#rassismus

stefanh@pod.geraspora.de

DIE LINKE Main-Tauber: Mit sozial-ökologischem Engagement in die #Kreistagswahl

Main-Tauber-Kreis. #DieLinke Main-Tauber geht mit voller Kraft und einem klaren sozial-ökologischen Programm in die bevorstehende Kreistagswahl. Mit 13 Kandidatinnen und Kandidaten präsentiert sich die Partei als starke Stimme für soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz und die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs in der Region.

Eine Stimme für DIE LINKE ist eine Stimme für den erfahrenen Kreisrat Rolf Grüning, der sich mit unermüdlichem Einsatz für sozial Benachteiligte im #Kreistag eingesetzt hat. Sein Wirken ist ein Beleg dafür, wie wichtig es ist, soziale Themen auf kommunaler Ebene anzusprechen und aktiv voranzutreiben. Nur wenn DIE LINKE ausreichend Stimmen erhält, können 1 oder 2 ihrer Kandidaten Einzug in den Kreistag halten und damit eine starke Vertretung für soziale Anliegen sicherstellen.

Die Partei betont, dass jedes kommunale Gremium ein soziales Gewissen benötigt. DIE LINKE sieht sich als konsequente Vertreterin sozialer Belange und setzt sich entschlossen für die Interessen der Menschen ein, an erster Stelle vor den Interessen von Banken und Großkonzernen.

Für DIE LINKE ist Umwelt- und #Klimaschutz untrennbar mit sozialer Gerechtigkeit verbunden. Die Auswirkungen von Umweltverschmutzung und Klimaveränderungen treffen die Ärmsten der Gesellschaft in besonderem Maße. Daher setzt sich DIE LINKE für eine Politik ein, die sowohl die Umwelt als auch die sozial Schwächsten schützt und unterstützt.

Besonders bemerkenswert ist die Entscheidung der Partei im Hinblick auf #Nachhaltigkeit und #Umweltschutz: Die LINKE Main-Tauber hat einstimmig beschlossen, im Main-Tauber-Kreis keine #Wahlplakate aufzuhängen. Stefan Heidrich, Vorstandsmitglied der Partei, erklärt diesen Schritt: "DIE LINKE steht für eine sozial-ökologische Politik. Dazu passt es einfach nicht, wenn wir hunderte von Wahlplakaten aufhängen und in 6 Wochen wieder entsorgen." Diese konsequente Haltung unterstreicht das Engagement der Partei für eine nachhaltige und umweltbewusste Politik.

Ein weiterer zentraler Punkt im Programm der LINKEN Main-Tauber ist der entschiedene Kampf gegen #Nationalismus und #Rassismus. Die Partei betont, dass die eigentliche Trennlinie in der Gesellschaft zwischen Arm und Reich verläuft und nicht zwischen Nationen oder Religionen.

Die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs ist ein weiteres wichtiges Anliegen der LINKEN Main-Tauber. Dabei setzt sich die Partei für die Einführung eines #fahrscheinlos|en #ÖPNV ein, um Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich zu machen und gleichzeitig den Individualverkehr zu reduzieren. Ein kostenloser Nahverkehr trägt nicht nur zur Entlastung der Umwelt bei, sondern fördert auch die soziale #Teilhabe und Mobilitätsgerechtigkeit. Ein erster Schritt hierzu wäre eine kreisweite Einführung eines im Preis reduzierten 49 €-Tickets für sozial benachteiligte Menschen.

Die Kreistagswahl am 9. Juni 24 wird somit zu einer wegweisenden Gelegenheit für die Bürgerinnen und Bürger des Main-Tauber-Kreises, sich für eine Politik einzusetzen, die soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz und eine nachhaltige Mobilitätspolitik in den Fokus stellt. DIE LINKE Main-Tauber tritt an, um diese dringend notwendigen Anliegen auf kommunaler Ebene voranzutreiben und eine gerechte und lebenswerte Zukunft für alle Menschen in der Region zu gestalten.
Alle KandidatInnen findet man auf der Webseite https://dielinke-main-tauber.de/wahlen/

aktionfsa@diasp.eu

30.04.2024 Spaltung der spanischen Gesellschaft überwinden

"Spaniens Ministerpräsident Sánchez in Bedrängnis"

... titelt Tagesschau.de und sieht diesen nach den Vorwürfen der Korruption gegen seine Frau als geschwächt. Sicher war sein Rückzug für 4 Tage ungewöhnlich, aber er hat nun nicht, wie von der rechten Opposition erhofft, seinen Rücktritt bekannt gegeben, sondern ganz klar die Fronten benannt, die sich in Spanien gegenüber stehen.

