Schuldenbremse-Debatte in Union
Von Hannes Koch
Selbst die Union und Kanzlerkandidat Merz debattieren jetzt über die Reform der Schuldenbremse. Wie realistisch sind die möglichen Varianten?
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #Schuldenbremse #Friedrich #Merz #Union #Finanzen
Ökonomin Sigl-Glöckner zu Schuldenbremse
Von Hannes Koch
Philippa Sigl-Glöckner stammt aus begüterten Verhältnissen, sie wurde SPD-Mitglied und Politikberaterin. Ihr Ziel: die Schuldenbremse reformieren.
#taz #tageszeitung #wochentaz #Finanzpolitik #Schuldenbremse #Reichtum #Ampel-Koalition #SPD
Politische Verantwortung - Historikerin sieht im Ampel-Aus Parallelen zur Weimarer Republik
Historikerin Middendorf sieht im Rückzug auf die Schuldenbremse den Versuch, politischer Verantwortung auszuweichen. Sie sieht Parallelen zur Weimarer Republik.#Ampel-Koalition #Ampel-Aus #Schuldenbremse #Politikkrise #OlafScholz #ChristianLindner #RobertHabeck
Ampel-Aus: Was politische Verantwortung in Krisenzeiten bedeutet
Helena Steinhaus @helenasteinhaus.bsky.social am 30.10.2024 um 11:43:
Korrektur: Kassenbeiträge steigen, weil Christian #Lindner für seine 4% Wähler-Schar an der #Schuldenbremse festhalten will. Aber es macht einfach so viel Spaẞ, den Ärmsten die Schuld für ALLES zuzuschustern, sie können sich so schön schlecht wehren.
Quelle: https://bsky.app/profile/helenasteinhaus.bsky.social/post/3l7pxk2equx2n
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/steuerschaetzung-haushalt-ampel-100.html
Ich bin wahrlich kein Fan von der #Schuldenbremse aber selbst der bescheuerste Politiker müsste doch merken, dass man bei der #Wirtschaftskrise keinen #Haushalt mit der Erwartung von #Wirtschaftswachstum und #Mehreinnahmen machen kann 🤔
Sollte sich am Ende das Vorurteil bewahrheiten, dass die Hansel zum vernünftigen Arbeiten nicht in der Lage sind aufgrund ihrer lukrativeren Nebentätigkeiten?
Der Lindner wäre doch in einer echten Firma längst vom Markt wegreguliert worden und ist nur deswegen noch im Amt weil Nonsens labert den er selbst nicht einhalten kann.
#wirtschaft #politik #lindner #Einnahmen #Demokratie #zukunft #Finanzen #geld #Problem #Arbeit #Ampel #Regierung #Verarschung
Ökonomen sind geteilter Meinung: Einige unterstützen Pläne für Investitionsförderung, manche kritisieren die Steuerreform zulasten der Reichen.#SPD #Investitionen #Schuldenbremse #Unternehmen #Ökonomie #Öko
Wahlkampfpläne der Sozialdemokraten: Wirtschaft lobt manche SPD-Vorschläge
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=FGZZfOkYzrI
#Verarschung #Frechheit #Schuldenbremse #Krankenkasse #SPD #Gesundheit #Regierung #Politik
Um die Pflegeversicherung zu retten, sind steigende Beiträge unausweichlich. Nur so lässt sich die Betreuung im Alter, wie wir sie kennen, halten.#Pflegeversicherung #Schuldenbremse #Pflege #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Drohender Kollaps der Pflegeversicherung: Es liegt an der Demografie
Ökonom:innen sehen den Standort Deutschland in Gefahr. Sie fordern mehr strategische Planung vom Staat und eine Reform der Schuldenbremse.#Volkswirtschaft #Industrie #Staat #Schuldenbremse #SPD #Ökonomie #Öko
Wirtschaftsstandort Deutschland: „Nicht zukunftsfähig“
In Griechenland reibt man sich mit Blick auf die Carolabrücke die Augen. Umfassende Investitionen sind nötig, damit so etwas nicht nochmal passiert.#Infrastruktur #Schuldenbremse #Brücken #Dresden #Bauen #Europa #Politik
Deutschlands Ruf im Ausland: Einstürzende Altbauten
Und welche Partei aus welchem Bundesland stellte den dafür verantwirtkichen Verkehrsminister?
