Nach außen Taube, nach innen Stalinist. Wenn die Grünen das mit sich machen lassen, sind sie selbst schuld.
FAZ: "Auch Baerbock und Habeck machen jedoch Fehler. Mützenich hätte lieber ihnen „eine gute Hand und viel Erfolg“ wünschen sollen – und nicht der neuen chinesischen „Führungsebene“, also Xi Jinping."
#NeuwahlenJetzt
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/was-erlauben-baerbock-muetzenich-rueffelt-die-aussenministerin-18437832.html?GEPC=s3

Mützenich rüffelt Baerbock: Abreibung für die Außenministerin

SPD-Fraktionschef Mützenich outet sich als Anhänger der Abschreckung: Wer den Kanzler kritisiert, muss mit Vergeltung rechnen.

Was #Mützenich im DLF von sich gegeben hat, ist die direkte Fortsetzung der jahrzehntelangen katastrophalen #Russland-Politik gegenüber #China.
Die Ampel war ein Fehler.
#SPD #NeuwahlenJetzt

Die Grünen sollten sich nicht beschweren, solange sie das mit sich machen lassen.
#Scholz #NeuwahlenJetzt

Weiterhin keine Entschuldigung, schon gar nicht die benötigten Waffen an die #Ukraine, stattdessen fährt #Scholz alleine nach Frankreich, weil er auch dort Schaden angerichtet hat und kriecht #China dahin, wo nie die Sonne scheint.
Versagen auf der ganzen Linie.
#NeuwahlenJetzt

Wenn dieser Pinscher mit Gedächtnisverlust jetzt ausgerechnet gegen die Grünen einen auf dicke Hose, basta machen muss, darf man sich das natürlich nicht gefallen lassen.
#NeuwahlenJetzt !
Oder ist das mit der Spitze von @DieGrünen abgesprochen? Dann fickt euch.
#ScholZ

Grün für Korruption? Schluss mit der Ampel, #Neuwahlenjetzt
#CumEx
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/cum-ex-affaere-eine-neue-spur-setzt-olaf-scholz-unter-druck-a-998ed85c-aa40-4584-ba30-f788f26d96ac

(S+) Cum-ex-Affäre: Eine neue Spur setzt Olaf Scholz unter Druck (S+)

In der Cum-ex-Affäre um die Hamburger Warburg-Bank gibt es Hinweise auf ein Treffen, das Olaf Scholz in Erklärungsnot bringen könnte. Mit einer neuen Taktik will das Kanzleramt offenbar unliebsame Fragen ins Leere laufen lassen.

Zu konkreten Ereignissen und Sachverhaten gefragt, sagte er meist, er habe keine Erinnerung.
#ScholZ #NeuwahlenJetzt
https://taz.de/Kanzler-im-Cum-Ex-Skandal/!5875725/

Kanzler im Cum-Ex-Skandal: Scholz kann sich nicht erinnern

Der Bundeskanzler wurde das zweite Mal im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss befragt. Er blieb bei seiner Linie, kaum konkrete Antworten zu geben.

Es ist einfach grausam, was da abläuft. Die Grünen sollten sich ernsthaft überlegen, ob sie sich mit runterziehen lassen wollen.
#NeuwahlenJetzt

Bitte ja und bitte in GANZ Berlin.
Ach ja, und bitte auch im Bund.
#Neuwahlenjetzt
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/neuwahl-berlin-bundestagswahl-100.html#xtor=CS5-62

Bundestagswahl: Neuwahl in Berlin immer wahrscheinlicher

In der Bundeshauptstadt könnte die Bundestagswahl 2021 wohl wiederholt werden, zumindest in einzelnen Wahlbezirken.

