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"Wie glaubwürdig kann die antirassistische Zielrichtung eines Verbotsverfahrens sein, wenn gleichzeitig die Parteien der sogenannten Mitte (Rechts-)Populismus schon längst salonfähig gemacht haben? [...] Die sogenannte Mitte der Gesellschaft (auch eine Selbstkonstruktion) betrachtet sich als moderat und aufgeklärt und kann so Rassismus als eine Randerscheinung deklarieren, die vor allem in rechtsextremen Milieus vorzufinden ist. Dabei war es die „bürgerliche Mitte“, die in der Vergangenheit autoritären und menschenfeindlichen Positionen zur Macht verholfen hat. Redlicherweise muss auch hinzugefügt werden, dass mehrere Forderungen und Positionierungen der AfD eher Neubesetzungen alter Themen insbesondere der CDU/CSU und auch einzelner SPD-Politiker:innen (Stichwort Thilo Sarrazin) sind..."

• Staatliche Schutzpflichten gegen Rassismus statt AfD-Verbot https://www.migazin.de/2024/05/05/staatliche-schutzpflichten-rassismus-afd-verbot/