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#direktedemokratie

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Bürgerräte: Politische Impulse aus dem Volk

Bürgerräte - Politische Impulse aus dem Volk

Bürgerräte gelten Befürwortern als Mittel, das Vertrauen in die Demokratie zu stärken, Kritiker sehen in ihnen hingegen eine Gefährdung derselben. Was stimmt?#Bürgerrat #DirekteDemokratie
Bürgerräte: Politische Impulse aus dem Volk

Bürgerräte: Politische Impulse aus dem Volk

Bürgerräte gelten Befürwortern als Mittel, das Vertrauen in die Demokratie zu stärken, Kritiker sehen in ihnen hingegen eine Gefährdung derselben. Was stimmt?

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taz (inoffiziell)

Volksentscheide für Deutschland: Mehr oder weniger Demokratie

Die Schweizer Bevölkerung hat gerade per Volksentscheid für eine 13. Monatsrente gestimmt. Wir brauchen mehr direkte Demokratie!#SchwerpunktWahleninOstdeutschland2024 #DirekteDemokratie #Demokratie #Schweiz #Deutschland #Politik
Volksentscheide für Deutschland: Mehr oder weniger Demokratie

Volksentscheide für Deutschland: Mehr oder weniger Demokratie

Die Schweizer Bevölkerung hat gerade per Volksentscheid für eine 13. Monatsrente gestimmt. Wir brauchen mehr direkte Demokratie!

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simona@pod.geraspora.de
Simonalein

Direkte #Demokratie - Fluch oder Segen?

Mir ist aufgefallen, dass Teile der #AfD das Konzept der direkten Demokratie befürworten. Die direkte Demokratie wurde auch von der @piratenpartei@pirati.ca unterstützt. Damit wird direkte Demokratie sowohl von Links als auch von Rechts unterstützt aber mit unterschiedlicher Motivation und Zielen.

Was sieht Links in der direkten Demokratie?
In linken Kreisen liegt das Urvertrauen, dass Menschengruppen sich schon auf das richtige einigen werden. Diese Gruppen lassen sich nicht so leicht von Wirtschaftslobbyisten korrumpieren wie es die Regierung oft tut indem sie Gewinne privatisiert und Verluste die Gesellschaft tragen lässt. Ein bisschen schwingt da der Mythos der alten griechischen Marktplätze mit wo sich dir Bürger versammelt haben, um die korruptesten Politiker aus der Stadt zu verbannen.

Was sieht Rechts in der direkten Demokratie?
In Sachen Fake-News und Propaganda macht niemand den Rechten etwas vor. Damit verbreiten sie Angst und verleiten Wähler für sie zu stimmen auch wenn dies für diese offensichtlich zum Nachteil ist. So kann man nach einem Terroranschlag oder Fall von Kindesmissbrauch die durch die Medien aufgeheizte Stimmung nutzen, um Sicherheitsgesetze zu erlassen, die mit einer freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht mehr vereinbar sind. Schnell ist man dann in einem Überwachungsstaat, der den Rechten gefällt aber wo die Sicherheit sie Freiheit abgeschafft hat.

Tolle These aber hast du auch ein Beispiel? Ja hier kommt es ...
In Hamburg haben linke Gruppen den Senat dazu gebracht einen Bürgerentscheid zuzulassen, um an der Politik mitzuwirken. Kaum waren die Gesetze dazu erlassen haben rechte Gruppen sie genutzt um auf die Bildungsreform in Hamburg einzuwirken. Das Gymnasium sollte abgeschafft werden und es sollte nur noch Gemeinschaftsschulen geben auf denen man auch Abitur machen kann. Dies missfiel den Rechten Kreisen, da sie sich gerne Absetzen und das Abitur abgewertet und in Gefahr sahen. außerdem wollen sie ihre Kinder nicht auf Schulen senden wo auch der Pöbel unterrichtet wird. Also strengten sie einen Bürgerentscheid an und vergifteten die Debatte dermaßen, dass sie sogar ärmere Familien für die, die Reform mehr Chancengleichheit für ihre Kinder bedeutet hätte, für den Erhalt des Gymnasiums zu stimmen. Es kam wie es kommen musste, dass Gymnasium blieb erhalten in Hamburg und damit wurde die Gemeinschaftsschule zum Sammelbecken für sozialschwache Kinder.

#politik #zukunft #direkteDemokratie #Problem #Propaganda #FakeNews #rechts #links

renovatio06@diasp.org
Werner Nieke

Wo Understatement fehlt - Europa sollte kleiner denken

Ich bin etwas verwundert über mich, dass ich mich in jüngerer Vergangenheit häufig im Konsens mit CDU–Positionen sehe... da aber eher mit den eigenwilligen Außenseitern, wie ihm. Zur Erinnerung: Er war einer derjenigen, die zusammen mit Verfassungsrechtlern eine Verfassungsklage gegen die Verabschiedung des ESM, des sog. Europäischen Stabilitätsmechanismus, auf den Weg gebracht haben. Er plädiert weiterhin für die weitgehende Selbstbestimmtheit der in der EU zusammengeschlossenen Nationalstaaten und im Hinblick auf die EU mehr Dezentralisierung. Die angestammten Parteien fahren allesamt genau den umgekehrten Kurs, also weniger Verfügungsgewalt für die einzelnen Länder und mehr Macht nach Brüssel. Genau aus dem Grund konnten ja die Populisten allerorts soviel Zulauf erfahren, weil sie die Befürchtungen der Menschen in den Mitgliedsländern für sich zu instrumentalisieren wußten. (was aber für mich keineswegs bedeutet, dass sie auch Lösungen parat hätten, selbst wenn es vollmundig häufig so tönt...; insofern sind die selbsterklärten "Alternativen" keine für mich und aus diversen Gründen politisch und gesellschaftlich ohnehin inakzeptabel, damit das auch klar ist).

Regionalisierung, Dezentralisierung und mehr direkte Demokratie – ähnlich der Schweiz – ist hier Dr. Peter Gauweilers Tenor. Klingt modern für mich und vor allem: durchaus machbar. (wenn der politische Wille dazu da ist).

https://causa.tagesspiegel.de/europa/wer-stoppt-europas-fliehkraefte/europa-sollte-kleiner-denken.html

#europa #eu #bruessel #gauweiler #cdu #schweiz #dezentralisierung #direkteDemokratie #regionalisierung

Europa sollte kleiner denken

Deregulierung, regionale Selbstbestimmung und viel direkte Demokratie: Das Organisationsprinzip der Schweiz wäre ein gutes Modell für die EU. Berlin und Brüssel könnten sich dort viel abgucken.