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Froinde der Emanzipation¹:
»Wir können wieder« - Habeck mit deutscher Wirtschaftsdelegation in der Ukraine
Der Besuch von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) in Kiew begann unangekündigt am Montag um 5.30 Uhr Ortszeit, als er in Kiew aus einem Sonderzug stieg. Weniger überraschend war, was er zu den Wünschen seiner Gastgeber sagte: Sie wollten Unterstützung bei »Militär, Finanzen, Wirtschaft«. Eine siebenköpfige Delegation von Wirtschaftsleuten begleitete Habeck, darunter der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) Siegfried Russwurm sowie eine Vertreterin der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). [...] Laut Habeck sind »konkrete Investitionsentscheidungen« entweder schon gefallen oder sollen noch getroffen werden. Die deutsche Wirtschaft sage jetzt: »Wir können wieder«.
Nicht zu bestreiten ist, dass deutsche Industrie und Banken bei der Kolonisierung Osteuropas über besondere Erfahrungen verfügen – vom Ersten über den Zweiten Weltkrieg, insbesondere aber nach 1991. Der Abfluss von Gewinnen Richtung Westen überstieg in diesen gut drei Jahrzehnten stets die von dort investierten Summen um Dutzende Milliarden Euro. Länder wie Polen oder Ungarn ziehen aus ihrem Status als Billiglohnland und verlängerter Werkbank inzwischen Konsequenzen und drängen in einigen Bereichen westliche Firmen aus dem Markt. Bei der Ukraine geht es aber um bisher nicht gekannte Summen. So gab das »Wiener Institut für vergleichende Wirtschaftsforschung« in einem Papier vom 15. März Einschätzungen von Fachleuten wieder, wonach sich die Kosten für den »wirtschaftlichen Wiederaufbau« der Ukraine auf Summen zwischen 450 Milliarden US-Dollar und mehr als einer Billion Dollar für zehn Jahre belaufen – von Risiken wie Rechtsunsicherheit, sprich: Korruption, und Bevölkerungsschwund abgesehen.
Wenn es um solche Beträge geht, die nach Aussagen des nach Kiew mitgereisten Staatssekretärs Jochen Flasbarth in Welt-TV am Montag ohnehin zum größten Teil als Aufträge in westliche Staaten zurückfließen, sind Details geheim.
- vollständiger Artikel: https://www.jungewelt.de/artikel/448206.habeck-in-ukraine-wir-k%C3%B6nnen-wieder.html
Mehr: Garantien für deutsches Kapital: Habeck gibt Unternehmen Sicherheitsversprechen bei Investitionen in Ukraine
- https://www.jungewelt.de/artikel/448282.gesch%C3%A4fte-im-kriegsgebiet-garantien-f%C3%BCr-deutsches-kapital.html
¹ Für diejenigen, die sich über die Überschrift wundern: Ein, sich selbst als Linksradikaler sehender, hat mir die Tage in einem Kommentar zu erklären versucht, dass er und seine linksradikalen Mitstreiter:innen auf der Seite der Emanzipation stehen und als Solche jetzt mal kurzzeitig auf dem Mainstream surfen. Das nehme ich gerne auf und präsentiere unter dem Label "Froinde der Emanzipation" die Protagonist:innen derselben.
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