Es ist beängstigend, dass er mit so viel Frechheit auch noch Zustimmung bekommt und seine Partei wahrscheinlich an der nächsten #Regierung beteiligt ist. Wie soll sich den was ändern, wenn nur in der Opposition kritisiert wird und in der Regierung nichts gemacht wegen #Schuldenbremse? Das läuft alles so offensichtlich bergab... 😳
#Infrastuktur #politik #niewiedercdu #niemehrcdu #union #csu #Populismus #Frechheit #Problem #zukunft #Ampel #zukunft
10.09.2024 Helena Steinhaus im Freitag: Cum-Ex, Steuern, Schuldenbremse: Holt das Geld bei den Reichen – nicht beim Bürgergeld!
Lebensmittel – also das, wofür Menschen in Armut hauptsächlich ihr Geld ausgeben – sind am stärksten von der Teuerung betroffen. 6,40 Euro wird im Bürgergeld einem Erwachsenen zum Essen gegönnt, pro Tag. Für jede Mahlzeit also 2,15 Euro. Für Kinder bis fünf Jahre gibt’s nur 1,27 Euro pro Mahlzeit, ab 6 Jahren dann müde 1,67 Euro. Na dann: Guten Appetit! Und viel Durchhaltevermögen und Kreativität all den Eltern, oft alleinerziehenden Müttern, die daraus etwas Gesundes zubereiten wollen.
#Armut #IchBinArmutsbetroffen #CumEx #Schuldenbremse #Bürgergeld
Das FDP-geführte Finanzministerium hat kurz vor der EU-Wahl eine Kampagne zur Schuldenbremse bezahlt. Parteichef Lindner steht bekanntlich fürs Sparen.#ChristianLindner #BundesministeriumderFinanzenBMF #Schuldenbremse #FDP #Kampagne #Deutschland #Politik
Werbekampagne des Finanzministers: Parteitaktisches Kalkül
Kurz vor der EU-Wahl schaltete das Finanzministerium Anzeigen für die Schuldenbremse. War das illegale Parteienfinanzierung?#ChristianLindner #Schuldenbremse #Parteienfinanzierung #FDP #FrankfurterAllgemeineZeitung #Deutschland #Politik
Anzeigen des Ministeriums vor EU-Wahl: Lindner gerät unter Druck
Die Stimmung bei den Unternehmern trübt sich immer weiter ein. Aber die Liberalen tun nichts, obwohl sie sich als Partei der Unternehmen verstehen.#FDP #Rezession #Schuldenbremse #Deutschland #Politik
Schuldenbremse verschärft die Krise: Die FDP schadet ihren Wählern
Olaf Scholz spricht selbst bei Machtworten in Rätseln. Ist das noch Drama oder schon Komödie – im vielleicht letzten Akt der Koalition?#Ampel-Koalition #Haushaltsgesetz #OlafScholz #Bundesregierung #Schuldenbremse #Deutschland #Politik
Bundeskanzler und Haushaltsstreit: Die Mysterien des Kanzlers
Politologe Aleman - Koalitionsstreit gefährde das Ansehen Deutschlands
Der öffentlich ausgetragene Streit um weitere Einsparungen im Bundeshaushalt sei nicht zu rechtfertigen, sagt der Politologe von Aleman.#Haushalt #Bundeshaushalt #Schuldenbremse #Ampel-Regierung
Politologe Aleman: Haushaltsstreit gefährdet Ansehen Deutschlands
Mit einer Steuer auf Vermögen könnten viele Haushaltslöcher gestopft werden – selbst wenn sie nur für Superreiche gilt, sagt Experte Stefan Bach.#Vermögenssteuer #Reichensteuer #Schuldenbremse #Ampel-Koalition #Steuerpolitik #G20 #Social-Auswahl #Ökonomie #Öko
DIW-Ökonom über Vermögensteuer: „Bis zu 17 Milliarden Euro“
