#EU-Einigung zum #Asylsystem #GEAS : Die grüne #Flucht nach rechts
Die Neuordnung des #EU-Asylsystems GEAS bedeutet für #Flüchtlinge Inhaftierungund mögliche #Abschiebung in Kriegsgebiete. Es zwingt die Grünen zu absurden Verrenkungen.
https://taz.de/EU-Einigung-zum-Asylsystem-GEAS/!6003993/
nur gut, daß die Grünen bei den krankenkassenfinanzierten #globuli ihr komplettes Rückgrad verjubelt haben.....
#EU einig über #Asylrecht : Länger #Knast , weniger Verteilung
Die EU will ihr #Asylsystem umfassend erneuern. Nach langen Verhandlungen ist nun klar: sie bedeuten Einschränkungen.
https://taz.de/EU-einig-ueber-Asylrecht/!5980960/
"Die Linke EU-Abgeordnete Cornelia Ernst sprach von einem „historischer Kniefall vor den Rechtspopulisten in Europa“. Das Parlament habe sich in den Verhandlungen gegenüber der spanischen Ratspräsidentschaft nicht durchsetzen können und sei „Fußabtreter der Mitgliedstaaten geworden.“"
Migrationsrechtler über Asyldebatte
Von Dinah Riese
In der Asyldebatte werde vor allem über Verschärfungen diskutiert statt über Menschenrechte und pragmatische Lösungen, kritisiert Maximilian Pichl.
#taz #tageszeitung #Asylsystem #Europäische #Union #Asylrechtsverschärfung #Geflüchtete
Streit über EU-Asylpolitik
Von Daniel Bax, Frederik Eikmanns
Bundeskanzler Scholz hat laut Medien entschieden, der EU-Asylkrisenverordnung zuzustimmen. Menschenrechtsgruppen sind entsetzt.
#taz #tageszeitung #Asylsystem #Asylpolitik #Olaf #Scholz #Bündnis #90 #Die #Grünen
Drohende Abschiebung in Chemnitz
Von Marina Mai
Das Verfahren gegen den ehemaligen DDR-Vertragsarbeiter aus Vietnam wird eingestellt. Eine langfristige Aufenthaltserlaubnis bekommt er aber nicht.
#taz #tageszeitung #Asylsystem #Abschiebung #Migration #Chemnitz #Sachsen #Gastarbeiter
