Weihnachten und Geburtstage

An Weihnachten oder kurz davor geboren worden zu sein, kann schon von Nachteil sein. Denn will man zum Geburtstagsfeiern einladen, kann es vorkommen, dass die eingeladenen Menschen gerade keine oder wenig Zeit haben - Weihnachten steht vor der Türe und da hat man ja so viel zu tun, dass vor lauter Vorbereitungen die Zeit für einen wichtigen Menschen auf der Strecke bleibt.

Darum möchte ich dieses Weihnachten 2024 nutzen, allen Kurz-vor- und Weihnachts-Geburtstagskindern einen angenehmen und entspannten Geburtstag zu wünschen. Möge Euer neues Lebensjahr Euch Gesundheit, Ruhe, Glück und Frieden bringen und möget Ihr das auch auf die von Euch geschätzten Menschen ausstrahlen.

#weihnachten #geburtstage #nachteil #zeit #geburtstagskinder #geburtstag #lebensjahr #gesundheit #ruhe #glück #frieden

Sehnsucht nach Frieden

Haben diese Sehnsucht nicht die meisten von uns? Nach Frieden in der Welt, nach Frieden im eigenen Land, nach sozialem Frieden, nach nachbarschaftlichem Frieden. Bei diesen Sehnsüchten geht es um Frieden zwischen uns Menschen. Doch was ist mit dem Frieden in jedem von uns? Haben wir denn auch den persönlichen Frieden in uns, ohne den wir den "großen" Frieden nicht überzeugend leben können?

Darf ich den "großen" Frieden fordern, wenn in mir sehr viel Unfrieden ist? Unfrieden, mit dem ich oft auch andere Menschen verletze. Ich denke, dass ich es unter einer Voraussetzung darf: Wenn ich mir meines inneren Unfriedens bewusst bin und daran arbeite, ihn Schritt für Schritt in einen inneren, belastbaren Frieden zu führen. Das ist ein hartes Stück Arbeit, das leider und zugleich verständlicherweise nicht von heute auf morgen gelingen wird.

Oder darf man den "großen" Frieden erst dann fordern, wenn man mit seinem persönlichen Frieden vollkommen im Reinen ist? Ich denke, in diesem Fall würden uns viele Menschen verloren gehen, die sich für den zwischenmenschlichen Frieden einsetzen.

Wie ist das für Euch?

#sehnsucht #frieden #innererFrieden #unfrieden #menschen

Lieblingswünsche

Einige Wünsche habe ich immer - Wünsche, an denen ich arbeiten kann und Wünsche, an denen ich nur teilweise arbeiten kann.

Meine wesentlichen Wünsche sind Gesundheit und innerer und äußerer Frieden.

Heute sind zwei Wünsche hinzu gekommen, die ich zu meinen Lieblingswünschen erklärt habe, weil sie nicht so allgemein sind, sondern persönlich:

* eine Hand, die mich festhält
und
* ein Netz, das mich auffängt.

#wünsche #lieblingswünsche #gesundheit #frieden #innererFrieden #äußererFrieden #hand #netz #aufgefangenwerden

**Warum gibt es eigentlich keine #Spendenaufrufe für die #Unterstützung der #Friedensbewegung? Da könnten bestimmt auch #Millionen #Euro gesammelt werden, um die Friedensbewegung zu unterstützen. #Friedensaktivisten brauchen für erfolgreichen #Einsatz für #Frieden sehr, sehr viel Geld.

13.12.2024 Abrüstung muss Kernthema werden

Friedensnobelpreis für Nihon Hidankyo

"Ich bitte jeden auf der Welt, darüber zu diskutieren, was wir tun müssen, um Atomwaffen zu beseitigen, und von Regierungen entschlossene Maßnahmen einzufordern", sagt Terumi Tanaka von Nihon Hidankyo, der Graswurzelbewegung der Atomwaffenüberlebenden in Japan. Nihon Hidankyo wurde in dieser Woche der Friedensnobelpreis überreicht. Auch wir gratulieren!

ICAN, die NGO für die Abschaffung der Atomwaffen, schreibt uns: Terumi Tanaka überlebte die Explosion in Nagasaki, als er 13 Jahre alt war. In seiner Nobelrede sagte er:

"Es ist der innige Wunsch der Hibakusha, dass wir uns nicht auf die Theorie der nuklearen Abschreckung verlassen, sondern sicherstellen, dass keine einzige Atomwaffe mehr existiert."

Auch Jørgen Watne Frydnes, der Vorsitzenden des norwegischen Nobelkomitees, warnt: "Es ist naiv zu glauben, dass unsere Zivilisation eine Weltordnung überleben kann, die ihre Sicherheit auf Atomwaffen stützt. Die Welt darf kein Gefängnis sein, in dem wir der kollektiven Vernichtung entgegensehen."

