#krieg

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JW: Krieg in Syrien - Türkei tötet kurdische Journalisten

Syrien: Nazim Daştan und Cîhan Bilgin sterben bei Drohnenangriff

Nazim Daştan und Cîhan Bilgin befinden sich am Donnerstag gerade auf dem Rückweg von einer Berichterstattung über den umkämpften Tischrin-Staudamm, als ihr Auto gegen 15:20 Uhr Ortszeit auf der Straße zwischen Tischrin und der Gemeinde Sirîn, südlich von Kobani, von einer türkischen Kampfdrohne getroffen wird. Die beiden kurdischen Journalisten sind auf der Stelle tot, ihr Fahrer überlebt den Angriff verletzt... (weiter)

Meine Meinung: So was nennt man gemeinhin gezielte Tötung und somit ist es eiskalter Mord und ein Kriegsverbrechen. Es ist allerhöchste Zeit das die Türkei für ihre Verbrechen in Nord Syrien international isoliert uns hart sanktioniert wird. Den alles andere ist ein Offenbarungseid in Sachen Internationalen Recht, Menschenrechte und Kriegsrecht!

#Syrien #Nordsyrien #Kurden #Rojawa #Türkei #Krieg #Mord #Drohnen #Drohnenangriff #Journalisten #NazimDaştan #CîhanBilgin #JW #Meinung #2024-12-21

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Israel pfeift in Syrien auf das Völkerrecht

Kommentar - Israel pfeift in Syrien auf das Völkerrecht

Israel hat durch den Vormarsch auf die Golanhöhen in Syrien seine Lage verbessert. Doch es verletzt damit das Völkerrecht.#Israel #Syrien #BenjaminNetanjahu #Golandhöhen #Krieg #Nahost #Westjordanland
Israel pfeift in Syrien auf das Völkerrecht

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Fragen über #Syrien von Martin ...

Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=pSk_8w6vVzg

Und wieder einmal zeigt sich, ob du als Terrorist, Freiheitskämpfer oder moderater Rebell gelabelt wird hängt von der momentanen Stimmung der Deutungshoheit ab. Deswegen seid immer kritisch, wenn solche Begriffe in der Mainstream-Presse verwendet werden.

#politik #völkerrecht #menschenrechte #problem #krieg #terror #rebellen #freiheit #zukunft #usa #russland #IS #Daesh #Nahost #Kolonialismus #Besatzung #Israel #Türkei #Islamismus #Presse #journalismus #EU #Umsturz #Regierung #Hamas #Hisbollah #Palestina

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13.12.2024 Abrüstung muss Kernthema werden

Friedensnobelpreis für Nihon Hidankyo

"Ich bitte jeden auf der Welt, darüber zu diskutieren, was wir tun müssen, um Atomwaffen zu beseitigen, und von Regierungen entschlossene Maßnahmen einzufordern", sagt Terumi Tanaka von Nihon Hidankyo, der Graswurzelbewegung der Atomwaffenüberlebenden in Japan. Nihon Hidankyo wurde in dieser Woche der Friedensnobelpreis überreicht. Auch wir gratulieren!

ICAN, die NGO für die Abschaffung der Atomwaffen, schreibt uns: Terumi Tanaka überlebte die Explosion in Nagasaki, als er 13 Jahre alt war. In seiner Nobelrede sagte er:

"Es ist der innige Wunsch der Hibakusha, dass wir uns nicht auf die Theorie der nuklearen Abschreckung verlassen, sondern sicherstellen, dass keine einzige Atomwaffe mehr existiert."

Auch Jørgen Watne Frydnes, der Vorsitzenden des norwegischen Nobelkomitees, warnt: "Es ist naiv zu glauben, dass unsere Zivilisation eine Weltordnung überleben kann, die ihre Sicherheit auf Atomwaffen stützt. Die Welt darf kein Gefängnis sein, in dem wir der kollektiven Vernichtung entgegensehen."

