Gigabit-Förderung: Die Töpfe sind leer

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In Deutschland sind wir in Sachen Gigabit-Ausbau nicht unbedingt
führend, wenn man uns mit anderen Ländern vergleicht. Mit Verspätung hat
das auch die Politik begriffen und vor einiger Zeit ein Bundesprogramm
zur Förderung des Internet-Leitungsausbaus im ländlichen Raum
ausgerufen. Das läuft dann laut einem Bericht der
Tagesschau
schon fast zu erfolgreich -- denn die Fördertöpfe für 2022 sind bereits
leer.

Das hat zur Folge, dass Städte und Gemeinde vorerst keine Zuschüsse mehr
beantragen können. 3 Mrd. Euro wurden zur Verfügung gestellt.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat bestätigt, dass die Mittel für
2022 allerdings aufgebraucht sind. 2023 soll das Programm aber
fortgesetzt werden. Die Ausbauziele seien nicht gefährdet. In einigen
Bundesländer, wie Bayern und Hessen, sieht man die Sache jedoch anders.

So wurde da Kritik laut, der Förderstopp komme unerwartet, denn es habe
zu wenig Austausch zwischen Bund und Ländern gegeben. Einige Kommunen
hätten bereits viel Zeit und Geld in die Planung investiert und säßen
nun auf dem Trockenen. Letzten Endes ist die Gigabit-Förderung für
ländliche Bereiche gedacht, in denen es sich für die Anbieter
wirtschaftlich sonst nicht lohnen würde, ihr Netz auszubauen. 12 Mrd.
Euro will der Bund da insgesamt investieren. Ziel ist es, ein
Gigabit-Netz für mehr Haushalte, Unternehmen, Schulen und öffentliche
Einrichtungen wie Krankenhäuser zu ermöglichen.

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