Seit Jahren schafft das Verwaltungsgericht Gera Freiräume für Neonazis, NPD und AfD. Die Rechtssprechung geht zulasten von Asylbewerbern.#Justiz #PolitischeJustiz #LandtagswahlThüringen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
AfD-nahe Justiz: Die rechten Richter von Gera
Der Fall des inhaftierten Abgeordneten Can Atalay entwickelt sich zum politischen Machtkampf innerhalb des türkischen Justizsystems.#RecepTayyipErdoğan #Türkei #Verfassungsgericht #Justiz #PolitischeJustiz #ProtestinderTürkei #Europa #Politik #Schwerpunkt
Politische Gefangene in der Türkei: Erdoğans letzte große Hürde
Sechseinhalb Jahre nach G20 in Hamburg bleibt Polizeigewalt komplett ungesühnt. Die letzten Ermittlungen gegen Polizisten wurden jetzt eingestellt.#Polizeigewalt #G20-Prozesse #PolitischeJustiz #G20inHamburg #Hamburg #Nord #Schwerpunkt
Ermittlungen gegen Polizei eingestellt: Der Rechtsstaat, zum Draufspucken
Das Urteil gegen Istanbuls Oberbürgermeister Imamoglu schadet nicht der Opposition, sondern Präsident Erdogan selbst. Denn es schweißt seine politischen Gegner zusammen und stärkt ihren Wahlkampf, meint Banu Güven.#EkremImamoglu #Türkei #Präsidentschaftswahlen2022 #Erdogan #Opposition #PolitischeJustiz #Istanbul #KemalKılıçdaroğlu
Meinung: Imamoglus Verurteilung ist ein Eigentor Erdogans | DW | 17.12.2022
Das Urteil gegen Istanbuls Oberbürgermeister İmamoğlu schadet nicht der Opposition, sondern Erdoğan selbst. Denn es schweißt seine politischen Gegner zusammen und stärkt ihren Wahlkampf, meint Banu Güven.#EkremImamoglu #Türkei #Präsidentschaftswahlen2022 #Erdogan #Opposition #PolitischeJustiz #Istanbul #KemalKılıçdaroğlu
Meinung: İmamoğlus Verurteilung ist ein Eigentor Erdoğans | DW | 17.12.2022
