Direkte #Demokratie - Fluch oder Segen?

Mir ist aufgefallen, dass Teile der #AfD das Konzept der direkten Demokratie befürworten. Die direkte Demokratie wurde auch von der @piratenpartei@pirati.ca unterstützt. Damit wird direkte Demokratie sowohl von Links als auch von Rechts unterstützt aber mit unterschiedlicher Motivation und Zielen.

Was sieht Links in der direkten Demokratie?
In linken Kreisen liegt das Urvertrauen, dass Menschengruppen sich schon auf das richtige einigen werden. Diese Gruppen lassen sich nicht so leicht von Wirtschaftslobbyisten korrumpieren wie es die Regierung oft tut indem sie Gewinne privatisiert und Verluste die Gesellschaft tragen lässt. Ein bisschen schwingt da der Mythos der alten griechischen Marktplätze mit wo sich dir Bürger versammelt haben, um die korruptesten Politiker aus der Stadt zu verbannen.

Was sieht Rechts in der direkten Demokratie?
In Sachen Fake-News und Propaganda macht niemand den Rechten etwas vor. Damit verbreiten sie Angst und verleiten Wähler für sie zu stimmen auch wenn dies für diese offensichtlich zum Nachteil ist. So kann man nach einem Terroranschlag oder Fall von Kindesmissbrauch die durch die Medien aufgeheizte Stimmung nutzen, um Sicherheitsgesetze zu erlassen, die mit einer freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht mehr vereinbar sind. Schnell ist man dann in einem Überwachungsstaat, der den Rechten gefällt aber wo die Sicherheit sie Freiheit abgeschafft hat.

Tolle These aber hast du auch ein Beispiel? Ja hier kommt es ...
In Hamburg haben linke Gruppen den Senat dazu gebracht einen Bürgerentscheid zuzulassen, um an der Politik mitzuwirken. Kaum waren die Gesetze dazu erlassen haben rechte Gruppen sie genutzt um auf die Bildungsreform in Hamburg einzuwirken. Das Gymnasium sollte abgeschafft werden und es sollte nur noch Gemeinschaftsschulen geben auf denen man auch Abitur machen kann. Dies missfiel den Rechten Kreisen, da sie sich gerne Absetzen und das Abitur abgewertet und in Gefahr sahen. außerdem wollen sie ihre Kinder nicht auf Schulen senden wo auch der Pöbel unterrichtet wird. Also strengten sie einen Bürgerentscheid an und vergifteten die Debatte dermaßen, dass sie sogar ärmere Familien für die, die Reform mehr Chancengleichheit für ihre Kinder bedeutet hätte, für den Erhalt des Gymnasiums zu stimmen. Es kam wie es kommen musste, dass Gymnasium blieb erhalten in Hamburg und damit wurde die Gemeinschaftsschule zum Sammelbecken für sozialschwache Kinder.

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