Abschließend stellt ICAN fest: "Dieser Nobelpreis ist nicht nur eine Auszeichnung, sondern ein Weckruf für die Welt. Es ist unsere Aufgabe, die Botschaft der Hibakusha weiterzutragen." Deshalb hat ICAN auch einen offenen Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geschrieben und gefordert, dass dieser die Überlebenden der Atombombenabwürfe zu Gesprächen nach Berlin einlädt.

Auch eine Gedenkveranstaltung im Bundestag wäre ein starkes Signal für Frieden und globale Sicherheit. Beides würde die Diskussion über den seit Jahren gültigen Atomwaffenverbotsvertrag und die widerrechtlichen Bemühungen verschiedener Staaten beim Ausbau ihrer Atomwaffen befördern.

Mehr dazu bei https://www.icanw.de/
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Tags: #Friedensnobelpreis #Völkerrecht #AVV #Atomwaffenverbotsvertrag #ICAN #Ratifizierung #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

09.12.2024 EU-Schulden für die Aufrüstung?

Aufrüstung und Krieg sind nicht nachhaltig

Der verlinkte Artikel beruht auf Recherchen des MdEP Abgeordneten Fabio de Masio, die dieser der Berliner Zeitung gegeben hatte. Er schildert die Gefahr einer Transformation der EU vom „Friedensprojekt“ zum autoritären Kriegstreiber.

Dieser Weg fand seinen vorläufigen Abschluss in der „Grünwaschung“ der Rüstungsindustrie durch deren Klassifikation als „nachhaltige“ Unternehmen im letzten März. Das ist nachzulesen in dem grundsätzlichen Strategiepaper der „European defence industrial strategy“ – deutsch „Strategie für eine Europäische Verteidigungsindustriepolitik“.

Ausgangspunkt ist dabei das 2% Ziel der NATO, was die EU Staaten im Durchschnitt noch um 175 Mrd. Euro jährlich unterschreiten. Nun werden die Rüstungsmilliarden in der Regel an Lieferanten in den USA überwiesen. Das Geld möchte die EU durch bessere Koordinierung und die Bildung großer europäischer Rüstungskonzerne innerhalb der EU halten.

Dazu soll die EDTIB (European defence technological and industrial base = also die Basis der europäischen Rüstungsunternehmen) durch einen "Rat für die industrielle Verteidigungsbereitschaft" unterstützt werden. Diesem Rat sollen Vertreter der Mitgliedstaaten, des Hohen Vertreters der EU und der Kommission angehören. Eine parlamentarische Kontrolle ist nicht vorgesehen und damit gibt es ein weiteres EU-Gremium und zwar eins, dass jährlich viele Milliarden in den unersättlichen Schlund der Rüstungsindustrie leiten kann.

Wo soll das Geld herkommen?

Die Antwort: EU-Schuldverschreibungen und -Anleihen, die durch nichts gedeckt sind. Schließlich hat sich die Methode europäischer Schulden in der Corona-Zeit scheinbar bewährt. Präsident Emmanuel Macron unterstützt bereits die Forderung nach der Aufnahme von 100 Milliarden Euro Schulden und auch die damalige estnische Premierministerin und heutige Hohe Vertreterin der EU. Kaja Kallas, und der (ehemalige?) Europäische Ratspräsident Charles Michel und scheinbar auch Tschechien, Luxemburg und Finnland stehen dieser Idee offen gegenüber, wenn die Mittel ausschließlich für die Rüstung ausgegeben werden ...

Sollten gemeinsame EU-Schulden nach Artikel 41 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union (EU-V) nicht vertragswidrig sein ? Über welche Hintertüren es juristisch dennoch möglich sein könnte, erklärt der verlinkte Artikel.

Mehr dazu bei https://tkp.at/2024/12/05/eu-kommission-krieg-ist-nachhaltig-und-nicht-vertragswidrig/
und https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/eu-will-ruestung-als-nachhaltig-einstufen-krieg-soll-gruen-gewaschen-werden-li.2277842
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EU-Kommission erklärt sich zum "Souverän"

Per Pressemitteilung erklärt sich die EU-Kommission zum Souverän durch die "Hintertür" durch ais Ausgaben von "EU-Anleihen und EU-Wechseln"

08.12.2024 Freiheit für Mumia

Free Mumia - Free Them All!

Nach der Vorstellung seines Buches "Beneath the Mountain" und der Lesung in der Schwarzen Risse am letzten Freitag wollen wir nun morgen, Mo., 9.12. ab 18h

vor der US Botschaft am Brandenburger Tor, Pariser Platz

gegen Mumias nunmehr 43 Jahre in politischer Haft protestieren.

Kommt dazu – eine Stunde für Mumia!