Abschließend stellt ICAN fest: "Dieser Nobelpreis ist nicht nur eine Auszeichnung, sondern ein Weckruf für die Welt. Es ist unsere Aufgabe, die Botschaft der Hibakusha weiterzutragen." Deshalb hat ICAN auch einen offenen Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geschrieben und gefordert, dass dieser die Überlebenden der Atombombenabwürfe zu Gesprächen nach Berlin einlädt.

Auch eine Gedenkveranstaltung im Bundestag wäre ein starkes Signal für Frieden und globale Sicherheit. Beides würde die Diskussion über den seit Jahren gültigen Atomwaffenverbotsvertrag und die widerrechtlichen Bemühungen verschiedener Staaten beim Ausbau ihrer Atomwaffen befördern.

Mehr dazu bei https://www.icanw.de/
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Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8996-20241213-abruestung-muss-kernthema-werden.html
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Tags: #Friedensnobelpreis #Völkerrecht #AVV #Atomwaffenverbotsvertrag #ICAN #Ratifizierung #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

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Warum Israel in Syrien angreift

Nach Assads Sturz - Warum Israel in Syrien angreift

Nach dem Sturz Baschar-al-Assads fliegt Israel Luftangriffe in Syrien und rückt in die Pufferzone zwischen den Golanhöhen und Syrien ein. Was sind die Motive?#Israel #Syrien #Assad-Regime #AssadSturz #Nahost #Krieg #Hisbollah #Iran #Golandhöhen
Warum Israel in Syrien angreift

simona@pod.geraspora.de

Wie kann man für mehrere Milliarden Kriegsschiffe anschaffen, die danach nicht einsatzfähig sind weil man an der Ausstattung spart?

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesrechnungshof-jahresbericht-100.html

#Bundeswehr und #Politik bleibt ein Rätsel und Mysterium 🤔 Trotz Milliarden-Budget bekommen die nichts auf die Reihe. Ich würde das ja feiern wenn nicht auf der anderen Seite die Schulen und Brücken verorten, am Bürgergeld gespart werden soll und an Flüchtlingen 😩 #Menschenrechte sind doch wohl wichtiger in einer #Demokratie als nicht einsatzfähig Kriegswaffen...

#Problem #Verschwendung #steuern #Militär #Verteidigung #marine #Aufklärung #Problem #ethik #Regierung #Verarschung #Gesellschaft #system #geld #Finanzen #Infrastruktur #Verarschung #Krieg #Verachtung

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #nahost #syrien #krieg #waffenstillstand #uno #türkei

Initiative für einen umfassenden Waffenstillstand in Syrien

Das syrische Volk, in all seinen vielfältigen Gruppen und Komponenten, schreibt ein neues Kapitel in der Geschichte Syriens. Syriens Zukunft sollte auf der Grundlage des Dialogs und der Ablehnung von Gewalt aufgebaut werden. Nur so kann die Basis für ein neues Syrien gebildet werden, das internationale Gesetze und Normen respektiert und die Rechte aller seiner Bürgerinnen und Bürger garantiert.

In den letzten 14 Jahren hat Syrien unter zahlreichen Kriegen und Konflikten gelitten, die das Land geteilt und die Gräben zwischen den Menschen vertieft haben, sowohl aufgrund externer Interventionen als auch durch die Politik des nun gestürzten Regimes. Heute ist es entscheidend, dass wir all dies hinter uns lassen und beginnen, die Zukunft aufzubauen, nach der wir uns alle gesehnt haben.

Während der Sturz des Baath-Regimes in Damaskus vielen Freude brachte, gibt es unter dem syrischen Volk aus verschiedenen Gründen Angst vor einem Wiederaufflammen der Kämpfe in Teilen Syriens. Dazu gehören regionale Interventionen und die Manipulation einiger Syrerinnen und Syrer, um gegeneinander zu kämpfen. Sollte ein solches Wiederaufflammen geschehen, wird das Land an einem noch gefährlicheren Wendepunkt stehen.

