Wahlprogramm der Union
Von Sabine am Orde
Im Entwurf ihres Wahlprogramms bleibt die Union an vielen Stellen vage, besonders was die Finanzierung angeht. Am Dienstag soll er beschlossen werden.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
#taz #tageszeitung #Union #CDU #CSU #Wahlprogramm #Asylrecht
HINTERGRUND: Aufenthaltsrechtliche Fragen zum Thema Duldung – In Dortmund leben 1300 Geduldete – aber nur 30 Personen kommen für Abschiebungen in Frage
Insbesondere nach Anschlägen überschlagen sich die Forderungen nach schnelleren Abschiebungen. Auch in den Haushaltsanträgen der ein oder anderen Partei findet sich diese Forderung wieder.#Abschiebung #Asylrecht #Ausländerbehörde #Dortmund #Duldung
In Dortmund leben 1300 Geduldete - aber nur 30 Personen kommen für Abschiebungen in Frage - Nordstadtblogger
Deutsche #Asylpolitik
Die Hölle der anderen
#Gastkommentar von Ibrahim #Quraishi und Oliver #Baurhenn
#Deutschland erschafft sich seine eigenen Täter.
Denn nicht der #Migrant ist pervers, sondern die Situation, in der er lebt.
Sicherheitspaket und die Härte der EU
Von Christian Jakob
Die Ampel hat das Asylrecht verschärft, Konservativen und Rechten reicht das noch nicht. Auf europäischer Ebene schmieden sie neue Allianzen.
#taz #tageszeitung #Asyl #Asylrecht #Migration #Ampel-Koalition #CDU #Europäische #Union
Migrationsabkommen mit der Türkei
Von Anna Lehmann
Sollen abgelehnte Asylbewerber:innen in großem Stil in die Türkei abgeschoben werden? Lars Klingbeil versucht vor Ort, die Wogen zu glätten.
Schwerpunkt: Türkei
Schwerpunkt: Flucht
#taz #tageszeitung #Lars #Klingbeil #Migration #Asyl #Asylpolitik #Asylrecht
Sollen abgelehnte Asylbewerber:innen in großem Stil in die Türkei abgeschoben werden? Lars Klingbeil versucht vor Ort, die Wogen zu glätten.#LarsKlingbeil #Migration #Asyl #Asylpolitik #Asylrecht #Türkei #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Migrationsabkommen mit der Türkei: Ein „ganz normaler Prozess“?
35 studentischen Aktivisten aus der ehemaligen spanischen Kolonie Westsahara wird Schutz verweigert. Sie sitzen am Madrider Flughafen fest.#Spanien #Asylsuchende #Asylrecht #Westsahara #Kolonialismus #Marokko #Europa #Politik
Spätfolgen des Kolonialismus: Kein Asyl für Sahrauis in Spanien
Debatte um Asyl und Migration
Von Christian Jakob, Maximilian Pichl
Union und Ampel bilden eine Antimigrations-Einheitsfront. Damit machen sie rechtsextreme Positionen anschlussfähig.
#taz #tageszeitung #Asylrecht #Migration #Ampel-Koalition #EU-Außengrenzen #CDU #CSU #wochentaz
#noCDU und #fuckAFD möchten das #Asylrecht abschaffen | Die #Anstalt
https://www.youtube.com/watch?v=CCYaKiLswNE
und jetzt will die #ampel endlich auch mit machen
Die Vorschläge der Bundesregierung zur Asylrechtsverschärfung sind inhuman. Sie dürften zudem einer verfassungsrechtlichen Prüfung nicht standhalten.#Asylsuchende #Asylrecht #Miete #Essen #LawandOrder #Deutschland #Politik #Serie
Leistungen für Asylbewerber:innen: Juristisch fragwürdig
Nach Solingen - "Sicherheitspaket" der Ampel geht Opposition nicht weit genug
Nach dem Attentat in Solingen beschließt die Bundesregierung ein sogenanntes „Sicherheitspaket“. Opposition und Polizeigewerkschaft geht es nicht weit genug.#MIGRATION #POLITIK #Waffenrecht #Solingen #Messer #Asylrecht
Nach Solingen: Kritik am "Sicherheitspaket" der Ampel
Attentat in Solingen - Migrationsdebatte als Antwort auf Islamismus und Terror?
Die Diskussionsrunde behandelt die Balance zwischen Sicherheitsmaßnahmen und der Bewahrung von Freiheitsrechten nach dem Anschlag in Solingen.#Solingen #Reaktion #Migrationsdebatte #Asylrecht #ISLAMISMUS
Attentat in Solingen: Migrationsdebatte als Antwort?
Nach der Messerattacke von Solingen hat Kanzler Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union angekündigt. Auch Habeck fordert Konsequenzen.#Solingen #IslamischerStaatIS #Asylrecht #Ampel-Koalition #OlafScholz #RobertHabeck #Asylpolitik #IslamistischerTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Nach dem Anschlag in Solingen: Scholz will Asylgespräche mit der CDU
Nach der Tat von Solingen fordert die Opposition ein schärferes Asylrecht. Laut Regierungssprecher stehe das Grundrecht auf Asyl nicht zur Debatte.#Islamismus #Solingen #Asylrecht #Syrien #Afghanistan #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Nach Attentat in Solingen: Konsequenzen für das Asylrecht?
Die Regierung verschärft ihre Asylpolitik immer weiter und die Zustimmung für die AfD steigt. Leute, das ist doch keine gute Strategie.#BundesamtfürMigrationundFlüchtlingeBAMF #Anti-AfD-Proteste #Sylt #Asylrecht #Migration #KolumneMaterie #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
Deutschlands Migrationspolitik: Einmal mit Profis
Breites Bündnis sozialer Initiativen lädt zur Demonstration – „United in Solidarity“: Gegen Vertreibung aus der Dortmunder Innenstadt und an EU-Grenzen
Die Fußball-Europameisterschaft und die EU-Wahl stehen ins Haus. Europa feiert sich. Gleichzeitig leben wir in einer Zeit, in der das gesamtgesellschaftliche Klima nach rechts zu kippen droht. Viele Menschen machen sich Sorgen um die Zukunft. …#AndersSozial #Asylrecht #Asylsystem #Demonstration #EURO2024 #Europawahl #Face2Face #GrenzenloseWärmeRefugeeReliefWorkeV #Kana-SuppenkücheeV #Kundgebung #Obdachlosigkeit #SchlafenstattStrafen #Wohnungslosigkeit
„United in Solidarity“: Gegen Vertreibung aus der Dortmunder Innenstadt und an EU-Grenzen - Nordstadtblogger
Papier kannste knicken.
Menschlichkeit nicht.
Wir haben morgen, am 22. Mai, ab 14 Uhr etwas für euch vorbereitet.
@Anne Herpertz :af: :pd:, @Stephanie Henkel :pd: :af: und @Manuel Wolf :pd: und werden am Albertplatz ein Zeichen für #Asylrecht, #Seenotrettung und den #SichererHafen setzen.
Kommt vorbei!
Arbeitspflicht für Geflüchtete
Von Michael Bartsch
In Neustadt an der Orla müssen einige Geflüchtete gemeinnützige Arbeit für 80 Cent pro Stunde leisten. Was sagen die Geflüchteten dazu?
Die CDU hält in ihrem Grundsatzprogramm fest, Asylverfahren in Drittstaaten führen zu wollen. Die Caritas-Präsidentin sieht weiter Diskussionsbedarf.#Caritas #Asylrecht #CDU #Migration #Deutschland #Politik
Caritas-Präsidentin über CDU-Asylplan: „Kann so nicht umgesetzt werden“