Die #SPD hat ihren Sündenbock gefunden. Aber Kahrs, Gabriel, Steinbrück, Steinmeier, Scholz, Miersch, Schröder,... es ist alles nur derselbe Sumpf.
Weg damit.
#NeuwahlenJetzt

Klimakrise, Krieg und Omikron. Und jetzt kommt noch Andrea Nahles zurück.
#NeuwahlenJetzt
https://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-buergergeld-und-uebergewinnsteuer-die-ampel-koalition-zittert-einem-stuermischen-herbst-entgegen/28562468.html

Nein, Lindner macht nicht Politik im Auftrag von Porsche, sondern im Auftrag von demjenigen, der am meisten bezahlt. An dem Punkt ist er mal prinzipientreu.
#NeuwahlenJetzt
https://www.berliner-kurier.de/politik-wirtschaft/macht-fdp-chef-lindner-politik-im-auftrag-von-porsche-li.249720

Macht FDP-Chef Lindner Politik im Auftrag von Porsche?

Was die ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“ aufgedeckt haben will, ist alles andere als lustig: Porsche-Chef Oliver Blume soll sich in einer Betriebsversammlung damit gebrüstet haben, unmittelbaren Einfluss auf die Politik genommen zu haben.

Die Grünen lassen in dieser Drecksampel zu viel mit sich machen.
"Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt fordert Alternativen für den mit Polen vorgesehenen Waffen-Ringtausch für die #Ukraine."
#NeuwahlenJetzt
https://www.deutschlandfunk.de/goering-eckardt-gruene-fordert-als-alternative-direkte-waffenlieferungen-an-die-ukraine-100.html

Probleme beim Panzer-Ringtausch - Göring-Eckardt (Grüne) fordert als Alternative direkte Waffenlieferungen an die Ukraine

Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt fordert Alternativen für den mit Polen vorgesehenen Waffen-Ringtausch für die Ukraine.

In der Tat, ist er doch eine Ursache für die Nervosität:
"Die Ampel-Koalition schiebt eine ganze Bugwelle ungelöster Probleme vor sich her und wer sich so manche Wortmeldung anschaut, stellt sich die Frage, wie lange #Scholz die Nervosität unter Kontrolle halten kann."
Die Ampel war ein Fehler.
#NeuwahlenJetzt
https://www.tagesspiegel.de/politik/habeck-darf-scholz-vertreten-es-reicht-eine-koalition-im-sommer-stresstest/28522130.html

Zum kotzen. Die Forderung einer Konferenz ist völlig berechtigt, die Antwort lässt nur den Schluss zu, dass #Scholz weiterhin eine hidden agenda in Sachen #Ukraine verfolgt.
#NeuwahlenJetzt
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/brandbrief-107.html

Strack-Zimmermanns Brandbrief an den Kanzler ohne Antwort

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Strack-Zimmermann, hat in einem Brief mangelndes Ukraine-Engagement beklagt und eine Konferenz vorgeschlagen. Die Reaktion aus dem Kanzleramt ist ungewöhnlich brüsk. Was ist passiert? Von Kai Küstner.

Wäre an der Zeit, sich diesem Thema zu widmen. Leider sitzt an der entscheidenden Stelle jemand von der #FDP.
#NeuwahlenJetzt
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/marco-buschmann-justizminister-prueft-herabstufung-des-schwarzfahrens-zur-ordnungswidrigkeit-a-a3c0b467-e6cf-456c-8fef-c7125c42cf04

Marco Buschmann: Justizminister prüft Herabstufung des Schwarzfahrens zur Ordnungswidrigkeit

Tausende Menschen sitzen im Gefängnis, weil sie ohne Ticket Bahn gefahren sind und Geldstrafen nicht beglichen haben. Der Bundesjustizminister will sich diesem Thema widmen – jedoch nicht sofort.

Beim #Tankrabatt hat die #FDP keine Bedenken, bei einem Moratorium für Strom- und Gaspreise und der Unterstützung von Mieter_innen heißt es plötzlich, damit würden auch Leute unterstützt, die es sich eigentlich leisten könnten.
#NeuwahlenJetzt
https://www.deutschlandfunk.de/buschmann-blickt-kritisch-auf-vorschlag-fuer-moratorium-fuer-strom-und-gassperren-100.html

Justizminister - Buschmann blickt kritisch auf Vorschlag für Moratorium für Strom- und Gassperren

Bundesjustizminister Buschmann blickt kritisch auf den Vorschlag von Verbraucherschutzministerin Lemke, Mieter angesichts steigender Energiepreise vor Strom- und Gassperren zu schützen.