Im Lichte unserer nationalen Verantwortung als Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) und um den Frieden unseres Volkes und die Einheit des syrischen Territoriums zu bewahren, rufen wir zu einem umfassenden Waffenstillstand in ganz Syrien unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen auf. Jetzt müssen die Bedingungen für einen konstruktiven Dialog geschaffen werden, um das Land in Sicherheit zu führen und die Grundlagen für einen Staat zu legen, auf den sich alle Syrerinnen und Syrer sowohl in Form als auch in Inhalt einigen können.

Wir erklären unsere Bereitschaft, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um unsere Verantwortung bei der Einleitung des Waffenstillstandsprozesses zu erfüllen. Wir reichen allen Akteuren, sowohl innerhalb Syriens als auch in den Nachbarländern, die Hand, um mit uns auf der Grundlage von Prinzipien, die unsere Rechte sowie die Rechte anderer schützen, in den Dialog zu treten.
- Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien, 9. Dezember 2024

Mehr zur Waffenstillstandsforderung: https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/daanes-fordert-umfassenden-waffenstillstand-in-syrien-44561 ,

Die Journalistin Dîlan Dîlok analysiert: „Die Türkei will die kurdischen Errungenschaften vernichten, noch bevor sich der Staub in Syrien gelegt hat.:“

https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/analyse-turkei-versucht-vor-konsolidierung-kurdische-errungenschaften-zu-vernichten-44571

simona@pod.geraspora.de

Ist niemand der Widerspruch in der westlichen Mainstream-Presse zum Thema Syrien aufgefallen?

#Assad ist weg und den neuen Mschthabern wird vom Westen Erfolg gewünscht. Das sind aber welche, die man noch zu Beginn des Syrien-Konfliktes als Terroristen niedergeballert hätte. Da haben es also weder die Russen, noch die USA, geschweige den Türkei oder Iran geschafft das Land zu stabilisieren trotz erheblichen militärischen Aufwand. Was ist jetzt mit den Kurden? Warum hat man die Menschen einfach leiden lassen und sich von Seiten der USA nur wichtige Ölquellen gesichert. Warum hat kein Geheimdienst diese Entwicklung vorhergesagt? Warum ist das alles ein menschenverachtendes System mit parallelen zu Afghanistan?

Alles Fragen, die unsere Presse nur überlasten würde und die Bevölkerung verunsichern könnte :(

#Syrien #Bürgerkrieg #Krieg #terror #Umsturz #politik #Presse #journalismus #flüchtlinge #menschenrechte #Militär #zukunft #MachtSpiel

aktionfsa@diasp.eu

09.12.2024 EU-Schulden für die Aufrüstung?

Aufrüstung und Krieg sind nicht nachhaltig

Der verlinkte Artikel beruht auf Recherchen des MdEP Abgeordneten Fabio de Masio, die dieser der Berliner Zeitung gegeben hatte. Er schildert die Gefahr einer Transformation der EU vom „Friedensprojekt“ zum autoritären Kriegstreiber.

Dieser Weg fand seinen vorläufigen Abschluss in der „Grünwaschung“ der Rüstungsindustrie durch deren Klassifikation als „nachhaltige“ Unternehmen im letzten März. Das ist nachzulesen in dem grundsätzlichen Strategiepaper der „European defence industrial strategy“ – deutsch „Strategie für eine Europäische Verteidigungsindustriepolitik“.

Ausgangspunkt ist dabei das 2% Ziel der NATO, was die EU Staaten im Durchschnitt noch um 175 Mrd. Euro jährlich unterschreiten. Nun werden die Rüstungsmilliarden in der Regel an Lieferanten in den USA überwiesen. Das Geld möchte die EU durch bessere Koordinierung und die Bildung großer europäischer Rüstungskonzerne innerhalb der EU halten.

Dazu soll die EDTIB (European defence technological and industrial base = also die Basis der europäischen Rüstungsunternehmen) durch einen "Rat für die industrielle Verteidigungsbereitschaft" unterstützt werden. Diesem Rat sollen Vertreter der Mitgliedstaaten, des Hohen Vertreters der EU und der Kommission angehören. Eine parlamentarische Kontrolle ist nicht vorgesehen und damit gibt es ein weiteres EU-Gremium und zwar eins, dass jährlich viele Milliarden in den unersättlichen Schlund der Rüstungsindustrie leiten kann.

