Erneut durchsucht die Polizei in Leipzig mehrere Linke. Zuvor gab es einen Angriff auf einen Rechtsextremen. Der Grüne Kasek kritisiert den Einsatz.#Leipzig #Autonome #Sachsen #PolizeiSachsen #Polizei #Linksextremismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Nach Angriff auf Rechtsextremen: Polizei fährt groß auf in Leipzig
Überwachungsstandort mit unglaublicher Wertsteigerung
Damit man sich in der ehemaligen DDR wieder an Überwachung gewöhnt soll in "Ostdeutschland" auch wieder ein Überwachungszentrum entstehen. In Leipzig wird am "Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung" (GKDZ) gebaut.
Eigentlich sollte das schon im Jahr 2019 in Betrieb gehen. Dies wurde dann aber auf 2021 und schließlich auf 2024 verschoben. Der Bau sollte mal 16 Millionen Euro kosten, aber nun geht selbst Sachsen von Kosten von knapp 20 Millionen Euro aus. Da auch die anderen Bundesländer an den Kosten beteiligt sind, könnten diese auf 70 Millionen Euro bis Ende des laufenden Jahres steigen. Solche Wertsteigerungen um das Zehnfache kennen wir ja schon von der Renovierung der Gorch Fock.
Zur Zeit stockt der weitere Aufbau, weil die Software für die Telekommunikationsüberwachung einer Münchner Firma noch nicht geliefert werden kann.
Hoffen wir mal, dass sich der Betriebsbeginn noch ein wenig verzögert, denn wenn wir nach Polen schauen, dann sehen wir, wie ungeniert sich Politiker und Behörden an Überwachungssoftware bedienen, wenn sie erst einmal da ist.
Mehr dazu bei https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/04/berlin-brandenburg-abhoerzentrum-polizei-verspaetet-sich.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3Ab
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8752-20240421-dienstleistungszentrum-fuer-polizeiliche-telekommunikationsueberwachung.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8752-20240421-dienstleistungszentrum-fuer-polizeiliche-telekommunikationsueberwachung.html
Tags: #Dienstleistungszentrum #Telekommunikationsüberwachung #DDR #Sachsen #Leipzig #Kostensteigerung #Überwachungssoftware #Polizei #Geheimdienste #Hacking #Cyberwar
Landtagswahlen - Wie die Demokratie gegen Rechtsextreme gestärkt werden kann
Die AfD könnte bei den nächsten Landtagswahlen stärkste Kraft werden. Experten empfehlen in Thüringen eine Verfassungsänderung, um die Demokratie zu sichern.#LANDTAG #Landtagswahlen #Verfassungsgericht #BjörnHöcke #BRANDENBURG #THÜRINGEN #SACHSEN #Rechtsradikale
Wie die Demokratie in Thüringen gestärkt werden kann
In Chemnitz entsteht ein NSU-Dokumentationszentrum als Pilotprojekt. Auch der Bund plant ein solches Zentrum, aber wohl nicht in Sachsen.#Chemnitz #Sachsen #Rechtsextremismus #NationalsozialistischerUntergrundNSU #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
NSU-Dokumentationszentrum in Chemnitz: Ein Blick zurück, einer nach vorn
Ein Opferverband hat die Zusammenarbeit mit Sachsens Gedenkstättenstiftung beendet. Diese unterscheide nicht ausreichend zwischen NS- und DDR-Unrecht.#Gedenkstätte #DDR #NS-Gedenken #Sachsen #Nationalsozialismus #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
Vereinigung der NS-Militärjustiz-Opfer: Streit um die Erinnerung
Ein sächsischer Landrat will die stillgelegte Produktion beim Photovoltaik-Konzern Meyer Burger in Freiberg retten.#Strukturwandel #Bundesregierung #SolarstromPhotovoltaik #Energiewende #Solarindustrie #Sachsen
Doch noch ein Solar-Lichtblick
Die Chemnitz Niners haben gute Chancen, das Finale des Fiba Europe Cups zu erreichen. Mittlerweile kann der Club langfristig planen. Ein Ortsbesuch.#Basketball #Chemnitz #Sachsen #Sport
Basketball in Sachsen: Die lange Bescheidenheit
Solarkonzern Meyer Burger
Von David Muschenich
Weil die Subventionen ausbleiben, setzt Meyer Burger mehr als 400 Mitarbeiter:innen vor die Tür. Macht die Fabrik in Sachsen nun endgültig dicht?
