenes Geheimnis ist: Manche Dokumente finden gar nicht mehr den Weg in die offiziellen Akten.

Die Ministeriumsspitze sortiere Unterlagen gerne mal aus und deponiere sie an einem anderen Ort, verriet der Beamte, der namentlich nicht genannt werden wollte. „Es gab immer einen Giftschrank im Ministerium, aber der ist mit dem IFG größer geworden.” Manche Kolleg:innen gingen noch weiter: Sie würden brisante Vorgänge gar nicht mehr verakten – aus Furcht vor Anträgen nach dem Informationsfreiheitsgesetz.

Bloß keine Spuren hinterlassen.

#lobbyismus