In einigen europäischen Staaten haben die rechten Kräfte die Macht übernommen (Ungarn, Italien), in anderen Ländern kann es dazu kommen. Und wenn man dann die Gegner nicht benennt, kann es schnell zu spät sein.

Was war geschehen?

Zurück nach Spanien: Ausgangspunkt war eine Anzeige der Gewerkschaft "Manos Limpias" ("Saubere Hände") gegen die Ehefrau von Regierungschef Pedro Sánchez wegen Einflussnahme und Korruption. Als "Beweis" wurde ein Zeitungsartikel vorgelegt, der diese Korruptionsvorwürfe behauptet. Da keine weiteren "Beweise" vorhanden sind, wurde das Verfahren nun eingestellt.

Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes gilt nämlich: "Die bloße Veröffentlichung von Informationen in den Medien kann nicht die Einleitung eines Strafverfahrens zur Untersuchung des Sachverhalts rechtfertigen, wenn es keine zugänglichen und stichhaltigen Beweise für deren Begehung gibt." Das ist nicht nur logisch, sondern mit Blick auch auf den Blätterwald der deutschen Klatschpresse selbstverständlich. Denn wäre alles, was dort geschrieben wird justiziabel, müssten die Gerichte noch mehr Überstunden machen.

Doch zurück zu den poltischen Umtrieben, die angebliche Gewerkschaft "Manos Limpias" ist hauptsächlich mit "Lawfare", also Kriegsführung mit juristischen Mitteln beschäftigt. Das Ausschalten politischer Gegner mittels Strafverfahren ist deren Hauptanliegen, gewerkschaftliche Arbeit bisher nicht nachweisbar. Der 82 Jahre alte Gründer der "Manos Limpias", Miguel Bernard, ist als Rechtsextremist bekannt. "Er war Franco-Sympathisant und tatsächlich einer der engsten Mitarbeiter von Blas Piñar, dem Führer der extremen Rechten während der spanischen Übergangsphase zur parlamentarischen Demokratie - in einer Partei namens Fuerza Nueva", so Parlamentsreporterin Velasco.

Insofern ist es klar, dass Sanchez nicht nur den Angriff der Rechtsextremen als Versuch die Regierung zu stürzen verurteilt, sondern, dass er auch die konservative Partei und die Kirche kritisiert, die sich dieses Theaters bedient haben, um die Menschen in Spanien gegen die Regierung aufzuhetzen. Für ihn geht es jetzt darum, in der restlichen Amtszeit die Vorhaben sozialer Reformen und im Abtreibungsrecht gegen Konservative und Kirche durchzusetzen.

Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/ausland/europa/sanchez-spanien-ruecktritt-frau-demos-102.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3Ak
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8762-20240430-spaltung-der-spanischen-gesellschaft-ueberwinden.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8762-20240430-spaltung-der-spanischen-gesellschaft-ueberwinden.html
Tags: #Spanien #Sánchez #Korruptionsvorwürfe #ManosLimpias #Gewerkschaft #Rechtsaußen #Neo-Nazis #Franco #Faschisten #Rassismus #Kirche #Abtreibung #Reformen #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Spaltung #Lawfare

taz@squeet.me

Neuer Skandal bei Bremer Feuerwehr: Rassismus schwelt weiter

Erneut kommt ein Bremer Feuerwehrmann ins Disziplinarverfahren. Gemeldet hatte den rassistischen Vorfall die Polizei, nicht die Feuerwehr.#Feuerwehr #Rassismus #Bremen #Nord
Neuer Skandal bei Bremer Feuerwehr: Rassismus schwelt weiter

spektrum@anonsys.net

Daniel Kehlmann und Omri Boehm führen einen Dialog über Immanuel Kant, der eine gelungene Einführung in sein Werk bietet und auch dessen dunkle Seiten im Blick hat. Eine Rezension

Daniel Kehlmann und Omri Boehm führen einen Dialog über Immanuel Kant, der seinem Denken gerecht wird und auch dessen Schwächen beleuchtet. Eine Rezension (Rezension zu Der bestirnte Himmel über mir von Omri Boehm, Daniel Kehlmann)#Kant #Kehlmann #Böhm #Köngisberg #Aufklärung #Moral #Philosophie #Rassismus #Vernunft #Gott #Erkenntnis #Humanismus #Universalismus #Freiheit #Universum #Kunst #Religion #Judentum #KategorischerImperativ #Wille #Gerechtigkeit #Kultur #PsychologieHirnforschung
»Der bestirnte Himmel über mir«: Immanuel Kant und das besondere Schicksal der Vernunft

