Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.#Polen #EuropäischeUnion #DonaldTusk #PiS #Europa #Politik
EU hebt Verfahren gegen Polen auf: Warschau wieder salonfähig
Es war ein Wahlversprechen: Die Sejm in Polen hat die Legalisierung des Abtreibungsrechts diskutiert. Jetzt muss ein Sonderausschuss ran.#Polen #Warschau #DonaldTusk #Frauenrechte #Selbstbestimmung #Abtreibung #Europa #Politik #Schwerpunkt
Abtreibungsrecht in Polen: „Goebbels“-Rufe und Babygeschrei
Ein liberaleres Abtreibungsrecht war ein großes Wahlversprechen der polnischen Mitte-Links-Koalition. Im Abgeordnetenhaus wird das nun verschleppt.#Polen #Frauenrechte #DonaldTusk #Schwangerschaftsabbruch #Abtreibung #Europa #Politik #Schwerpunkt
Abtreibungsrecht in Polen: Die Wut der Polinnen
Die Mitte-links-Koalition von Ministerpräsident Tusk behauptet sich bei den Regionalwahlen in Polen. Die von der PiS gegängelten Städte dürfen aufatmen.#Polen #Kommunalwahlen #DonaldTusk #PiS #GNS #Europa #Politik #Feed
Regionalwahlen in Polen: Sieg für Städte und Regionen
Bei den Regional- und Kommunalwahlen zeigt sich die Spaltung: Auf dem Land gewinnt die PiS, in den Städten die Mitte-links-Regierungskoalition.#Polen #DonaldTusk #PiS #Kommunalwahlen #Europa #Politik
Kommunalwahlen in Polen: Große Kluft zwischen Stadt und Land
In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein Nachfolger?#Polen #Kommunalwahlen #DonaldTusk #PiS #Warschau #Krakau #GNS #Europa #Politik #Feed
Polen vor den Kommunalwahlen: Stimmungstest für Tusk-Regierung
100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert. Enttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte.#Polen #DonaldTusk #PiS #AndrzejDuda #Europa #Politik
100 Tage Donald Tusk: Durchwachsene Bilanz in Polen
Straßenblockaden vor Grenzübergängen: Polnische Landwirte wehren sich gegen den Preisverfall. Anti-ukrainische Töne sind kaum zu hören.#Polen #Bauern #DonaldTusk #Bauernprotest #Europa #Politik #Schwerpunkt
Landesweite Aktionen: Bauern protestieren in Polen
Weimarer Dreieck - Kommentar: Lichtblick Polen
Mit Donald Tusk haben Deutschland und Frankreich den polnischen Partner im Weimarer Dreieck wiedergefunden, kommentiert Markus Pindur. Das sei ein Lichtblick.#WeimarerDreieck #DIPLOMATIE #Ukrainekrieg #RUSSLAND #FRANKREICH #POLEN #OlafScholz #EmmanuelMACRON #DonaldTusk
Kommentar zum Weimarer Dreieck: Lichtblick Tusk
Das Weimarer Dreieck will wieder als politischer Akteur auf die Bühne. Die Regierungschefs bemühen sich um fast wortgleiche Sätze zur Ukraine.#OlafScholz #EmmanuelMacron #DonaldTusk #Waffenlieferung #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Scholz, Tusk und Macron in Berlin: Mehr Waffenkäufe gegen Putin
Polens Ministerpräsident Donald Tusk besuchte am Montag Olaf Scholz. Die beiden kündigten eine engere Rüstungszusammenarbeit an und kritisierten Donald Trump.#Europapolitik #Rüstungspolitik #Nato #OlafScholz #DonaldTusk #DonaldTrump #Deutschland #Politik
Tusk zu Besuch bei Scholz: Wunsch nach engerer Kooperation
Berlin-Besuch - Polens Premier Tusk startet Aufbruch mit neuen Akzenten
Die Lage in der Ukraine wird beim Berlin-Besuch von Donald Tusk wichtigstes Thema sein. Es geht auch darum, die Beziehungen zu Deutschland wieder zu entspannen.#Polen #Deutschland #DonaldTusk #Berlin-Besuch
Polens Premier Donald Tusk reist nach Berlin
Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist.#Polen #Rechtsstaatlichkeit #KrisederDemokratie #PiS #DonaldTusk #AndrzejDuda #JarosławKaczyński #Regierung #RechterPopulismus #Autoritarismus #Verfassung #wochentaz #GNS #Europa #Politik #Feed
Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“
Polen - Justizminister Adam Bodnar: Kompromisslos gegen die PiS
Die PiS-Regierung ist in Polen abgewählt. Der neue Justizminister Adam Bodnar geht jetzt kompromisslos bei der Rückabwicklung zum Rechtsstaat vor.#POLEN #PiS-Partei #AdamBodnar #DonaldTusk
Polens Justizminister Adam Bodnar: Kompromisslos gegen die PiS
Polens Ex-Premier gräbt alte Anschuldigungen gegen Russland aus. Da ist eine Finte, um der Verantwortung für die verlorene Wahl zu entkommen.#Polen #JarosławKaczyński #PiS #DonaldTusk #KolumneFernsicht #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
PiS-Chef Jarosław Kaczynski: Auf Zeit-Flucht vor Verantwortung
Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins Parlament.#Polen #AndrzejDuda #PiS #Justiz #DonaldTusk #Europa #Politik
Verurteilte PiS-Politiker in Polen: Präsident auf Konfrontationskurs
Polen - Entlassungen für mehr Unparteilichkeit der Medien
Die Rundfunkanstalten in Polen neu ausgerichtet, um wieder politisch neutraler zu berichten. Die PiS-Partei sieht dadurch die Medienfreiheit in Gefahr.#Medien #Berichterstattung #Umbau #POLEN #DonaldTusk #RUNDFUNK
Polen: Neuausrichtung für neutrale öffentlichen Medien
Kommentar zur Tusk-Regierung - Zeitenwende in Polen
Das Kabinett Donald Tusks hat die Regierungsgeschäfte übernommen. Leicht wird es nicht: Zu unterschiedlich sind die Koalitionäre, und die Aufgaben sind riesig.#Polen #DonaldTusk #PIS
Kommentar zur Tusk-Regierung: Zeitenwende in Polen?
In Polen ist der Wechsel vom PiS-Regime zu einer demokratischen Regierung gelungen. Donald Tusk hat jetzt einiges zu tun.#Polen #EuropäischeUnion #Ukraine #DonaldTusk #Europa #Politik
Polen nach dem Regierungswechsel: Der gute Donald
Der Menschenrechtsgerichtshof erklärte Polens Abtreibungsgesetz für unwirksam. Drei Richter waren 2015 illegal eingesetzt worden.#Polen #DonaldTusk #EuropäischerGerichtshoffürMenschenrechte #Abtreibungsgesetz #Frauenrechte #Europa #Politik
Abtreibungsrecht in Polen: Polen unterliegt in Straßburg