Seit über zehn Jahren sind wir damit beschäftigt, Druck auf die Gefängnisbehörden aufrecht zu erhalten, um lebensnotwendige Versorgung für Mumia und andere Gefangene zu erkämpfen. Oft sind wir damit erfolgreich, z.B. 2017, als der Bundesstaat Pennsylvania ihm und ca. 7.000 weiteren Gefangenen eine Behandlung gegen Hepatitis-C ermöglichen musste.

Mumia hat im Knast 11 eigene Bücher, mehrere weitere als Co-Autor sowie Tausende von Kommentaren auf Prison Radio veröffentlicht. Er ist stark in (afroamerikanisch geprägte) Abolitionistische Bewegungen eingebunden, die sich für die Abschaffung der White Supremacy (der gewaltsam aufrecht erhaltenden Weißen Vorherrschaft) auf allen Ebenen einsetzen, z.B. gegen die Todesstrafe, die Masseninhaftierung in den USA oder den Tod durch Einkerkerung.

Mehr dazu bei https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/3762-20241209.html
und wie vor 8 Jahren https://aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5521-20160424-gedenkkundgebung-vor-der-us-botschaft.html
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Tags: #Grundrechte #Menschenrechte #Todesstrafe #Hinrichtungen #Gefaengnisindustrie #Versammlungsrecht #MumiaAbuJamal #Inhaftierung43Jahre #Kundgebung #Aktivitaet #FsaMitteilung #Aufruestung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg

#Journalist über #Kriegsgefangenschaft
„ #Gewalt habe ich falsch verstanden“

Maksym #Butkevych verstand sich als #Kriegsgegner , bis #Russland die #Ukraine überfiel.
Er geriet in russische #Gefangenschaft und kam kürzlich frei.

#taz #landenberger #terror #krieg #fuckputin

taz.de/Journalist-ueber-Kriegs…

taz: Es gibt viele Deutsche, die für mehr Verständnis für die russische Seite eintreten, für einen vermeintlichen #Frieden und gegen militärische Unterstützung für die Ukraine. Haben Sie Ihnen etwas zu sagen?

Butkevych: Ja, das habe ich. Ich bin dort gewesen, ich habe die russische Föderation von innen gesehen. Ich wurde gezwungen, diese russische Welt durchzustehen, die Russland jetzt in die Ukraine bringen möchte. Es ist zur patentierten Methode der Russen geworden, Städte zu „befreien“, indem sie sie einfach ausradieren. Wenn ihr Frieden mit Russland schließen wollt, dann ist mein Vorschlag, dass ihr eure Koffer packt und nach Russland geht. Denn was ihr eigentlich vorschlagt, ist, dass Russland zu euch kommt. Vielleicht solltet ihr diesen Prozess beschleunigen, und dann werdet ihr sehen, was ihr Frieden nennt. Ihr schlagt dem größten Land Europas vor, seine Niederlage zu akzeptieren, seine eigene Identität aufzugeben – jemandem zu erlauben, seine Freiheit zu nehmen, es auszulöschen, und für euch ist das Frieden.

#Journalist über #Kriegsgefangenschaft
„ #Gewalt habe ich falsch verstanden“

Maksym #Butkevych verstand sich als #Kriegsgegner , bis #Russland die #Ukraine überfiel.
Er geriet in russische #Gefangenschaft und kam kürzlich frei.

#taz #landenberger #terror #krieg #fuckputin

https://taz.de/Journalist-ueber-Kriegsgefangenschaft/!6051245/

taz: Es gibt viele Deutsche, die für mehr Verständnis für die russische Seite eintreten, für einen vermeintlichen #Frieden und gegen militärische Unterstützung für die Ukraine. Haben Sie Ihnen etwas zu sagen?

Butkevych: Ja, das habe ich. Ich bin dort gewesen, ich habe die russische Föderation von innen gesehen. Ich wurde gezwungen, diese russische Welt durchzustehen, die Russland jetzt in die Ukraine bringen möchte. Es ist zur patentierten Methode der Russen geworden, Städte zu „befreien“, indem sie sie einfach ausradieren. Wenn ihr Frieden mit Russland schließen wollt, dann ist mein Vorschlag, dass ihr eure Koffer packt und nach Russland geht. Denn was ihr eigentlich vorschlagt, ist, dass Russland zu euch kommt. Vielleicht solltet ihr diesen Prozess beschleunigen, und dann werdet ihr sehen, was ihr Frieden nennt. Ihr schlagt dem größten Land Europas vor, seine Niederlage zu akzeptieren, seine eigene Identität aufzugeben – jemandem zu erlauben, seine Freiheit zu nehmen, es auszulöschen, und für euch ist das Frieden.

04.12.2024 NEIN zu Kriegen!

Berliner Appell unterschreiben!

