#sachsenbad

piratendresden@pirati.ca

Das #Elbamare steht vor dem Aus. Im März läuft der Mietvertrag aus und von den Verhandlungen zwischen dem Betreiber und der Stadt #Dresden erfährt die Stadtgesellschaft: nichts.

@Ückück (8644), #Piraten - Stadtbezirksbeirätin für #Cotta und #Gorbitz fordert, die Debatte um die Zukunft des Bades öffentlich zu führen:
"Diese Intransparenz kritisieren wir aufs Schärfste. Leider müssen wir feststellen, dass die Stadtspitze immer öfter aus dem Hinterzimmer agiert, so wie beispielsweise erst vor Kurzem in der Causa #Sachsenbad. Ich hoffe, dass die Stadtverwaltung ihr Schweigen bricht und eine Möglichkeit aufzeigt, wie das Elbamare doch noch erhalten werden kann."

saechsische.de/dresden/freizei…

#Piraten #Dresden

piratendresden@pirati.ca

Keine Auskünfte zum #Sachsenbad, aber damit lassen wir #Piraten uns nicht abspeisen!

@JHDD, unser neu gewähltes Mitglied im Stadtbezirksbeirat #Pieschen, ist mit seiner Forderung nach Akteneinsicht zu den Vorgängen um das Sachsenbad zwar vorerst bei der Stadt gescheitert, aber er gibt nicht auf. „Die Stadt hat meinen Antrag auf Information nach der Informationsfreiheitssatzung mit fadenscheiniger Begründung abgelehnt“, erklärte er. Gegen diesen Bescheid hat er jetzt Widerspruch eingelegt. Sollte auch dies scheitern, überlege er ernsthaft, sein Auskunftsrecht beim Verwaltungsgericht einzuklagen, sagte er und fügte hinzu. „So will ich mich nicht abspeisen lassen“.

pieschen-aktuell.de/2024/bauge…

#Dresden #StaDDrat

piratendresden@pirati.ca

Für uns #PIRATEN #Dresden ist das #Sachsenbad ein Herzensthema. @JHDD (SBR für Pieschen) und @Anne Herpertz :af: :pd: (als Stadträtin in Pieschen gewählt) sprechen deshalb über die gesamte Causa Sachsenbad: Hintergründe, Bürgerforum und Verkauf, Mauscheleien in der Stadtverwaltung und alle aktuellen Entwicklungen.

piraten-dresden.de/die-causa-s…

piratendresden@pirati.ca

Causa #Sachsenbad: Unser neuer Stadtbezirksbeirat in #Pieschen, @JHDD, legt sich direkt mit der intransparenten Stadtverwaltung an.

Wenn die Frist für den Bauantrag durch den Investor verstreicht, kann die Stadt vom Kaufvertrag zurücktreten - das Sachsenbad könnte zurückgeholt werden! Derweil verhandelt jedoch die Stadtverwaltung im stillen Kämmerlein mit dem Investor und hat kein Interesse, das Sachsenbad zurückzuholen. Nachdem Jens im Sinne der #Transparenz Einsicht in die Unterlagen fordert, wird gemauert. Derzeit überlegen wir, ob eine Klage eine Möglichkeit wäre.

(DNN+) dnn.de/lokales/dresden/sachsen…

#Dresden #Piraten

piratendresden@pirati.ca

Vor 3 Jahren wurde das #Sachsenbad gegen den Willen des Bürgerforums verkauft - diesen Sommer müsste ein Bauantrag eingereicht werden, sonst kann die Stadt vom Verkauf zurücktreten. Doch hinter den Kulissen wird angeblich neu verhandelt. Unser neu gewählter #Stadtbezirksbeirat @JHDD will sich das nicht bieten lassen und verlangt nach #Informationsfreiheitssatzung Einsicht in die Unterlagen. Wir kämpfen weiter: Wasser zurück ins Sachsenbad!

piraten-dresden.de/wir-fordern…

#Piraten #Dresden #StaDDrat

piratendresden@pirati.ca

@JHDD, unser neugewählter Stadtbezirksbeirat in #Pieschen, hat heute eine Anfrage zum Kauf des #Sachsenbad|s an die Dresdner Stadtverwaltung gestellt. Er fordert nun Einsicht in die Unterlagen des Verkaufs sowie die bisherige Kommunikation zwischen Käufer und Verkäufer. „Der Verkauf des Sachsenbads war ein Politikum weit über die Grenzen Pieschens hinaus“, so Hänsch. Dass der Investor und die Stadtspitze nun im stillen Kämmerlein über eine Fristverlängerung verhandeln würden, ohne die Bürger und den #StaDDrat einzubeziehen, erachtet er als ein Unding. „Zum Glück gibt uns die #Informationsfreiheitssatzung das Recht, Informationen zu diesem Vorgang einzuholen und damit #Transparenz zu schaffen“, so der Rechtsanwalt.

Mehr dazu lest ihr hier: pieschen-aktuell.de/2024/sachs…

#Piraten #Dresden

piratendresden@pirati.ca

Der Countdown läuft. In dieser letzten Woche vor der #OBWahlDD wollen wir euch zeigen, was @mswdresden und die #Piraten in den letzten Jahren (mit und ohne @DissidentenDD@dresden.network) bewegt haben.

Am heutigen Mittwoch soll es deshalb um die Beteiligung der Bürger:innen gehen.

Wie #Bürgerbeteiligung in #Dresden funktionieren kann, zeigt die Causa #Sachsenbad.

Genaueres dazu im Video mit Martin und @Anne Herpertz:

▶️https://video.dresden.network/videos/watch/2556ccc8-1236-4bc6-847d-2897cf8e015d (PeerTube)

Im #StaDDrat appellierte Martin anschließend an alle Fraktionen, das Bürgerforum ("Nicht verkaufen!") zu berücksichtigen.

Ergebnis: #CDU, #noAfD, #FDP, #FW & #SPD missachten das Votum und verkscherbeln das Bad an einen privaten Investor.

▶️https://youtu.be/ybPoiDm_X8g (Achtung YouTube)

Mit Martin wird es derlei Missachtung der Bürgerbeteiligung nicht geben! Sein Ziel als OB ist es deshalb, das Sachsenbad wieder zurückzukaufen.
Außerdem möchte er genau diese Intrumente der Beteiligung stärker fördern.

https://www.piraten-dresden.de/oberbuergermeister-wahlprogramm/