Bundestagspräsidentin über AfD-Verbot

„Dann muss man dieses scharfe Schwert ziehen“

Von Sabine am Orde, Kersten Augustin

Bundestags­präsidentin Bärbel Bas im Gespräch über rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag und Verfassungs­schutz­erkenntnisse.

Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)

#taz #tageszeitung #AfD-Verbot #Parteiverbot #Bärbel #Bas #Bun #des #tags #prä #si #den #t #in #wochentaz #Social-Auswahl

A Boy in a Bog (2010)

#art by Hernan #Bas

Karlsruhe stoppt Gebäudeenergiegesetz

Ein wichtiges Stoppschild

Von Sabine am Orde

Lange wurde um das Heizungsgesetz gestritten, in letzter Minute wurde der Gesetzentwurf dann in den Bundestag gegeben. So kann die Ampelkoalition nicht weitermachen.

Schwerpunkt: Energiekrise

#taz #tageszeitung #Heizung #Ampel-Koalition #Bundestag #Bärbel #Bas #Gesetzgebung

Sie lassen nicht locker: Bärbel #Bas will die Verlängerung der Legislaturperiode im Bund auf 5 Jahre. Es gibt KEINE demokratiekonformen Argumente dafür und, glaubt mir, DAS WISSEN SIE GANZ GENAU. Es geht einzig und allein um Parteifinanzen und die Ruhe vor den Wählerinnen und Wählern.
#SPD

Hey everyone, I’m #newhere. I’m interested in #bas, #dogs, #games, #hvac, and #linux. Thanks for the invite, @Paul Hosking!

Präsident Herzog im Bundestag

„Die Zukunft gehört uns“

Von Tanja Tricarico

Nach dem bewegenden Gedenken an die Opfer des Olympia-Attentats spricht der israelische Präsident Herzog im Bundestag. Er mahnt zur Wachsamkeit.

Schwerpunkt: Antisemitismus

#taz #tageszeitung #Olympia-Attentat #in #München #Frank-Walter #Steinmeier #Bärbel #Bas