Gestern vor 2 Monaten wurde auf der großen Friedensdemo am 3.10. der Berliner Appell verlesen. Inzwischen haben ihn mehr als 16.000 Menschen unterzeichnet. Er fordert diplomatische Bemühungen zur Beendigung der Kriege und richtet sich gegen die auf einer NATO Tagung im Ausland ohne Beteiligung des Bundestags beschlossene Stationierung von Mittelstreckenraketen.

Die Demo vor 2 Monaten begann u.a. an der Berliner Gedächtniskirche die als Ruine daran erinnert, was daraus wird, wenn eine deutsche Regierung sich um "Kriegstüchtigkeit" bemüht.

Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt

Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen, ist real. An dieser Weggabelung stehen wir für eine friedliche und solidarische Welt der Gemeinsamen Sicherheit, Solidarität und Nachhaltigkeit für alle Menschen.

Wir sagen Nein zur Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland!

Die geplanten Hyperschallraketen Dark Eagle steigern die Spannungen und sind insbesondere für Deutschland eine Gefahr, zum Ziel eines Präventivangriffs zu werden. Überdies fördern die geringen Vorwarnzeiten das Risiko von Fehlreaktionen.

Die Stationierung wurde ohne jede öffentliche und parlamentarische Diskussion entschieden. Abrüstungsverhandlungen sind nicht vorgesehen. Wir bleiben dabei, Konflikte und Rivalitäten nicht militärisch zu lösen, sondern alles zu tun, Kriege zu vermeiden oder zu beenden. Dieser Aufgabe darf sich niemand entziehen.

Mehr dazu und unterschreiben bei https://nie-wieder-krieg.org/
und weitere Informationen zu den Gefahren der derzeitigen Entwicklungen unter https://nie-wieder-krieg.org/2024/11/22/hintergrundmaterial-berliner-appell/
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Tags: #BerlinerAppell #Resolution #Mittelstreckenraketen #NATO #Bündnis #Ukraine #Russland #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

03.12.2024 3. Weltkrieg riskieren?

Von Schulenburg bedauert EP-Resolution

Nachdem uns gestern auf unseren Artikel über viele Deserteure auf beiden Seiten des Ukrainekriegs berichtet hatten, bekamen wir zu hören:

"Dass Russland seine gesamte Ökonomie auf Kriegsproduktion umgestellt hat und die russisch Gesellschaft hoch militarisiert ist, wird dabei ganz einfach nicht weiter erwähnt. Es geht ja auch um ukrainische Deserteure."

In solchen Äußerungen stecken 2 gravierende Fehler, denn 1. haben wir auch über russische Deserteure geschrieben und 2. ist der Westen gerade weiter dabei Unsummen in sein Militär zu stecken und uns alle "kriegstüchtig" zu machen. Bereits vor dem Krieg lagen die Rüstungsausgaben der USA (damals) 18-mal höher als die damaligen 60 Milliarden Russlands.

Nach dieser Klarstellung nun eine Meinung des ehemaligen Assistant Secretary-General der Vereinten Nationen mit Erfahrung in vielen Konfliktregionen, unter anderem bei Langzeitmissionen in Afghanistan, Haiti, Pakistan, Iran, Irak und Sierra Leone, aber auch in Syrien, Somalia, Zentralasien, auf dem Balkan und in der Sahel-Region. Michael von der Schulenburg, MdEP, bemängelt die 13-seitige Resolution des Europäischen Parlaments vom 19.11. Diese liest sich für ihn, "wie eine Liste aus Anschuldigungen, Drohungen, Forderungen nach Waffen- und Munitionslieferungen, Bitten um mehr Geld für den Krieg und Aufrufen zu weiteren Sanktionen." Einen selbst minimalen Ansatz für eine friedliche Lösung des Konflikts vermisst er dagegen.

"Von der Gefahr, dass ein direkter Nato-Angriff auf Russland einen Dritten Weltkrieg und möglicherweise einen nuklearen Konflikt auslösen könnte, findet sich kein Wort", stellt er fest. Insbesondere sieht er eine große Gefahr darin, dass der Einsatz der nun genehmigten Marschflugkörper (SCALP, Storm Shadow und ATACMS) ... in der Regel von Nato-Soldaten bedient werden müssen. Dies würde eine direkte Nato-Beteiligung im Ukrainekrieg bedeuten, das wird in der Resolution einfach übergangen.

Von einem Parlament der europäischen Staaten wäre nach den Jahrhunderten der Kriege in Europa eine andere Haltung zu erwarten gewesen. Von Schulenburg bedauert dazu: "Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments agieren in einer abgeschotteten Blase, die offenbar längst den Bezug zur Realität außerhalb ihrer Institution verloren hat."

Mehr dazu bei https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-krieg-neue-eu-resolution-bringt-europa-an-den-rand-des-dritten-weltkriegs-li.2276728
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Tags: #MdEP #Schulenburg #Resolution #Desertationen #NATO #Bündnis #Ukraine #Russland #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

Ukrainekrieg: Neue EU-Resolution bringt Europa an den Rand des dritten Weltkriegs

Das Europaparlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Doch der Inhalt gleicht beinahe einem Aufruf zum 3. Weltkrieg. Ein Gastbeitrag.