#taz #tageszeitung #Solarenergie #Subventionen #Christian #Lindner #Sachsen #Kündigung #Erneuerbare #Energien
Weil die Subventionen ausbleiben, setzt Meyer Burger mehr als 400 Mitarbeiter:innen vor die Tür. Macht die Fabrik in Sachsen nun endgültig dicht?#Solarenergie #Subventionen #ChristianLindner #Sachsen #Kündigung #ErneuerbareEnergien #GNS #Ökonomie #Öko #Feed
Solarkonzern Meyer Burger: Die Kündigungen sind raus
Das Solarwerk im sächsischen Freiberg steht still, weil die Subventionen ausbleiben. Wie ist die Stimmung in der Stadt?#Energiewende #Solarenergie #Subventionen #Sachsen #wochentaz #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Sterbende Solarwirtschaft in Sachsen: Große Weltpolitik, kleines Freiberg
Sterbende Solarwirtschaft in Sachsen
Von David Muschenich
Das Solarwerk im sächsischen Freiberg steht still, weil die Subventionen ausbleiben. Wie ist die Stimmung in der Stadt?
#taz #tageszeitung #Energiewende #Solarenergie #Subventionen #Sachsen #wochentaz
Keine #Subventionen für #Photovoltaik : #Solarfabrik in #Sachsen macht dicht
Es gibt keine Subventionen für die Photovoltaikbranche. Deshalb schließt Hersteller #Meyer #Burger sein Werk in #Freiberg – und geht in die #USA
https://taz.de/Keine-Subventionen-fuer-Photovoltaik/!5995118
„Die Einzigen, die da im Weg stehen, sind von der #noFDP “
Es gibt keine Subventionen für die Photovoltaikbranche. Deshalb schließt Hersteller Meyer Burger sein Werk in Freiberg – und geht in die USA.#Energiewende #Photovoltaik #Sachsen #Klimawandel #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt
Keine Subventionen für Photovoltaik: Solarfabrik in Sachsen macht dicht
Eine Studie zählt 121 Fälle der Zusammenarbeit demokratischer Parteien mit der AfD in ostdeutschen Kommunen. Meist war die CDU beteiligt.#CDUCSU #Rechtsextremismus #Sachsen #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Zusammenarbeit mit der AfD: Schwarze Löcher in der Brandmauer
Das Wagenknecht-Bündnis will in Sachsen schon zu den Kommunalwahlen im Juni antreten. In Dresden stehen bereits erste Kandidaten fest.#SahraWagenknecht #BündnisSahraWagenknechtBSW #SchwerpunktWahleninOstdeutschland2024 #Sachsen #LandtagswahlSachsen2024 #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen: BSW will in die Kommunen
Großschirma hat Rolf Weigand (AfD) zum Bürgermeister gewählt. Sein Vorgänger litt unter rechten Anfeindungen – und hatte sich das Leben genommen.#SchwerpunktProtestegegenrechts #SchwerpunktWahleninOstdeutschland2024 #AfDSachsen #Sachsen #Rechtsextremismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
AfD-Bürgermeister in Sachsen: Normalisierung und ihre Folgen
Pirna - Der erste Oberbürgermeister für die AfD tritt an
Seit Tim Lochners Wahl suchen Beschäftigte der Stadt Pirna einen neuen Job. Doch nicht nur sie sorgen sich um die sächsischen Stadt.#Pirna #SACHSEN #AFD #Bürgermeister #TimLochner
Der erste Oberbürgermeister für die AfD tritt in Pirna an
Das Bündnis Sahra Wagenknecht gründet in Thüringen und in Sachsen die ersten beiden Landesverbände. Im Herbst will es dort damit antreten.#SahraWagenknecht #Thüringen #Sachsen #Deutschland #Politik
Landtagswahlen in Ostdeutschland: Wagenknecht bereitet ihr Terrain
