Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz.#SchwerpunktProtestegegenrechts #Parteiverbot #Verbotsverfahren #Bremen #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Bremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann
Bremen will AfD-Verbot
Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
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Laut eines Berichts bereitet der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ vor. Kein Wunder – die Partei dreht seit Jahren völlig frei.#Verfassungsschutz #Parteiverbot #SüddeutscheZeitung #SchwerpunktProtestegegenrechts #Rechtsextremismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Verfassungsschutz arbeitet an Einstufung: Rechtsextrem? Na sicher!
Hendrik Cremer reagiert auf das gewachsene rechte Selbstbewusstsein. Seine Studie liefert trotz mancher Schwächen Argumente für ein Verbot der AfD.#AfD #wochentaz #NeueRechte #Parteiverbot #BundesrepublikDeutschland #Buch #Kultur
Hintergründiges Buch zur AfD: Die wirkliche Gefahr
Verfassungsrechtler - Möllers: Kein AfD-Verbotsverfahren ohne öffentliche Debatte
Ein AfD-Verbotsverfahren wäre das Eingeständnis einer Niederlage des politischen Prozesses, meint Verfassungsrechtler Christoph Möllers.#AFD #Parteiverbot #Rechtsextremismus #Demokratie #VERFASSUNGSRECHT #GRUNDGESETZ #ChristophMöllers
Möllers: Kein AfD-Verbotsverfahren ohne öffentliche Debatte
AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung
Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen rechts machen.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
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Zehntausende gehen gegen den Faschismus auf die Straße. Um dessen Wurzeln zu beseitigen, sollte die Bewegung auch für Umverteilung streiten.#Wochenkommentar #Anti-AfD-Proteste #Parteiverbot #Antifaschismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Berlin #Schwerpunkt
Proteste gegen die AfD: Da geht noch mehr
AfD-Verbot
Von Sabine am Orde
Viele Demonstrant*innen und immer mehr Abgeordnete fordern ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch unsere Autorin hat ihre Meinung geändert.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
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In der Debatte um ein AfD-Verbot fordert Thüringens Innenminister, einen Antrag zu prüfen. Im Bundestag wird Widerstand gegen die Partei angekündigt.#Rechtsextremismus #Bundestag #Parteiverbot #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Debatte um ein Parteiverbot: Mit allen Werkzeugen gegen die AfD
Umgang mit der Afd
Von Sabine am Orde, Konrad Litschko
Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Afd werden lauter. Eine taz-Umfrage zeigt: 49 PolitikerInnen wollen ein Verbotsverfahren prüfen.
Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Afd werden lauter. Eine taz-Umfrage zeigt: 49 PolitikerInnen wollen ein Verbotsverfahren prüfen.#AfD #Parteiverbot #Rechtsextremismus #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Umgang mit der Afd: „Prüft ein AfD-Verbotsverfahren!“
Verbotsverfahren - Staatsrechtler: Afd müsste in der ganzen Breite verfassungsfeindlich sein“
Grundsätzlich kommt laut des Staatsrechtlers Markus Ogorek ein Parteiverbot bei der AfD in Betracht. Aber es gebe Hürden.#AfD #Rechtsextremismus #Parteiverbot #Verfassungsrecht #VERFASSUNG #Verfassungsfeindlich
Staatsrechtler zu Parteiverbotsverfahren und AfD
Malte #Engeler - 2024-01-14 09:25:17
Aufgabe eines #Parteiverbot -s ist nicht die Beseitigung einer Ideologie, sondern die Zerschlagung von Strukturen, die eine Ideologie tragen und nähren.
Nach den „Correctiv“-Enthüllungen wird der Ruf nach dem Verbot der Partei lauter. Menschen gehen dafür auf die Straße. Juristen sehen nur geringe Erfolgsaussichten.#AfD #Parteiverbot #Frank-WalterSteinmeier #Hans-JürgenPapier #Bundesverfassungsgericht #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Trotz des Treffens mit Rechtsextremisten: Zweifel an Machbarkeit von AfD-Verbot
Kommentar zur AfD - Ein Parteiverbot käme der Kapitulation des Politischen gleich
Die Politik muss ihre Hausaufgaben machen. Sonst erhält die AfD weiterhin Zulauf, meint Journalist Henry Bernhard. Ein Parteiverbot wäre das Falsche.#AfD #Parteiverbot #Umfragehoch #OSTDEUTSCHLAND #REGIERUNG #Ampel #Höcke #rechtsextremistisch #Verbot
Kommentar AfD-Umfragehoch: Parteiverbot ist die falsche Antwort
Ja, ein Verbot der AfD sollte weiter eine Option bleiben. Aber das entlastet nicht von einer konsequenten gesellschaftlichen Auseinandersetzung.#NPD-Verbot #Parteiverbot #AfDinBerlin #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Neue AfD-Verbotsdebatte: Kurzfristig hilft nur Solidarität
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider spricht sich gegen ein AfD-Verbot aus. Das würde der Partei zu massivem Aufwind verhelfen.#Rechtsextremismus #Parteiverbot #Osten #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Carsten Schneider zu rechter Partei: Ostbeauftragter gegen AfD-Verbot
Satiriker legen Scholz eine gefälschte Rede in den Mund. Die Bundesregierung ist verärgert. Die Urheber sprechen von gesteigertem Sicherheitsgefühl.#ZentrumfürPolitischeSchönheit #OlafScholz #Parteiverbot #AfD #Deutschland #Politik
Zentrum für politische Schönheit: Der Kanzler und das AfD-Verbot
Kein anderer EU-Staat geht so hart gegen die kurdische Freiheitsbewegung vor wie Deutschland. Das sagt auch der Soziologe Alexander Glasner-Hummel.#PKK #Parteiverbot #Kurden #OppositioninderTürkei #Kurdistan #Türkei #Deutschland #Politik
Soziologe über deutsches PKK-Verbot: „Vorreiter der Kriminalisierung“
Fortschreitende #Radikalisierung der #FuckAfD : Völkisches Denken führt zum #Verbot
Die #FuckAfD wird immer radikaler und ist stolz darauf. Erste Stimmen fordern ein #Parteiverbot .
Was würde das bedeuten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
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https://taz.de/Fortschreitende-Radikalisierung-der-AfD/!5948233/
