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Impfstoffe: Öffentlichkeit schaffen
Die Coronapandemie macht die immensen Probleme, die infolge der Privatisierung der Weltgesundheit entstanden sind, in aller Form sichtbar. Zudem wird ihr Zusammenhang mit anderen Faktoren wie sozialer Ungleichheit, Armut, unfairen Handels- und schlechten Arbeitsbedingungen sowie Umweltzerstörung und Krieg verdeutlicht.
Öffentlichkeit hat im laufenden Jahr ein internationaler Aufruf mit dem Titel »Patente töten« erfahren. Er wurde von fünf Organisationen gestartet, hierzulande von der Buko-Pharmakampagne und Medico International, international von Outras Palavras (Brasilien), Society for International Development und dem People’s Health Movement, einem Gesundheitsnetzwerk des globalen Südens.
Die politische Erklärung richtet sich an die jeweiligen Regierungen, ihre Politik an den Gesundheitsbedürfnissen der Menschen auszurichten. Dabei sollen lebensnotwendige Impfstoffe, Medikamente und Medizinprodukte als globale öffentliche Güter betrachtet und die Macht der Pharmakonzerne begrenzt werden.
Des weiteren ruft die Europäische Bürgerinitiative (EBI) »Recht auf Behandlung« dazu auf, keinen Profit aus der Pandemie zu schlagen. Gestützt auf mehrere Artikel des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union fordert sie die EU-Kommission auf, Rechtsvorschriften vorzuschlagen, die notwendig sind, um die Zugänglichkeit und Verfügbarkeit von Covid-19-Impfstoffen und -Behandlungen universell sicherzustellen.
Das betrifft Regelungen über Rechte an geistigem Eigentum, darunter Patente, oder die Verpflichtung, dass Empfänger von EU-Mitteln das von ihnen entwickelte Wissen im Bereich der Gesundheitstechnologien mit Bezug auf Covid-19 zur gemeinsamen Nutzung in einem Technologiepool sichern. (fl)
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