Wo soll das Geld herkommen?

Die Antwort: EU-Schuldverschreibungen und -Anleihen, die durch nichts gedeckt sind. Schließlich hat sich die Methode europäischer Schulden in der Corona-Zeit scheinbar bewährt. Präsident Emmanuel Macron unterstützt bereits die Forderung nach der Aufnahme von 100 Milliarden Euro Schulden und auch die damalige estnische Premierministerin und heutige Hohe Vertreterin der EU. Kaja Kallas, und der (ehemalige?) Europäische Ratspräsident Charles Michel und scheinbar auch Tschechien, Luxemburg und Finnland stehen dieser Idee offen gegenüber, wenn die Mittel ausschließlich für die Rüstung ausgegeben werden ...

Sollten gemeinsame EU-Schulden nach Artikel 41 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union (EU-V) nicht vertragswidrig sein ? Über welche Hintertüren es juristisch dennoch möglich sein könnte, erklärt der verlinkte Artikel.

Mehr dazu bei https://tkp.at/2024/12/05/eu-kommission-krieg-ist-nachhaltig-und-nicht-vertragswidrig/
und https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/eu-will-ruestung-als-nachhaltig-einstufen-krieg-soll-gruen-gewaschen-werden-li.2277842
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Tags: #EU #Schulden #Aufrüstung #Rat #Kommission #EDTIB #Artikel41 #Frieden #Krieg #nachhaltig #Parlament #Kontrolle #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Grundrechte #Menschenrechte

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08.12.2024 Freiheit für Mumia

Free Mumia - Free Them All!

Nach der Vorstellung seines Buches "Beneath the Mountain" und der Lesung in der Schwarzen Risse am letzten Freitag wollen wir nun morgen, Mo., 9.12. ab 18h

vor der US Botschaft am Brandenburger Tor, Pariser Platz

gegen Mumias nunmehr 43 Jahre in politischer Haft protestieren.

Kommt dazu – eine Stunde für Mumia!

Seit über zehn Jahren sind wir damit beschäftigt, Druck auf die Gefängnisbehörden aufrecht zu erhalten, um lebensnotwendige Versorgung für Mumia und andere Gefangene zu erkämpfen. Oft sind wir damit erfolgreich, z.B. 2017, als der Bundesstaat Pennsylvania ihm und ca. 7.000 weiteren Gefangenen eine Behandlung gegen Hepatitis-C ermöglichen musste.

Mumia hat im Knast 11 eigene Bücher, mehrere weitere als Co-Autor sowie Tausende von Kommentaren auf Prison Radio veröffentlicht. Er ist stark in (afroamerikanisch geprägte) Abolitionistische Bewegungen eingebunden, die sich für die Abschaffung der White Supremacy (der gewaltsam aufrecht erhaltenden Weißen Vorherrschaft) auf allen Ebenen einsetzen, z.B. gegen die Todesstrafe, die Masseninhaftierung in den USA oder den Tod durch Einkerkerung.

Mehr dazu bei https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/3762-20241209.html
und wie vor 8 Jahren https://aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5521-20160424-gedenkkundgebung-vor-der-us-botschaft.html
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Tags: #Grundrechte #Menschenrechte #Todesstrafe #Hinrichtungen #Gefaengnisindustrie #Versammlungsrecht #MumiaAbuJamal #Inhaftierung43Jahre #Kundgebung #Aktivitaet #FsaMitteilung #Aufruestung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg

virgiltibbs@friendica.hagew.blog

#Journalist über #Kriegsgefangenschaft
#Gewalt habe ich falsch verstanden“

Maksym #Butkevych verstand sich als #Kriegsgegner , bis #Russland die #Ukraine überfiel.
Er geriet in russische #Gefangenschaft und kam kürzlich frei.