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#FreeThemAll: 70. Geburtstag von Mumia Abu-Jamal - 43 Jahre im Knast

Der politische Gefangene Mumia Abu-Jamal wird am heutigen 24. April 70 Jahre alt. Mehr als 43 Jahre seines Lebens hat er inzwischen im #Gefängnis verbracht, beinahe 28 Jahre davon in der #Todeszelle. Nachdem 2020 der juristische Weg dafür freigemacht wurde, die Rechtmäßigkeit seines Verfahrens neu zu bewerten und damit letztlich vielleicht auch seine #Freiheit zu erlangen, hat sich seine wieder verschlechtert: Sein #Wiederaufnahmeverfahren wurde abgelehnt. Vorletztes Jahr verstarb seine Ehefrau Wadiya (1953–2022). Seit mehr als 10 Jahren leidet Mumia zudem an lebensbedrohlichen #Erkrankungen: "Am 19. April 2021 hatte Mumia Abu-Jamal eine doppelte #Bypass-Operation am Herzen. Sein Arzt verschrieb ihm zur Genesung ausdrücklich eine #Herzdiät und regelmässige Übungen. Bis heute - fast drei Jahre später - hat das Gefängnis ihm beides nicht gegeben. Im Gegenteil - der Gefängnishof ist oft geschlossen und ihm wurde verboten, im Tagesraum umher zu laufen. Mumia ist sehr geschwächt. Seine schwere Hautentzündung ist wieder aktiv, die ständig schmerzhaft juckt und ihm starkes Unbehagen bereitet. Sein Herz und seine gesamte Gesundheit sind schwer beeinträchtigt. Die #Ernährung im Gefängnis und die eingeschränkte Bewegung stehen in völligem Widerspruch zur ärztlichen Anordnung und den #Behandlungsstandards von #Herzkrankheiten. Und es ist eine #Menschenrechtsverletzung, betagte Menschen im Gefängnis festzuhalten." (Quelle: Freiheit für Mumia)

Am 09. Dezember 1981 wurde Mumia Abu Jamal in #Philadelphia, #USA verhaftet, nachdem bei einem Schusswechsel ein #Polizist getötet und er selbst schwer verletzt wurde. Er wurde verurteilt für einen #Polizistenmord, der ihm untergeschoben wurde, wie ein bereits vor Jahren bekannt gewordenes Geständnis des mutmaßlichen Täters deutlich machte. Der afroamerikanische #Aktivist kämpft seit seiner frühesten Jugend - damals als #Pressesprecher der Black Panther Party - und bis heute als freier Journalist - gegen #Rassismus, #Polizeigewalt, #Klassenherrschaft und #Krieg. Dabei ist Mumia „nur“ einer von zahlreichen Gefangenen, die vom rassistischem Apparat der USA in die Knäste gesteckt wurden. Unter anderem zahlreiche AktivistInnen der #BlackPantherParty oder des #AmericanIndianMovement sitzen bereits mehrere Jahrzehnte hinter Gittern ohne dass ihnen jemals etwas nachgewiesen werden konnte.

Seine staatliche #Hinrichtung konnte zwar 2011 endgültig verhindert werden, Mumia Abu-Jamal schwebt dennoch in Gefahr. So erkrankte er schwer an #Covid19 und überstand eine #Herzoperation.

Mumia Abu-Jamal betonte seinerseits stets, dass es ihm nicht um sich, sondern um die zahlreichen anderen InsassInnen in den Todestrakten und Knästen geht. Eine breite und weltweit aktive #Solidariätsbewegung fordert seit seiner Festnahme seine Freiheit:

Die Forderung nach Freiheit für Mumia Abu-Jamal beinhaltet auch die Analyse der Gründe für seine Verurteilung, die alle in der #Gesellschaftsordnung der USA begründet liegen:

• institutioneller Rassismus in Verfassung, Justiz und Polizei
• Klassenjustiz durch „Nichtverteidigung“ (oft auch Pflichtverteidigung genannt) armer Angeklagter, hauptsächlich People Of Color
• Kriminalisierung von People Of Color (stop and search policies)
• Anpassung der US Verfassung durch „Plea Bargains“ und „Three Strikes“ Regeln
• Fortführung der Sklaverei unter anderem Namen (der Gefängnisindustrielle Komplex inhaftiert überwiegend People Of Color und das ist systematisch)
• die Todesstrafe
• politische Repression und (ehemals geheimdienstliche - COINTELPRO - inzwischen aber offizielle) Aufstandsbekämpfung"

