Polizeigewalt in Georgien
Von Barbara Oertel
Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert.
#taz #tageszeitung #Georgien #Kreml #EU-Beitritt #Demokratie
Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert.#Georgien #Kreml #EU-Beitritt #Demokratie #GNS #Europa #Politik #Feed
Polizeigewalt in Georgien: Grüße vom Kreml
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=SmYRw8OIiFw
#finanzen #Kriminalität #verbrechen #mafia #CumEx #Scholz #Ermittlung #politik #justiz #Rechtsstaat #Demokratie
Die #Politik von #Außenministerin #Baerbock würde ich als humanistische feminine #Außenpolitik bezeichnen:
Sie lässt zwar zu, dass Waffen an autokratische Regime geliefert werden, die Frauen unterdrücken, fühlt sich aber schlecht dabei.
Es sind halt leider in der Realpolitik nur Oliv-Grüne über geblieben. Wo man früher stolz Zivildienst machte wird jetzt nur noch die #Bundeswehr hofiert und finanziert. Ich mag diese Entwicklung nicht ...
Zitat von hier: https://www.focus.de/finanzen/boerse/im-erbfall-bmw-familie-droht-anteilsverkauf-an-auslaendische-investoren_id_10853447.html
Die Frau meint das wirklich so und ist damit der beste Beweis dafür, dass wir sehr schnell eine sehr hohe Vermögenssteuer brauchen. Ich bin nicht gemein oder neidisch lasst sie uns ab 10 Millionen Euro festlegen. Dann können die #Empathie verkümmerten Superreichen immer noch in Saus und Braus leben aber mit dem Geld werden dann Brücken repariert und Kindergartenplätze ermöglicht. Ich träume nur wahrscheinlich fließt es in die Rüstungsindustrie :(
#Gerechtigkeit #Reichtum #Erbschaft #Politik #Vermögen #Vermögenssteuer #Chancengleichheit #Menschenrechte #Verantwortung #Geld #Macht #Demokratie #Zukunft #Problem #Verantwortung
Das Jugendzentrum „Demokratiebahnhof “ wurde vom Landkreis geschlossen. Was bedeutet das für die Stadt, in der viele Rechtsextreme leben?#Mecklenburg-Vorpommern #Jugendzentrum #Demokratie #ReportageundRecherche #Gesellschaft
Jugendzentrum in Anklam in Gefahr: „Amtlich versiegelt“
50 Jahre Nelkenrevolution - Wie Portugal zur Demokratie wurde
In der Nacht auf den 25. April 1974 brach in Portugal die Nelkenrevolution aus, die Militärdiktatur wurde beendet. Eine wichtige Rolle spielte die Musik.#Nelkenrevolution #Portugal #Demokratie
50 Jahre Nelkenrevolution: Wie Portugal zur Demokratie wurde
Spionage für Peking - Politologe Weber: Wichtiges Wissen soll abgeschöpft werden
Nach Festnahmen wegen Spionageverdachts warnen Beobachter vor dem Ausmaß der Agententätigkeit in Deutschland. Chinaexperte Ralph Weber über Chinas Interessen.#Spionage #Industrie #Technologie #Dissidenten #AfD #Diktatur #Demokratie
China-Experte sieht "Agendaüberlappung" von Peking und AfD
Siehe: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/cum-ex-aufarbeitung-100.html
Richtig reich wird man akso doch nur durch Verbrechen und dann kauft man die Politik, um die Ermittlungen so lange zu behindern bis alles verjährt ist. Schon Kohl regierte mit Mafiamethoden bei Scholz ist es offenbar nicht anders.
#politik #Skandal #Rechtsstaat #Demokratie #finanzen #Scholz #verbrechen
Betriebliche Mitbestimmung fördert nicht nur die Gerechtigkeit bei der Arbeit. Sie ist auch essenziell für eine leb- und wehrhafte Demokratie.#Gewerkschaft #Mitbestimmung #Demokratie #GesellschaftlicheTeilhabe #Arbeit #Öko
Mitbestimmung in der Arbeit: Teil einer aktiven Demokratie
Auf Tiktok dominiert die AfD und stellt Demokrat*innen vor ein Dilemma. Sollen sie ihnen entgegentreten oder sich vom Problem-Netzwerk fernhalten?#TikTok #Desinformation #SocialMedia #Demokratie #DieRechte #RechteSzene #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Social Media gegen rechts: Der Kampf um PoliTiktok
#Verfassung #Grundgesetz #problem #justiz #anklage #gericht #Richter #politik #Rechtsstaat #Demokratie #Gleichheit #verbrechen
Wahl in Indien - Ist Indiens Demokratie am Ende?
Indien stimmt im Frühjahr über ein neues Parlament ab. Doch wie frei sind diese Wahlen, wenn Minderheiten, Journalisten und Richter eingeschüchtert werden?#WAHL #PARLAMENT #INDIEN #Einschüchterung #Demokratie #OPPOSITION #KRITIKER #Menschenrechte #NarendraModiIndien
Parlamentswahl in Indien: Wie steht es um die Demokratie?
Der herausragende Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit spricht über die politische Lage in Deutschland, der EU und der Welt. Wo geht es hin mit der Demokratie, mit dem Westen?#DanielCohn-Bendit #EU #LagederWelt #Demokratie #Westen #GlobalerWesten #Kultur
Daniel Cohn Bendit – Zur Lage der Welt
»Um antisemitische und israelfeindliche #Propaganda bei der Veranstaltung zu verhindern«, seien mehrere Einreiseverbote ausgesprochen worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus Sicherheitskreisen. Eines davon betreffe Varoufakis.
#Nachrichten #Sicherheit #Griechenland #Reise #Freiheit #Demokratie #Problem #Politik
Sachbuch „Deutschland der Extreme“
Von David Muschenich
Politik in Thüringen hat seit vielen Jahrzehnten ihre eigenen Gesetze. Ein neues Sachbuch fragt, was die Republik daraus lernen kann.
Schwerpunkt: Landtagswahl Thüringen
#taz #tageszeitung #Thüringen #Björn #Höcke #Bodo #Ramelow #Demokratie
Politik in Thüringen hat seit vielen Jahrzehnten ihre eigenen Gesetze. Ein neues Sachbuch fragt, was die Republik daraus lernen kann.#Thüringen #BjörnHöcke #BodoRamelow #Demokratie #LandtagswahlThüringen #Buch #Kultur #Schwerpunkt
Sachbuch „Deutschland der Extreme“: Thüringen extrem
starke gefühle
Beim #Smalltalk mit Fremden ist die Unschuldsvermutung dahin. Schnell checken wir ab, wo sie politisch stehen
Wann war eigentlich ungefähr der Zeitpunkt als die #Demokratie kippte und wir für die Regierung arbeiten müssen und Die nicht mehr für uns?
Es gilt das Recht auf freie Meinungsäußerung. Partizipation ist das noch nicht. Vor allem aber irritiert unsere Kolumnistin der Tonfall, der oft herrscht.#Bürgerbeteiligung #Diskussion #Demokratie #Stadtland #Berlin #Schwerpunkt
Hürden der Bürgerbeteiligung: Eine echte Herausforderung
