Bundestagswahl 2025
Parteien sichern sich fairen Wahlkampf zu
Von Ralf Pauli
Die demokratischen Parteien wollen gegen Fake News und persönliche Attacken vorgehen – AfD und BSW sind beim Abkommen nicht dabei.
#demokratie
Erwartet ihr vom TV-Duell zur #Wahl mehr als nur Folklore?
#politik #wahl #wahlKampf #Demokratie #journalismus #Presse #zukunft #Problem #askme
Da schau her der Arschgeigen-Verein ist total unsympathisch - konnte ja niemand ahnen 😱
#Deutschland #Geheimdienst #innland #Überwachung #Freiheit #Demokratie #Problem #bigbrother #Mobbing
Bundesverfassungsgericht: Absicherung im Grundgesetz
Bundesverfassungsgericht - Mehr Schutz für die Hüter der Verfassung
Der Bundestag hat das Bundesverfassungsgericht besser abgesichert. Hintergrund ist die Angst vor Angriffen auf die oberste Gerichtsbarkeit wie in Ungarn.#BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #GRUNDGESETZ #AFD #Rechtspopulismus #REFORM #Demokratie
Bundesverfassungsgericht: Absicherung im Grundgesetz
Willkommen im #Polizeistaat: Es gibt jetzt anlasslose Messerkontrollen durch die #Polizei auf Wintermärkten
Beitrag vom #SWR dazu hier: https://tempsend.com/nqmyk
Unsere vorbildliche Polizei kontrolliert natürlich bevorzugt Omas, da diese verängstigt sind und keinen Widerstand leisten. Das trägt natürlich enorm zur #Sicherheit bei, wenn man der Oma das #Taschenmesser, dass sie zum Apfel schälen dabei hat, wegnimmt. Letztendlich geht es nur, um die #Verunsicherung der #Bevölkerung und darum die latente #Angst vor dem #Terror aufrecht zu erhalten. Eine verängstigte Bevölkerung lässt sich leichter kontrollieren.
Versteht mich nicht falsch. Verbote bringen nichts ohne Kontrolle. Nur warum kontrolliert dann niemand die Steuerhinterzieher oder das organisierte Verbrechen bei der Deutschen Bank (Cum-Ex und Co) wo wirkliche Milliardenschäden entstehen?
Gute #Politik würde sich meiner Meinung nach auf die Prävention von #Verbrechen konzentrieren und nicht auf #Verbote, die zum Polizeistaat führen. Möchtet ihr gerne anlasslos Kontrolliert werden am Bahnhof wegen einem Taschenmesser?
#Freiheit #Demokratie #Verbot #Gesetz #Kontrolle #Messer #Messerverbot #Messerverbotszonen #Problem #Ethik #Überwachung #Orwell #BigBrother #Überwachungsstaat
Scheint zur Gewohnheit zu werden, für den Abgang eines #SPD - Bundeskanzlers 😱
Richtig müsste es heißen: Bestätigt mir mal bitte, dass ihr mir nie vertraut habt ‼️‼️‼️
#Demokratie #Misstrauen #Regierung #Bundestag #parliament #politik #wahl #neuwahl #Scholz #Vertrauen
Klare Sicht: Dirk Pohlmann - Kriege, Blitzputsche & ihre Hintermänner
Wir sprachen mit dem Journalisten und Autor Dirk #Pohlmann, der bis 2016 für die öffentlich-rechtlichen Sender arbeitete und seitdem Freier #Journalist ist.
#Kriege, #Blitzputsche, #Destabilisierung von #Regierungen, den digitalen Aufbau von "#Governance", einer neuen Art von technokratischer Herrschaft, die einen Teil der Eliten global einführen möchte.
#Syrien, #Rumänien und die #Demokratie waren die Hauptthemen in diesem, sehr intensiven Gespräch.
Dem #Scholz kommen soziale Ideen aber auch nur im #Wahlkampf, wenn er keine Mehrheit hat und sie nicht umgesetzt werden 🧐👎
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/mehrwertsteuer-130.html
#mehrwertsteuer #spd #sozialstaat #politik #wirtschaft #demokratie #wahl #verarschung #verachtung #problem #zukunft #wtf #aua #omg
Während zu #Weihnachten die einen Geschenke öffnen, öffnen andere wiederum ihre Pulsadern 😱
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/tafeln-armut-lebensmittel-rationierung-100.html
#armut #Nahrung #Gesellschaft #politik #menschenrechte #Demokratie #europa #Kapitalismus #Problem #zukunft #Verachtung #Gerechtigkeit #Umverteilung
Lügen und Politik: Wie die Wahrheit noch zu retten ist
Lügen und Politik - Wie die Wahrheit noch zu retten ist
Überall Lügen, auch in der Politik, Fake News und Populismus erschüttern das Vertrauen. Doch auch wenn sie bedroht ist, ist sie noch längst nicht verloren.#Lügen #Wahrheit #FakeNews #Desinformation #PROPAGANDA #Demokratie
Lügen und Politik: Wie die Wahrheit noch zu retten ist
Ich gehe soweit, dass in unserer #Gesellschaft suizidgefährdete Menschen systematisch in den #Tod getrieben werden. Wenn man in unserer #Betonbürokratie nicht alle Formulare fristgerecht richtig einreicht bekommt man kein #Bürgergeld und sitzt ruck zuck auf der Straße mit seinen Suizidgedanken :(
Siehe: https://www.zdf.de/nachrichten/wissen/suizid-suizidgedanken-suizidpraevention-100.html
#Bürokratie #Selbstmord #Krankheit #Problem #Politik #Menschenrechte #Demokratie #Verachtung #Totschlag #justiz #Depression
Wie kann man für mehrere Milliarden Kriegsschiffe anschaffen, die danach nicht einsatzfähig sind weil man an der Ausstattung spart?