Mehr Information www.freiheit-fuer-mumia.de

Um in den USA die Bewegung zu seiner Freilassung bei den politischen und juristischen Auseinandersetzungen zu unterstützen, werden dringend #Spenden gebraucht:

Rote Hilfe e.V.
Sparkasse Göttingen
IBAN:
DE25 2605 0001 0056 0362 39
BIC: NOLADE21GOE
Stichwort: "Mumia"

Darüber hinaus freut Mumia sich über Geburtstagspost:

Smart Communications / PADOC
Mumia Abu-Jamal, #AM 8335
SCI Mahanoy
P. O. Box 33028
St Petersburg, FL 33733
USA

Quelle: https://www.trueten.de/archives/13181-FreeThemAll-70.-Geburtstag-von-Mumia-Abu-Jamal-43-Jahre-im-Knast.html

nordstadtblogger_rss@libranet.de

Das erste Gründungstreffen der antifaschistischen Bürgerinitiative: – „Omas gegen Rechts“ jetzt auch in Dortmund

Ein sonniger Nachmittag in der Dortmunder Nordstadt. Fünf Seniorinnen sitzen im Gemeindehaus der St. Joseph Kirche. Jedoch haben sie sich nicht zum einfachen Kaffeekränzchen verabredet. Denn die fünf Frauen bringt ein großes Anliegen zusammen.#Anti-Feminismus #Antisemitismus #Dortmund #Hass #Hetze #Islamfeindlichkeit #Nordstadt #OMASGEGENRECHTS #Rassismus #RechteHetze #St-Joseph-Kirche #Stigmatisierung #Verschwörungsideologien
„Omas gegen Rechts“ jetzt auch in Dortmund - Nordstadtblogger

guenter@despora.de

Die Amerikaner wissen nichts über die wahre Geschichte.

Wussten Sie, dass 12 Millionen Deutsche nach dem Zweiten Weltkrieg ethnisch gesäubert wurden?

Wussten Sie, dass eine halbe Million von ihnen ermordet wurden, weil sie Deutsch sprachen? Dass Kinder in einer Reihe aufgestellt und erschossen wurden? „Weit über zwei Millionen Frauen und Kinder wurden am Ende des Krieges vergewaltigt. Viele von ihnen starben oder begingen Selbstmord.“ In der Tschechoslowakei stellte man deutsche Zivilisten (viele von ihnen lebten dort seit Jahrhunderten) in einer Reihe auf und überfuhr sie mit Lastwagen. Man zwang sie, ihre eigenen Gräber auszuheben. Nicht alle von ihnen waren Deutsche. Manche von ihnen sprachen einfach nur Deutsch. 12 Millionen deutsche Zivilisten wurden aus Osteuropa vertrieben – man raubte ihnen gewaltsam ihre Häuser, ihr Eigentum und ihre Staatsbürgerschaft, weil sie Deutsch sprachen. Hunderttausende von ihnen verhungerten. Diese ethnische Vertreibung war die größte in der Menschheitsgeschichte, und dennoch haben Sie nie davon gehört. Warum? Ich möchte jedem empfehlen, sich diesen Dokumentarfilm anzusehen.

https://www.dailymotion.com/video/x7uflp0

#AFD #NoAFD #Rassismus
#Linke #DieLinke #SED #Kommunismus #Sozialismus
#CDUCSU #Grundsatzprogramm #Union #antimuslimischerRassismus #ZentralratderMuslimeinDeutschland #Rassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
#CancelCulture #Diffamierung #Boykottaufrufe = #NAZI #AFD #NoAFD #NoNazi
Stalinistischer Aufruf sich von Mitmenschen wegen Kontaktschuld zu distanzieren, ist unmenschlich und vor allem demokratiefeindlich!
#Demokratiefeinde = #Grüne #SPD

deutschlandfunk@squeet.me

Kommentar: Der Islam im CDU-Grundsatzprogramm

Kommentar zur CDU - Den Islam ohne Wenn und Aber akzeptieren

Als Volkspartei müsse die CDU den Islam als eine von vielen Religionen in Deutschland ohne Wenn und Aber akzeptieren, findet Katharina Hamberger.#ISLAM #Rassismus #INTEGRATION #CDU #Grundsatzprogramm
Kommentar: Der Islam im CDU-Grundsatzprogramm