#taz #landenberger #terror #krieg #fuckputin

taz.de/Journalist-ueber-Kriegs…

taz: Es gibt viele Deutsche, die für mehr Verständnis für die russische Seite eintreten, für einen vermeintlichen #Frieden und gegen militärische Unterstützung für die Ukraine. Haben Sie Ihnen etwas zu sagen?

Butkevych: Ja, das habe ich. Ich bin dort gewesen, ich habe die russische Föderation von innen gesehen. Ich wurde gezwungen, diese russische Welt durchzustehen, die Russland jetzt in die Ukraine bringen möchte. Es ist zur patentierten Methode der Russen geworden, Städte zu „befreien“, indem sie sie einfach ausradieren. Wenn ihr Frieden mit Russland schließen wollt, dann ist mein Vorschlag, dass ihr eure Koffer packt und nach Russland geht. Denn was ihr eigentlich vorschlagt, ist, dass Russland zu euch kommt. Vielleicht solltet ihr diesen Prozess beschleunigen, und dann werdet ihr sehen, was ihr Frieden nennt. Ihr schlagt dem größten Land Europas vor, seine Niederlage zu akzeptieren, seine eigene Identität aufzugeben – jemandem zu erlauben, seine Freiheit zu nehmen, es auszulöschen, und für euch ist das Frieden.

lester_bangs@pod.mttv.it

#Journalist über #Kriegsgefangenschaft
#Gewalt habe ich falsch verstanden“

Maksym #Butkevych verstand sich als #Kriegsgegner , bis #Russland die #Ukraine überfiel.
Er geriet in russische #Gefangenschaft und kam kürzlich frei.

#taz #landenberger #terror #krieg #fuckputin

https://taz.de/Journalist-ueber-Kriegsgefangenschaft/!6051245/

taz: Es gibt viele Deutsche, die für mehr Verständnis für die russische Seite eintreten, für einen vermeintlichen #Frieden und gegen militärische Unterstützung für die Ukraine. Haben Sie Ihnen etwas zu sagen?

Butkevych: Ja, das habe ich. Ich bin dort gewesen, ich habe die russische Föderation von innen gesehen. Ich wurde gezwungen, diese russische Welt durchzustehen, die Russland jetzt in die Ukraine bringen möchte. Es ist zur patentierten Methode der Russen geworden, Städte zu „befreien“, indem sie sie einfach ausradieren. Wenn ihr Frieden mit Russland schließen wollt, dann ist mein Vorschlag, dass ihr eure Koffer packt und nach Russland geht. Denn was ihr eigentlich vorschlagt, ist, dass Russland zu euch kommt. Vielleicht solltet ihr diesen Prozess beschleunigen, und dann werdet ihr sehen, was ihr Frieden nennt. Ihr schlagt dem größten Land Europas vor, seine Niederlage zu akzeptieren, seine eigene Identität aufzugeben – jemandem zu erlauben, seine Freiheit zu nehmen, es auszulöschen, und für euch ist das Frieden.

deutschlandfunk@squeet.me

Syrische Rückkehrer hoffen auf den Sturz des Assad-Regimes

Syrien - Rückkehrer hoffen auf den Sturz des Assad-Regimes

Zahlreiche Syrer kehren in die Heimatregionen zurück, weil dort Assad-Truppen vertrieben wurden. Sie hoffen auf den Sturz des Regimes.#Syrien #Rückkehr #Assad #Moskau #Russland #Islamisten #Krieg #Lawrow #Putin #Dschihadisten #MIlizen
Syrische Rückkehrer hoffen auf den Sturz des Assad-Regimes

deutschlandfunk@squeet.me

Estland will die russischsprachige Minderheit besser integrieren

Im Schatten des Krieges - Estland will die russischsprachige Minderheit besser integrieren

Rund ein Viertel der Menschen in Estland gehören der russischsprachigen Minderheit an. Die Regierung will sie stärker integrieren, vor allem über die Sprache.#Estland #Ukraine #Russland #Russisch #Krieg #Narva #GRENZE #Sprachpolitik #Besatzer #MINDERHEIT
Estland will die russischsprachige Minderheit besser integrieren