#bse

lester_bangs@pod.mttv.it

Ärger um #BSW-Landesgruppe
Hamburgs Widerstand gegen #Wagendingens
In #Hamburg hat sich der letzte BSW-Landesverband gegründet – allerdings ohne Segen von Parteichefin Wagenknecht. Dem #BSE droht der nächste Machtkampf.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/buendnis-sahra-wagenknecht-hamburg-gruendet-landesverband-gegen-willen-der-bundespartei-a-f1713fe4-24e3-4332-b660-c315b117be2f

"In Hamburg dauerte der Weg zum Landesverband besonders lang, die Selektion der Mitgliederaufnahme stieß einigen BSW-Akteuren sauer auf. In der vergangenen Woche haben schließlich zwei Mitglieder, Nobert Weber und Dejan Lazić, aus Protest zunächst einen eigenen Bezirksverband der Partei gegründet – und nun gegen den Willen Berlins den eigenen Landesverband. Weber war viele Jahre bei der Hamburger Linken aktiv, Lazić bisher nach eigenen Angaben parteilos. Nun stemmen sie sich gegen Wagenknecht."

..... warum macht man das? warum will man in die Partei eintreten, wenn die so scheiße is?

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Enthüllte #Kampagnen
Putins #Propaganda-Offensive wirft vier Fragen auf
Eine #Kolumne von Christian #Stöcker
Gleich mehrere russische #Propagandakampagnen wurden diese Woche bekannt. In den #USA flossen wohl Millionensummen – wen bezahlt #fuckPutin hier bei uns? Fest steht: Moskau unterstützt #fuckAfD und #BSE

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/wladimir-putin-propagandaoffensive-wirft-vier-fragen-auf-kolumne-a-af864452-6753-4e5a-9ae9-5b43f94344af?sara_ref=re-so-app-sh

"Daraus ergibt sich Frage zwei: Warum dürfen Leute, die in Deutschland russische Propagandapositionen verbreiten und sich russischen Propagandamedien zur Verfügung stellen, noch in deutschen Talkshows auftreten? "

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Ruprecht #Polenz über Koalition mit #BSE : „Dann muss die noDU in die #Opposition

Der frühere #CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz ist strikt gegen eine #Koalition seiner Partei mit dem BSW. Selbst wenn dann die fuckfD regieren würde.

#taz #am-orde

https://taz.de/Ruprecht-Polenz-ueber-Koalition-mit-BSW/!6032361/

"Frau Wagenknecht hat vermutlich gar kein Interesse an Landesthemen. Sondern sie will die Landespolitik zum Erzeugen schlechter Stimmung nutzen, die ihr dann auf Bundesebene politisch nutzt."

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#Abschiebedebatte nach #Solingen-Anschlag : Die deutschen #Assad-Versteher

Nach dem #Anschlag in #Solingen offenbart sich eine neue Achse der Härte gegen #Flüchtlinge :
#noCDU und #BSE wollen Abschiebungen in den #Folterstaat #Syrien

#taz #johnson #assad #folter #Afghanistan #noScholz #Staatsterror

https://taz.de/Abschiebedebatte-nach-Solingen-Anschlag/!6029836/

"Auf der Grundlage gemeinsamer #Menschenverachtung ist in #Deutschland vieles möglich. Vielleicht schon bald #CDU-BSW-Koalitionen in #Sachsen und #Thüringen , in der Flüchtlingsabwehr geeint? Ihre Hauptopposition in diesen Ländern wäre wohl die #fuckAfD, aus der bereits 2018 der Vorschlag kam, syrische Flüchtlinge über #Russland nach Syrien zu repatriieren."

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#Bundestrojaner : #BKA soll in Wohnungen einbrechen und so #IT ausspähen dürfen

#Innenministerin #Faeser will dem BKA erlauben, in Wohnungen einzubrechen, um sie heimlich durchsuchen und #Spähsoftware auf #IT-Systemen installieren zu können.

https://www.heise.de/news/Bundestrojaner-BKA-soll-in-Wohnungen-einbrechen-und-so-IT-ausspaehen-duerfen-9835416.html

In Ostdeutschland klopfen #fuckAfD und #BSE an die Tür und unsere #Ampel hat nichts eiligeres zu tun, als schon mal polzeistaatliche Instrumente zur Verfügung zu stellen, gesetzlich das Abschieben zu erleichtern etc..
Damit die das dann später leichter haben?