#Abschiebedebatte nach #Solingen : Die #fuckAfD regiert
#Thüringen und #Sachsen wählen erst am Sonntag neue Landtage. Doch die AfD regiert schon längst:
Sie bestimmt das politische Handeln der demokratischen Parteien.
https://taz.de/Abschiebedebatte-nach-Solingen/!6029190/
"Ausländer raus!"
#Abschiebedebatte nach #Solingen-Anschlag : Die deutschen #Assad-Versteher
Nach dem #Anschlag in #Solingen offenbart sich eine neue Achse der Härte gegen #Flüchtlinge :
#noCDU und #BSE wollen Abschiebungen in den #Folterstaat #Syrien
#taz #johnson #assad #folter #Afghanistan #noScholz #Staatsterror
https://taz.de/Abschiebedebatte-nach-Solingen-Anschlag/!6029836/
"Auf der Grundlage gemeinsamer #Menschenverachtung ist in #Deutschland vieles möglich. Vielleicht schon bald #CDU-BSW-Koalitionen in #Sachsen und #Thüringen , in der Flüchtlingsabwehr geeint? Ihre Hauptopposition in diesen Ländern wäre wohl die #fuckAfD, aus der bereits 2018 der Vorschlag kam, syrische Flüchtlinge über #Russland nach Syrien zu repatriieren."
Sicherheitsdebatte - Politik diskutiert Konsequenzen aus Messerattentat
Nach dem Anschlag in Solingen fordert unter anderem CDU-Chef Friedrich Merz die Asyl- und Einwanderungspolitik zu ändern.#Solingen #Messerangriff #Terror #Politik #Asylpolitik #Abschiebedebatte #Einwanderungspolitik
Solingen: Politik diskutiert Konsequenzen aus Messerattentat
"Olaf #noScholz hinterlässt ein Land, welches gespaltener ist als zuvor. Er half die #Abschiebedebatte zu befeuern, #Arme statt #Armut zu bekämpfen, die Reichen zu schützen, setzt auf Härte, ignoriert die Demokratiebewegung, lässt die #Klimabewegung verfolgen und „scheitert“ wo immer es ihm opportun erscheint an der 2-5% Partei FDP.
Und er will nochmal als Kanzler antreten."
