Vorschlag zur #Soli-Abschaffung : Die Reichen zur Kasse bitte

Würde nur eine kleine Gruppe einen Teil abgeben, müsste sich #Deutschland um den #Fiskus nicht sorgen.
Die Schweiz und Spanien machen vor, wie es geht.

#taz #jensen #FickDenPlaneten #Steuern #Vermögenssteuer #Schuldenbremse #oxfam #Reichtum

https://taz.de/Vorschlag-zur-Soli-Abschaffung/!5987569/

#habeck fordert auch den #Soli abzuschaffen?!?!

“Um der AfD das Wasser abzugraben, muss das Vertrauen gestärkt werden, dass Deutschland die Kurve kriegt. Dafür braucht es massive Investitionen in Wärmedämmung und erneuerbare Energien, aber auch in Bildung, Kultur und soziale Sicherheit. Mit Sparprogrammen ist das nicht zu machen. Die Schuldenbremse zu lockern wird auf jeden Fall notwendig sein. Noch wichtiger aber erscheint es, mehr Geld in die Staatskasse zu spülen, um den Umbau gestalten und vorantreiben zu können.”

dazu leider immernoch aktuell

https://www.youtube.com/watch?v=yOaYQZAscIM

Es gibt kaum ein Thema, bei dem derzeit so deutlich wird, wie groß die Schieflage in der Subventionierung von #Mobilität in #Deutschland ist. Denn nicht grundlos dreht sich die Diskussion um die Aufhebung des Dienstwagenprivilegs auf der einen Seite und die Schaffung eines preiswerten #ÖPNV -Tickets auf der anderen, das sich alle leisten können. Und nicht grundlos ist die Autofahrerpartei #FDP gegen beides.
Es geht dabei nicht nur um #Geld. Obwohl allein schon der Geldfaktor Erstaunliches zu erzählen hat. Denn allein das sogenannte Dienstwagenprivileg kostet den Steuerzahlen jedes Jahr Milliarden. „Drei bis fünf Milliarden Euro im Jahr kostet nach Schätzungen das sogenannte Dienstwagenprivileg den #Fiskus“, berichtete etwa der SWR.

https://www.l-iz.de/wirtschaft/mobilitaet/2022/08/ausgebremste-verkehrswende-ein-bundesweites-oepnv-ticket-ist-kostet-den-bund-weniger-als-das-dienstwagenprivileg-467859 #verkehr #klima #brd #9euroticket #co2

Ausgebremste Verkehrswende: Ein bundesweites ÖPNV-Ticket kostet den Bund weniger als das Dienstwagenprivileg – Nachrichten aus Leipzig - Leipziger Zeitung

Es gibt kaum ein Thema, bei dem derzeit so deutlich wird, wie groß die Schieflage in der Subventionierung von Mobilität in Deutschland ist. Denn nicht