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Bigotterie des Tages: Sendeverbot

Was den Machern des TV-Senders Doschd in Russland erspart geblieben war, widerfuhr ihnen nun in Lettland – die Sendelizenz wurde entzogen. (Von Michael Merz)

Dass in Lettland ein großer Teil der russischsprachigen Bevölkerung – knapp ein Drittel – alltäglichen Diskriminierungen ausgesetzt ist und als »Nichtbürger« ausgegrenzt wird, reihenweise Denkmäler der Befreier vom Faschismus geschleift werden und statt dessen mit höchster Protektion jedes Jahr SS-Veteranen und ihre zu spät geborene Brut auf Rigas Straßen marschieren, ist nichts Neues. Der Wertegemeinschaft namens EU ist das Wurst. Auch als am 9. Juni sage und schreibe 80 russischsprachige Fernsehsender gesperrt wurden, blieb Protest aus Brüssel aus. Es blieb als Monopolist Doschd, der international auch als TV Rain bekannt ist. »Optimistic Channel« nennt sich der Sender in der Selbstbeschreibung, hatte in Russland den Betrieb eingestellt und sendete fortan von Lettland aus Berichte über Antikriegsproteste, Opposition und Korruption im Heimatland.

Doch aller Optimismus half den Machern von Doschd nicht. Was ihnen in Russland erspart geblieben war, widerfuhr ihnen nun in Lettland – die Sendelizenz wurde am Dienstag entzogen. Probleme, im Exil journalistisch zu arbeiten, gab es jede Menge, und das nicht nur wegen der Sprache. Der Nationale Rat für elektronische Massenmedien, so etwas wie das lettische Propagandaministerium, verhängte vergangenen Freitag 10.000 Euro Geldstrafe, weil eine Karte gezeigt wurde, auf der die Krim als Teil Russlands zu sehen war. Dann gab es Ermittlungen aufgrund eines Aufrufs an Zuschauer der Nachrichtensendung »Hier und jetzt«, Informationen über die Bedingungen der russischen Soldaten an der Front bereitzustellen. Doschd kam auf die Abschussliste. Vorauseilender Gehorsam wie Entschuldigungen und die Entlassung von Chefredakteur Tichon Dsjadko konnten den Sender nicht retten. Er ist weg von der Mattscheibe. Das muss der Duft der freien Meinungsäußerung sein, den die EU stets versprüht.
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