Der Countdown läuft. In dieser letzten Woche vor der #OBWahlDD wollen wir euch zeigen, was @mswdresden und die #Piraten in den letzten Jahren (mit und ohne @DissidentenDD@dresden.network) bewegt haben.
Am heutigen Mittwoch soll es deshalb um die Beteiligung der Bürger:innen gehen.
Wie #Bürgerbeteiligung in #Dresden funktionieren kann, zeigt die Causa #Sachsenbad.
Genaueres dazu im Video mit Martin und @Anne Herpertz:
▶️https://video.dresden.network/videos/watch/2556ccc8-1236-4bc6-847d-2897cf8e015d (PeerTube)
Im #StaDDrat appellierte Martin anschließend an alle Fraktionen, das Bürgerforum ("Nicht verkaufen!") zu berücksichtigen.
Ergebnis: #CDU, #noAfD, #FDP, #FW & #SPD missachten das Votum und verkscherbeln das Bad an einen privaten Investor.
▶️https://youtu.be/ybPoiDm_X8g (Achtung YouTube)
Mit Martin wird es derlei Missachtung der Bürgerbeteiligung nicht geben! Sein Ziel als OB ist es deshalb, das Sachsenbad wieder zurückzukaufen.
Außerdem möchte er genau diese Intrumente der Beteiligung stärker fördern.
https://www.piraten-dresden.de/oberbuergermeister-wahlprogramm/
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