Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz.#SchwerpunktProtestegegenrechts #Parteiverbot #Verbotsverfahren #Bremen #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Bremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann
Bremen will AfD-Verbot
Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Schwerpunkt #Proteste #gegen #rechts #Parteiverbot #Verbotsverfahren #Bremen
Verfassungsinstitutionen absichern: Interview mit Ulf Buermeyer, GFF
Jurist Ulf Buermeyer hält es für richtig, wesentliche Strukturen des Verfassungsgerichts im Grundgesetz zu verankern. Auch ein AfD-Verbotsverfahren sei nötig.#UlfBuermeyer #Grundgesetz #Bundesverfassungsericht #AFD #Verbotsverfahren
Jurist Buermeyer begrüßt Schutz des Verfasungsgerichts
Kommentar zur AfD - Proteste ja, Parteiverbot nein
Die Debatte um ein Verbotsverfahren gegen die AfD könne die Partei ungewollt stärken, kommentiert Peter Stefan Herbst von der „Saarbrücker Zeitung“.#AfD #Verbotsverfahren #DEMO #GegenRechts #Rechtsextremismus
Kommentar zur AfD: Proteste ja, Parteiverbot nein
AfD-Verbotsdebatte - Riss geht teilweise quer durch Parteien
Ein AfD-Parteiverbotsverfahren wird quer durch die Parteien diskutiert. Vielen gilt die AfD als gefährlich. Andere sähen den AfD-Märtyrer-Mythos bestätigt.#AfD #Verbotsverfahren #Demokratie
Verbotsdebatte: Großdemos gegen AfD, Politik uneins
#Correctiv hat mal wieder nach den #Rechten gesehen. In dem beobachteten Treffen zeigt sich, wie eng die #noAFD mit Rechtsextremen und Finanzstarken Personen aus der Wirtschaft bereits verpflochten ist.
Zeit für ein #Verbotsverfahren gegen die Zersetzung der Demokratie.
Verbot der #fuckAfD ? : Abgebrühte #Liberalität
#Extremismus politisch bekämpfen? Muss man sich leisten können. Auf ein #fuckAfD-Verbotsverfahren zu verzichten hieße, die Leidtragenden im Stich zu lassen.
#taz #Verbotsverfahren #gärditz
https://taz.de/Verbot-der-AfD/!5949570/
" #Menschenwürde ist auch ein Schutzversprechen. Menschenwürde verweist auf Zerbrechlichkeit, auf die Verwundbarkeit der Menschen. Sie ist nicht das Recht des Stärkeren, sondern der Schwächeren. Demokratische Egalität wird nicht erst konkret gefährdet, wenn Extremisten Machtmittel einsetzen; sie ist bereits gestört, wenn Teile der Bevölkerung am demokratischen Prozess nur noch unter einer Kulisse der Einschüchterung teilnehmen können und bei einer politischen Wende die ersten Opfer wären, mit denen man „aufräumt“. Auf ein mögliches Parteiverbotsverfahren zu verzichten, kann daher auch bedeuten, diese Menschen im Stich zu lassen."
