https://www.youtube.com/watch?v=0E847eMHIxY
25.09.2024
#Ukraine #Russia #EU #International (Zeitschrift)
#BSW
Soeben haben wir ein Gespräch ins Netz gestellt, das ich mit dem bei der jüngsten Wahl auf der Liste Sarah Wagenknecht ins EP gewählten Michael von der Schulenburg über die jüngste Resolution des Europaparlamentes zur Ukraine geführt habe. Von der Schulenburg kann auf eine jahrzehntelange Erfahrung als hochrangiger UN-Diplomat zurückblicken und ist daher ein äußerst kompetenter Experte auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen. Er äußerst seine absolute Ablehnung der jüngsten Resolution, welche ausführlich weitere, ja sogar noch deutlich verschärfte, militärische Unterstützung der Ukraine durch die #EU fordert, von einem möglichst rasch zu erreichenden Frieden findet sich dort kein einziges Wort. Diese Resolution liest sich als Aufruf zum totalen Krieg. Die EU verfolgt eine irrationale Politik und hat sich seiner Meinung nach längst von einem Friedens- in ein Kriegsprojekt verwandelt.
Der genaue Text dieses Beschlusses, der mit 595 Pro- bei 137 Gegenstimmen und 47 Enthaltungen, angenommen worden ist, befindet sich in der Beilage dieses Newsletters. Übrigens, von den österreichischen Fraktionen haben ÖVP und Neos dafür, FPÖ dagegen gestimmt, SPÖ und Grüne haben sich der Stimme enthalten.
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/RC-10-2024-0028_DE.html
Ich möchte bei dieser Gelegenheit auf einen hoch interessanten Kommentar des deutschen Historikers und Friedensforschers Leo Ensel verweisen, welcher bereits vor der Beschlussfassung des EP bei der Schweizer Plattform globalbridge publiziert worden ist. Auch dieser artikuliert das völlige Unverständnis über die beim politischen und auch medialen Mainstream in #Europa vorherrschende kriegsunterstützende Haltung. Die Aufforderung nach konkreten Initiativen für einen baldigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen wird bereits vielfach als "Putinversteherei" diffamiert, obwohl sich ganz offensichtlich immer mehr EU-Bürger*innen dafür aussprechen.