Mein menschlicher Glaube

Als Kind und Jugendlicher war ich ein sehr gläubiger katholischer Mensch. Ich war Messdiener, habe regelmäßig gebeichtet und auch gezählt, wie oft ich "unschamhaft" war im Reden, Denken und Tun. Das war damals für mich vollkommen normal und ich habe daran geglaubt. Ich wollte sogar Priester werden. Doch allmählich verlor ich immer mehr den Glauben an einen Gott im Himmel, der mir hilft und mir zur Seite steht. Mit vierzehn Jahren habe ich mich entschlossen, aus der Kirche auszutreten und habe das auch umgesetzt. Meine Mutter war zwar entsetzt, hat aber nie das Gespräch mit mir über meinen Schritt gesucht.

An wen oder an was glaube ich heute? Keineswegs an den christlichen Gott, der am Kreuz gestorben ist. Ich erinnere mich noch eine Situation, in der es mir sehr dreckig ging und ich "Jesus am Kreuz" angesehen und ihn angeklagt habe: "Wie willst denn du mir helfen, wo du doch selbst in deinem eigenen Elend am Kreuz hängst und nicht einmal dir selber helfen kannst?"

Einen bestimmten Glauben habe ich heute nicht mehr. Vom religiösen Gesichtspunkt aus bin ich Atheist bzw. ein Mensch, der viele Religionen in sich vereint. Auch wenn ich mich nie mit Religionen beschäftigt habe, bin ich doch davon überzeugt, dass letztlich alle Religionen wollen, dass ihre Gläubigen in innerem und äußeren Frieden leben.

Wenn ich Glauben gleichsetze mit neue Energien tanken, so glaube ich je nach meinen Stimmungen an mich, an die Sonne, an aufmerksame und einfühlsame Mitmenschen, an die Natur, an einen erfrischenden Spaziergang oder an verschiedene andere Dinge, die mir jetzt nicht einfallen. Und gelingt mir das nicht, so versuche ich, mein "Unvermögen" anzunehmen und nicht mit ihm zu hadern, um es nicht zu verschlimmern und möglichst bald wieder mit mir in Frieden zu leben.

Uns allen wünsche ich Freiheit von wirtschaftlicher, sozialer, politischer, körperlicher, seelischer, geistiger Gewalt und so viel Frieden wie möglich, wo heute noch Gewalt und Hass herrschen.

#glaube #glauben #priester #kirche #gespräch #hilfe #religionen #frieden #energien #aufmerksam #einfühlsam #natur #freiheit #gewalt #hass

02.12.2024 Kriminalisieren für den Sieg?

Soldaten stimmen mit den Füßen ab

Mehrfach hatten wir uns für Kriegsdienstverweigerer - für deren Straffreiheit oder für ihre Aufnahme, wenn sie als Geflüchtete Deutschland erreichen - eingesetzt. Nun beschreibt ntv im unten verlinkten Artikel, dass die Flucht aus der ukrainischen Armee und sicher auch aus der russischen nach 3 Jahren Krieg zu einem Massenphänomen geworden ist.

Seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 sind mehr als 100.000 Soldaten nach den Desertionsgesetzen des Landes angeklagt worden bestätigt die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft. Die Dunkelziffer der Kriegsdienstverweigerer ist sicher erheblich höher, weil Verfahren oft nach Geldzahlungen unterbleiben.

Ein Abgeordneter des ukrainischen Parlaments schätzt ca. 200.000 Desertionen. Viele Verwundete kehren nach ihrer medizinischen Behandlung nicht mehr zum Dienst zurück, sondern tauchen bei Verwandten oder Bekannten unter.

Ntv berichtet: "Zum Teil sollen ganze Einheiten entgegen ihrer Befehle Stellungen aufgegeben haben" ... und weiter: "Ein solch großes Problem totzuschweigen, schadet unserem Land nur", sagte Serhij Hnesdilow, einer der wenigen Soldaten, die sich über ihre Entscheidung zu desertieren offen geäußert haben. Kurz nach seinem Gespräch mit der AP im September wurde auch er angeklagt.

Die Kriminalisierung der halben Bevölkerung des Landes wird die "Kriegstüchtigkeit" sicher nicht befördern. Deshalb bleiben wir bei unserer Forderungen:

• Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
• Nein zu Krieg und Hochrüstung!
• Abrüsten statt aufrüsten!

