Verbot der #fuckAfD ? : Abgebrühte #Liberalität

#Extremismus politisch bekämpfen? Muss man sich leisten können. Auf ein #fuckAfD-Verbotsverfahren zu verzichten hieße, die Leidtragenden im Stich zu lassen.

#taz #Verbotsverfahren #gärditz

https://taz.de/Verbot-der-AfD/!5949570/

" #Menschenwürde ist auch ein Schutzversprechen. Menschenwürde verweist auf Zerbrechlichkeit, auf die Verwundbarkeit der Menschen. Sie ist nicht das Recht des Stärkeren, sondern der Schwächeren. Demokratische Egalität wird nicht erst konkret gefährdet, wenn Extremisten Machtmittel einsetzen; sie ist bereits gestört, wenn Teile der Bevölkerung am demokratischen Prozess nur noch unter einer Kulisse der Einschüchterung teilnehmen können und bei einer politischen Wende die ersten Opfer wären, mit denen man „aufräumt“. Auf ein mögliches Parteiverbotsverfahren zu verzichten, kann daher auch bedeuten, diese Menschen im Stich zu lassen."