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#dezentralisierung

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Werner Nieke

Wo Understatement fehlt - Europa sollte kleiner denken

Ich bin etwas verwundert über mich, dass ich mich in jüngerer Vergangenheit häufig im Konsens mit CDU–Positionen sehe... da aber eher mit den eigenwilligen Außenseitern, wie ihm. Zur Erinnerung: Er war einer derjenigen, die zusammen mit Verfassungsrechtlern eine Verfassungsklage gegen die Verabschiedung des ESM, des sog. Europäischen Stabilitätsmechanismus, auf den Weg gebracht haben. Er plädiert weiterhin für die weitgehende Selbstbestimmtheit der in der EU zusammengeschlossenen Nationalstaaten und im Hinblick auf die EU mehr Dezentralisierung. Die angestammten Parteien fahren allesamt genau den umgekehrten Kurs, also weniger Verfügungsgewalt für die einzelnen Länder und mehr Macht nach Brüssel. Genau aus dem Grund konnten ja die Populisten allerorts soviel Zulauf erfahren, weil sie die Befürchtungen der Menschen in den Mitgliedsländern für sich zu instrumentalisieren wußten. (was aber für mich keineswegs bedeutet, dass sie auch Lösungen parat hätten, selbst wenn es vollmundig häufig so tönt...; insofern sind die selbsterklärten "Alternativen" keine für mich und aus diversen Gründen politisch und gesellschaftlich ohnehin inakzeptabel, damit das auch klar ist).

Regionalisierung, Dezentralisierung und mehr direkte Demokratie – ähnlich der Schweiz – ist hier Dr. Peter Gauweilers Tenor. Klingt modern für mich und vor allem: durchaus machbar. (wenn der politische Wille dazu da ist).

https://causa.tagesspiegel.de/europa/wer-stoppt-europas-fliehkraefte/europa-sollte-kleiner-denken.html

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Europa sollte kleiner denken

Deregulierung, regionale Selbstbestimmung und viel direkte Demokratie: Das Organisationsprinzip der Schweiz wäre ein gutes Modell für die EU. Berlin und Brüssel könnten sich dort viel abgucken.