#Abschiebedebatte nach #Solingen : Die #fuckAfD regiert
#Thüringen und #Sachsen wählen erst am Sonntag neue Landtage. Doch die AfD regiert schon längst:
Sie bestimmt das politische Handeln der demokratischen Parteien.
https://taz.de/Abschiebedebatte-nach-Solingen/!6029190/
"Ausländer raus!"
#fuckAfD attackiert gemeinnützige #Vereine : Der Ruch des Illegalen
Die AfD zeigt Vereine mit #Zivilcourage beim #Finanzamt an. Das geht, weil die #Ampelkoalition noch nicht das #Gemeinnützigkeitsrecht reformiert hat.
#Fahrradaktivist #Natenom tot: Der Mann mit dem #Abstandhalter
Jahrelang kämpfte Andreas #Mandalka auf der Straße und im Netz für #Sicherheit für Radfahrende. Nun wurde von einem #Auto angefahren und verstarb.
Progressive #Verkehrspolitik scheitert: Das #Hannover-Desaster
Hannover wird nicht #autofrei . Ist das schlimm?
Ja, denn es steht für das Scheitern sämtlicher Ansätze für eine progressive Verkehrs- und #Klimapolitik
#taz #asmuth #Verkehr #FahrDochPorsche #noCDU #Grüne #noSPD #Onay
https://taz.de/Progressive-Verkehrspolitik-scheitert/!5970268/
#Koalition plant einen #Veteranentag : Bein ab, Orden dran
Wer einen Veteranentag fordert, sagt: Der nächste #Kriegseinsatz steht bevor.
Das mag realistisch sein – doch die Initiative macht es realistischer.
https://taz.de/Koalition-plant-einen-Veteranentag/!5969381/
"In Berlin-Mitte gibt es eine Veteranenstraße. Sie führt 300 Meter steil bergab. Daran schließt sich die Invalidenstraße an. Sie ist fast zehn Mal so lang. Das ist wenigstens eine ehrliche Straßenführung."
#Antifaschistisch -e #Aktion -en : Keine Gewalt!
Die Lust, Nazis zu verprügeln, ist das eine. Doch die Taten der Gruppe um #Lina E. sind indiskutabel. #Menschenrechte gelten nun einmal für alle.
#Friedensbewegung und #Ukraine-Krieg : #Pazifisten , die #Waffen fordern
#Friedensaktivist:innen haben es derzeit nicht leicht.
Sollten sie ihre #Ideale deswegen jetzt aufgeben? Nein. Zumindest nicht komplett.
Russische Drohungen mit #Atomwaffen : #Verhandlungen jetzt
Es muss alles dafür getan werden, um mit #Putin ins Gespräch zu kommen.
Solange der #Diktator am roten Knopf sitzt, droht die größtmögliche #Eskalation
#taz #asmuth #russland #fuckputin #ukraine #krieg
https://taz.de/Russische-Drohungen-mit-Atomwaffen/!5884829/
"Wäre das nicht der Kniefall vor dem Despoten? Ja, aber … Würde das Putin besänftigen? Vielleicht nicht, aber… Würde er nicht später noch mehr fordern? Gut möglich, aber … Macht das den Westen nicht erpressbar? Hier wenigstens ein klares Nein. Der Westen hatte sich längst erpressbar gemacht – durch die Abhängigkeit von russischem Gas, Öl und anderen Rohstoffen. Und er wird erpressbar bleiben, solange Putin am roten Knopf sitzt."
Ich bin ratlos. die Angst ist natürlich brechtigt, aber was hieße das für die Welt? Putin macht, was er will, weil er Atomwaffen hat?
Aufnahme russischer #Deserteure : Macht hoch die Tür
Soll #Europa russische Deserteure, #Kriegsdienstflüchlinge oder #Kriegsdienstverweigerer einreisen lassen?
Natürlich, immer und sofort! Was denn sonst?
#taz #asmuth #russland #ukraine #krieg #estland #finnland #deserteur #Lettland #Litauen
https://taz.de/Aufnahme-russischer-Deserteure/!5880272/
JA! JAJAJAJAJA!!!!
#Poschardt liebt Anarchokapitalist: Extremistische Weltsicht
Der argentinische #Ultrakapitalist Javier #Milei bezeichnet Staaten als kriminell.
„Welt“-Chefredakteur Ulf Poschardt schickt ihm dafür Liebesgrüße.
#Mieterhöhungen bei #Vonovia : Inflationäre Frechheit
Der #Immobilienkonzern begründet Mieterhöhungen mit der #Inflation .
Dabei geht es weniger um gestiegene Kosten, sondern um den Erhalt des Profits.
#Deserteure in der #Ukraine : Das Recht, Nein zu sagen
#Männer im wehrpflichtigen Alter dürfen die Ukraine nicht verlassen.
Doch das Recht, nicht zu töten, muss auch und gerade im #Krieg gelten.
#taz #asmuth
#Kriegsdienstverweigerung #Russland #Rußland #
https://taz.de/Deserteure-in-der-Ukraine/!5839358/
#ivano #fossati - Il #disertore