Mehr dazu bei https://www.n-tv.de/politik/Massen-Desertionen-haben-fatale-Folgen-fuer-die-Ukraine-article25399785.html
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Waffenruhe im Libanon: Der Hoffnungsschimmer

Waffenruhe im Libanon - Immerhin ein Hoffnungsschimmer

Die Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah ist die erste gute Nachricht aus der Region seit langem. Kann das auch zu Fortschritten im Gaza-Streifen führen?#GAZA #Libanon #ISRAEL #Hisbollah #HAMAS #KRIEG #Frieden #NAHEROSTEN
Waffenruhe im Libanon: Der Hoffnungsschimmer

Waffenruhe im Libanon: Der Hoffnungsschimmer

Die Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah ist die erste gute Nachricht aus der Region seit langem. Kann das auch zu Fortschritten im Gaza-Streifen führen?

Ob West, ob Ost, auf Waffen gehört Rost!

#noWar #AntiKrieg #Frieden #Protest #krieg #politik

22.11.2024 Popularklage gegen Bundeswehr-Fördergesetz

Schulen und Wissenschaft sollen dem Frieden verpflichtet bleiben

Statt die Bildungskatastrophe in Deutschland anzugehen, hat Bayern - glücklicherweise bisher als einziges Bundesland - ein "Bundeswehr-Fördergesetz" beschlossen. Was dagegen spricht schreibt uns Dr. Rolf Gössner, der auch in der August Ausgabe von Ossietzky zur "Militarisierung des Bildungssektors per Gesetz" geforscht hat:

Nachdem der bayerische Landtag vor der Sommerpause ein Gesetz zur Förderung der Bundeswehr beschlossen hatte, - und alle Einwände dagegen einfach ignoriert hatte - kündigten die bayerischen Landesverbände von GEW und DFG-VK an, dagegen vor das Bayerische Verfassungsgericht zu ziehen. In der Vorbereitung der Klageschrift, die Mitte Dezember eingereicht werden soll, sind die Initiatorinnen bereits jetzt über die große Unterstützung der Popularklage überrascht.

Martina Borgendale, Vorsitzende der GEW Bayern, stellt fest: "Ich denke, dass die Anzahl der Klägerinnen und Kläger deutlich macht, dass die im Gesetz vorgeschriebene Militarisierung von Schulen und Universitäten für bedeutende Teile unserer Gesellschaft nicht hinnehmbar ist. Ob schulisches Lehrpersonal oder Hochschulangehörige, Gewerkschaftsvertreterinnen, Juristinnen oder Organisationen der Friedensbewegung – bereits jetzt haben sich über 100 Klägerinnen und Kläger bei uns gemeldet!"

Thomas Rödl, Sprecher der DFG-VK Bayern, fügt hinzu: "Man muss kein Pazifist sein, um Zwangsmaßnahmen vonseiten der Bundeswehr und der Bayerischen Staatsregierung gegen die Wissenschaft abzulehnen. Mit unserer Popularklage gegen das sogenannte ‚Bundeswehrgesetz‘ bietet sich die Chance, aktiv und wirkungsvoll gegen die um sich greifende Militarisierung vorzugehen und die Bundeswehr in ihre Schranken zu weisen. Wir freuen uns über die bisherige Unterstützung und hoffen, es kommen noch einige Klägerinnen dazu.

Die Klagenden gegen das „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ wollen mit ihrer Popularklage eine verfassungsrechtliche Prüfung des Gesetzes anstoßen, da ihre Argumente gegen das Gesetz im Gesetzgebungsverfahren kein Gehör fanden.

Neben Gewerkschaftsvertretern von GEW, ver.di und IG-Metall, sowie der DFG-VK, gehören zu den über 100 KlägerInnen auch Künstler wie Konstantin Wecker und der Schauspieler und Musiker Michael Fitz. Unterstützt wird die Klage auch von Verbänden, wie den bayerischen und baden-württembergischen Landesverbänden der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), dem Bund für Geistesfreiheit, dem Münchner Freidenker Verband e. V., der deutschen Sektion der internationalen Katholischen Friedensbewegung Pax Christi, dem Verein Friedensmuseum Nürnberg e. V. und dem Verein zur Förderung von Friedensarbeit im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen e. V. sowie dem bayerischen Landesverband der Partei Die Linke.

"Mit unserer Popularklage wollen wir nachholen, was die Staatsregierung versäumt hat: Eine Antwort darauf zu geben, welchen Platz die Hochschulautonomie noch hat und auch die Gewissensfreiheit des Einzelnen, wenn Soldatinnen ins Klassenzimmer eingeladen werden", so die von den Klägerinnen und Klägern betraute Rechtsanwältin und langjährige ehemalige Landtagsabgeordnete Adelheid Rupp.

Mehr dazu bei https://www.gew-bayern.de/presse/detailseite/gew-grosse-unterstuetzung-der-popularklage-gegen-bundeswehr-foerdergesetz-vor-bayerischem-verfassungsgerichtshof
und https://www.gew-bayern.de/themen/nein-zum-bundeswehrgesetz
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20.11.2024 Kaufen Spione bei Datenhändlern?