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesrechnungshof-jahresbericht-100.html
#Bundeswehr und #Politik bleibt ein Rätsel und Mysterium 🤔 Trotz Milliarden-Budget bekommen die nichts auf die Reihe. Ich würde das ja feiern wenn nicht auf der anderen Seite die Schulen und Brücken verorten, am Bürgergeld gespart werden soll und an Flüchtlingen 😩 #Menschenrechte sind doch wohl wichtiger in einer #Demokratie als nicht einsatzfähig Kriegswaffen...
#Problem #Verschwendung #steuern #Militär #Verteidigung #marine #Aufklärung #Problem #ethik #Regierung #Verarschung #Gesellschaft #system #geld #Finanzen #Infrastruktur #Verarschung #Krieg #Verachtung
In #Österreich wird gegen Politiker wegen Falschaussage im Untersuchungsausschuss ermittelt - in #Deutschland ist die #Justiz dafür zu faul 😩
Siehe: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2024/pk1103
Wer hat den in Deutschland alles gelogen?
1) Olaf #Scholz sagte aus er hätte den Hamburger Bänker niemals getroffen. Hab ich vergessen wäre eventuell zulässig gewesen aber er sagte er hätte ihn niemals persönlich getroffen.
2) Andreas #Scheuer sagte aus die Industrie habe auf den Mautvertrag bestanden dabei war er es gewesen.
3) Nach dem #Snowden - #Skandal sagten diverse Unions- und FDP-Politikerinnen es werde ein No-Spy-Ankommen mit den #USA angestrebt unter anderem #Merkel. Dies wurde niemals ernsthaft angestrebt. Kurz vor der #Wahl ist diese Lüge mutmaßlich strafbare Wählertäuschung.
Kennt ihr weitere Beispiele dafür, dass in Deutschland Politikerinnen über dem Gesetz stehen?
#politik #Justiz #Problem #Regierung #Demokratie #Macht #Verbrechen #Lüge #verantwortung #Verachtung #wahrheit #Strafe #Rechtsstaat #Gesetz
Heute in #Frankfurt zum #TagDerMenschenrechte:
"Ohne #Menschenrechte keine #Demokratie - Recht auf Flucht, #Seenotrettung, Aufnahme aus #Libyen"
Podiumsdiskussion & Ausstellung mit #RefugeesInLibya, #ProAsyl, #Seebruecke Frankfurt & Bürgermeisterin Narges Eskandari-Grünberg
ab 17:30 im Frankfurt Welcome & Information Center
Mainzer Landstr. 293
♲ Seebrücke Frankfurt - 2024-12-08 20:17:59 GMT
"Ohne #Menschenrechte keine Demokratie - Recht auf Flucht, #Seenotrettung, Aufnahme aus #Libyen"Podiumsdiskussion & Ausstellung zum #TagDerMenschenrechte
mit David Yambio #RefugeesInLibya, Sophia Igel (Ausstellungmacherin), Karl Kopp #ProAsyl & Nadine Henkel @seebrueckeffm; Moderation Günter Burkhardt
Publikumsgespräch mit Bürgermeisterin Nargess Eskandari-GrünbergDi 10.12. 17:30 - 20:30
Frankfurt Welcome & Information Center
Mainzer Landstr. 293; #Frankfurt
Schauen wir doch mal ins #Grundgesetz: #Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der #Allgemeinheit dienen. GG14(2)
Ich kombiniere: keine #Vermögenssteuer entspricht nicht unserer #Demokratie und ist damit ein Widerspruch zur demokratischen #Grundordnung. Denn warum bleiben Millionenerbschaften steuerfrei während die Politik nur beim #Bürgergeld kürzen will? Der Irrglaube, das Großkapital wäre ein scheues Reh, dass sofort weg ist wenn man es besteuert ist doch Schwachsinn. Solange man irgendwo Gewinn machen kann gibt es auch Kapital. Assoziale Reiche, die ihren Reichtum in Steueroasen bunkern und ansonsten die Allgemenheit für die Infrastruktur zahlen lassen, die sie nutzen können wir nicht gebrauchen. Leider gibt es nur wenige Parteien, die sich nicht zum Spielball für die Parteispenden der Reichen gemacht haben.
#politik #Gerechtigkeit #Freiheit #Gesellschaft #system #Kapitalismus #zukunft #Ausbeutung #armut #Reichtum #geld #steuern #Regierung #verantwortung #menschenrechte #wirtschaft
Lieber schlecht regieren als mit #Lindner regieren - ist das nicht zweimal das Selbe 🤔
#politik #fdp #Regierung #zukunft #Zitat #Philosophie #Weisheit #Problem #Deutschland #Demokratie