Nach dem Anschlag in Magdeburg
Von David Muschenich
Hunderte gedenken in Magdeburg der Opfern der Amokfahrt auf dem Weihnachtsmarkt. Doch zur gleichen Zeit demonstrieren in der Stadt auch Neonazis.
Schwerpunkt: Neonazis
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
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Richtig müsste es heißen: Bestätigt mir mal bitte, dass ihr mir nie vertraut habt ‼️‼️‼️
#Demokratie #Misstrauen #Regierung #Bundestag #parliament #politik #wahl #neuwahl #Scholz #Vertrauen
++ Vertrauensfrage im Bundestag ++
Der Bundestag hat Kanzler Scholz das Vertrauen entzogen. Es stimmten 207 Abgeordnete mit „Ja“, 394 mit „Nein“. Nun folgen Neuwahlen.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
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Scholz stellt Vertrauensfrage
Von Anna Lehmann, Tobias Schulze, Gareth Joswig
Der Bundeskanzler bittet am Montag um das Vertrauen des Bundestags, hofft aber, es zu verlieren. So wären Neuwahlen möglich. Dafür muss allerdings auch die AfD mitspielen.
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Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/mehrwertsteuer-130.html
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Siehe: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2024/pk1103
Wer hat den in Deutschland alles gelogen?
1) Olaf #Scholz sagte aus er hätte den Hamburger Bänker niemals getroffen. Hab ich vergessen wäre eventuell zulässig gewesen aber er sagte er hätte ihn niemals persönlich getroffen.
2) Andreas #Scheuer sagte aus die Industrie habe auf den Mautvertrag bestanden dabei war er es gewesen.
3) Nach dem #Snowden - #Skandal sagten diverse Unions- und FDP-Politikerinnen es werde ein No-Spy-Ankommen mit den #USA angestrebt unter anderem #Merkel. Dies wurde niemals ernsthaft angestrebt. Kurz vor der #Wahl ist diese Lüge mutmaßlich strafbare Wählertäuschung.
Kennt ihr weitere Beispiele dafür, dass in Deutschland Politikerinnen über dem Gesetz stehen?
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Ende der Ampel-Koalition
Von Anna Lehmann
Kanzler auf Abruf: Am Mittwoch hat der Kanzler die Vertrauensfrage beantragt. Geht alles nach Plan, wird ihm dieses am Montag entzogen.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
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Scholz im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss
Von Jan Kahlcke
Bundeskanzler Olaf Scholz musste zum dritten Mal im Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss aussagen. Der Erkenntnisgewinn war wieder bescheiden.
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Regierungsbefragung im Bundestag
Von Stefan Reinecke
Kanzler Scholz verteidigt im Bundestag seine Reise nach Kyjiw und verrät Neues von dem Treffen mit Selenskyj. Es war ein Vorgeschmack auf den Wahlkampf.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
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Olaf Scholz’ erfolglose Ukrainepolitik
Von Anna Lehmann
Olaf Scholz' Ukrainepolitik ist immer stringent, aber ohne echte Strategie gewesen. Seine Kyjiw-Reise bestätigt diesen Eindruck.
Kanzler Scholz überraschend in Kyiiw
Überraschend reist Kanzler Olaf Scholz in die Ukraine, zum zweiten Mal seit Kriegsausbruch. Vor Ort kündigt er weitere Waffenlieferungen an.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
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Zoff zwischen SPD und Grünen
Von Stefan Reinecke
Dass SPD und Grüne sich gegenseitig attackieren, wirkt wie eine Fortsetzung des Ampel-Zoffs. Sie dienen sich Merz bereits als Juniorpartner an.
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SPD im Vorwahlkampf
Von Stefan Reinecke
Olaf Scholz rechnet bei einer SPD-Konferenz scharf mit der FDP ab. Und fordert 15 Euro Mindestlohn. Viel dreht sich um den Kandidaten der Union.
Respekt bei #Habeck, der trotz Heizungsgesetz und Feindbild Nummer 1 für #Union und noch weiter Rechts trotzdem noch so gut dasteht.
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Fehlbesetzer Schlüter is back #pistorius #scholz #johannesschlüter #extr... https://youtube.com/shorts/4gVVJd40Km4?si=4gJifpy5jsDVvuqK
Ohja
Olaf Scholz und Boris Pistorius
Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke
Scholz oder Pistorius? Für ihre Entscheidung hat die SPD-Spitze viel Zeit gebraucht. Für ihren Kandidaten und für die Partei war das nicht hilfreich.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
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Pistorius lässt Scholz den Vortritt
Von Anna Lehmann
Nach dem Verzicht von Pistorius auf die SPD-Kanzlerkandidatur ist der Weg frei für Scholz. Er behält das Manko, dass seine Partei ihm nur bedingt vertraut.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
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Pistorius wird nicht SPD-Kanzlerkandidat
Von Anna Lehmann
Der Bundesverteidigungsminister wird nicht Kanzlerkandidat der SPD. Scholz sei der bessere, sagte er in einem Video am Donnerstagabend.
Krieg in der Ukraine - Botschafter: Die Ukraine braucht weitreichende Waffensysteme
Der ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev bekräftigte im Dlf seine Haltung, dass Deutschland weitreichende Marschflugkörper vom Typ Taurus liefern sollte.#KrieginderUkraine #WAFFEN #Taurus #DEUTSCHLAND #SCHOLZ #Waffenlieferung
Botschafter der Ukraine: Wir brauchen den Westen an unserer Seite