Wohin fährt der Panzer?

Schon oft haben wir darauf hingewiesen, dass aus den Standortdaten unserer elektronischen Geräte unsere Lebensgewohnheiten ausspioniert werden können. Solche Daten kann man einfach bei den bekannten Datenhändlern kaufen. Das erscheint viel billiger als menschliche Spione einzusetzen.

Das kann man nämlich auch machen, wenn man an den Vorgängen in und um militärische Stützpunkte näher betrachten möchte. So berichtet Netzpolitik.org, dass Databroker die Standortdaten von Millionen Handys in Deutschland verkaufen – darunter sind auch Geräte von Menschen, die Zugang zu militärischen Arealen wie Grafenwöhr haben:

"Ein Datensatz, der dem Recherche-Team vorliegt, zeigt beispielsweise, wie ein Gerät über viele Stunden auf Range 301 unterwegs ist. Das ist eine Panzerschießbahn auf dem Truppenübungsplatz. ... der Datensatz mit mehr als 190.000 Standort-Signalen aus dem Militärgelände und die Kennungen von 1.257 Geräten [wurden] gesammelt über einen Zeitraum von gut zwei Monaten."

An weiteren 13 besonders sensiblen Standorten von Militär und Geheimdiensten in Deutschland finden sich die Daten von Hunderttausenden Signalen von Tausenden Geräten. Damit lassen sich Wege in den Anlagen ausspionieren, wie auch Dienstpläne. Damit fällt die Sorglosigkeit beim Umgang mit angeblich nur zu Werbezwecken gesammelten Daten auf die Politiker zurück, die den unbegrenzten Handel mit unseren Daten einfach geschehen lassen.

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/databroker-files-wie-datenhaendler-nato-und-us-militaer-blossstellen/
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netzpolitik.org

netzpolitik.org - Online-Medium für digitale Freiheitsrechte

Aber kaum jemand glaubt daran, dass auch Russland wirklich Frieden will.

Die allermeisten wollen ausschließlich einen militärischen Frieden - ein Widerspruch in sich.
Was wird diplomatisch unternommen? Ach so: Waffen bringen mehr Quote als Kriege.
Werden militärisches und diplomatisches Vorgehen überhaupt aufeinander abgestimmt?
Das alles erinnert mich an zwischenmenschliche "Kriege", in denen es oft auch nur darauf ankommt, dass einer gewinnt - mit (oftmals) allen Mitteln.

Warum sollte auch im Großen gelingen, was im Kleinen auch oft nicht möglich ist?!?
Und dieser Krieg ist nur einer - der bekannteste - unter mehreren hundert Kriegen.

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19.11.2024 Kampagne gegen Mittelstreckenwaffen

Abrüsten statt aufrüsten!

"Eskalieren bis es knallt" scheint die Devise des Westens zu sein. Selbst der fast-nicht-mehr US Präsident Biden setzt noch einen Schlussakkord zum Ende seiner Amtszeit, in dem er der Ukraine freie Hand bei der Verwendung der gelieferten Raketen und F-16 Kampfjets gibt. Dieser Beschluss hat den Kriegsbegeisterten in Deutschland gleich wieder die Forderung nach Taurus Marschflugkörpern für die Ukraine in den Mund gelegt, mit denen auch die russische Hauptstadt in den Zielbereich kommt.

Ebenso selbstmörderisch war der Beschluss auf der NATO Tagung im Sommer, US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren - ohne dies vorher in den betroffenen Staaten zu diskutieren. Wieder feierten dies die gleichen Kriegsbegeisterten mit dem Vergleich zum NATO Doppelbeschluss von 1979 mit dem sie nach ihrer Meinung die Sowjetunion erfolgreich "totgerüstet" hätten.

Dabei übersehen sie einen wichtigen Teil des Wortes "Doppelbeschluss". Der NATO-Doppelbeschluss 1979 war mit einem Angebot zu Verhandlungen verknüpft. Der jetzige Beschluss ist das Gegenteil eines Angebots, er ist ein Sargnagel für Rüstungskontrolle und Vereinbarungen wie den New START-Vertrag und enthält überhaupt keine Gesprächsangebote.

Kampagne gegen Mittelstreckenwaffen gegründet

Weil die Bundesregierung entgegen ihres Koalitionsvertrags wichtige Vorhaben nicht umgesetzt hat, wie z.B. ein Rüstungsexportkontrollgesetz und auch Minderjährige weiter von der Bundeswehr rekrutiert werden und stattdessen die Bundesregierung die Verteidigungsausgaben erhöht und neue Atombomber und bewaffnete Drohnen angeschafft hat und sogar Waffenexporte in Kriegsgebiete in die Ukraine und nach Israel forciert, ist es an der Zeit, dass sich deutschen Friedensbewegung wieder Gehör verschafft.

Deshalb haben 33 Friedensorganisationen Anfang November eine Kampagne gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. „Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine Bedrohung für den Frieden in Europa“, warnen die beteiligten Organisationen, darunter auch das Netzwerk Friedenskooperative. In der Kampagne unter dem Titel "Friedensfähig statt erstschlagfähig – für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!" wollen die beteiligten Organisationen über die Risiken aufklären und politischen Druck für die Rücknahme der Stationierungsentscheidung aufbauen.

Anders als bei der sogenannten Nachrüstung in den 80er Jahren, gegen die die Friedensbewegung Millionen auf die Straße brachte, wird das Risiko bei der aktuellen Stationierung nicht von verschiedenen Ländern geteilt. Deutschland ist das einzige europäische NATO-Land, in dem diese Waffen stationiert werden sollen. Somit sind die Menschen in Deutschland alleiniges Ziel eines potenziellen Gegenschlages.

Die Forderungen der Kampagne sind im Einzelnen:

• Ein Stopp der geplanten Stationierung neuer US-Mittelstreckensysteme in Deutschland
• Einen Abbruch der Projekte zur Entwicklung eigener, europäischer Hyperschallwaffen und Marschflugkörper, an denen Deutschland sich beteiligen will
• Dialog statt Aufrüstung: Die Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und (nukleare) Abrüstung (z.B. für ein multilaterales Folgeabkommen zum INF-Vertrag)
• Neue Initiativen für gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit und die langfristige Vision einer neuen Friedensordnung in Europa

Mehr dazu bei https://www.friedenskooperative.de/aktuelles/friedensfaehig-statt-erstschlagfaehig
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Tags: #Mittelstreckenraketen #USA #EU #NATO #Ukraine #Russland #Rüstungsindustrie #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

„Friedensfähig statt erstschlagfähig!“

Anfang November haben 36 Friedensorganisationen eine Kampagne gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. „Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine Bedrohung...

11.11.2024 Schulfrei für die Bundeswehr!

Schulverweis wegen Bundeswehrprotest

Seit 15 Jahren arbeitet Aktion Freiheit statt Angst in der Berliner Initiative "Schule ohne Militär" mit SchülerInnen, Lehrern und Eltern zusammen, um die Schule frei von der Werbung durch Militärs zu halten. In vielen Aktionen haben wir vor dem Besuch von "Jugendoffizieren" mit Kundgebungen oder Flugblattverteilungen vor den Schulen gestanden.

Nun sollen solche Aktionen nicht mehr geduldet werden. Für die SchülerInnen kann eine Teilnahme zum Schulverweis führen, wie jetzt in Leipzig.

Schulverweis wegen Protest gegen Bundeswehr an der Schule

An der Humboldtschule in Leipzig droht dem 16-jährigen Schüler Iven ein Schulverweis aufgrund einer antimilitaristischen Aktion. In einer „Die-In Aktion“ hatten sich Schüler:innen auf den Boden des Schulhofes gelegt und Ansagen durch ein Megaphon gemacht, um klar zu machen, dass die Perspektive von Jugendlichen in der Bundeswehr Krieg und Tod ist. Iven war auch an der Aktion beteiligt und wird jetzt von der Schulleitung mit einem Verweis bedroht.

Auf change.org wurde dagegen eine Petition gestartet: Gegen den Schulverweis von Iven!
Bundeswehr raus aus den Schulen!

Die Initiatoren wünschen: „Unterschreibt die Petition, dass die Schulleitung sofort die Androhung zurücknehmen soll und dass die Bundeswehr nicht mehr zu Veranstaltungen an der Humboldtschule eingeladen wird… Die Schule ist kein Platz, um Werbung dafür zu machen, dass Jugendliche an der Front für deutsche Profitinteressen sterben.“ Diese Petition ist wert unterstützt zu werden. Denn dieser Schulverweis ist Teil einer Politik der Militarisierung und Rechtsentwicklung. Wir erinnern an unser früheres Update zum Berufsverbot gegen Daniel Shuminov in Frankfurt wegen Palästina-Solidarität.

Wir erinnern auch daran, dass die Bundes Bildungsministerin Wissenschaftler, die gegen Repression der Palästina-Solidarität protestierten, die Forschungsmittel entziehen lassen wollte. Lasst uns gemeinsam dagegen vorgehen.

Zu unterstützen ist die Forderung “Bundeswehr raus aus den Schulen!“ Es laufen bereits Bestrebungen, Gesetzesvorlagen und Gesetze, welche die Schulen sogar zur Einladung der Bundeswehr verpflichten wollen.

Mehr dazu bei https://www.change.org/p/nein-zur-rechtsentwicklung-militarisierung-in-schulen-hochschulen-kultureinrichtungen/

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Tags: #SchuleohneMilitär #Schulverweis #Die-In #Aktionen #Rüstungsindustrie #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln