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November 3, 2023 8:12am

Hessens Ministerpräsident Rhein zur Migrationsdebatte im Bund

Interview mit Boris Rhein, CDU, Ministerpräsident von Hessen

Hilflosigkeit und Überforderung wird der Bundesregierung in Migrationsfragen vorgeworfen. Dabei herrscht Einigkeit im Bund, sagt Boris Rhein (CDU).#BorisRhein #Migrationsgipfel #Einwanderung #Grenzkontollen #Bundesregierung
Hessens Ministerpräsident Rhein zur Migrationsdebatte im Bund

Hessens Ministerpräsident Rhein zur Migrationsdebatte im Bund

Hilflosigkeit und Überforderung wird der Bundesregierung in Migrationsfragen vorgeworfen. Dabei herrscht Einigkeit im Bund, sagt Boris Rhein (CDU).

Deutschlandfunk (inoffiziell)

October 14, 2023 2:55pm

Nach Treffen mit Scholz

Nach Treffen mit Scholz - Lob und Kritik für Vorschläge in der Migrationspolitik#MIGRATION #FLUCHT #VERTREIBUNG #FLüchtlinge #Migrationsgipfel #ASYL #Asyldebatte #AFD #Balkanroute #Mittelmeer #OlafScholz
Nach Treffen mit Scholz

Nach Treffen mit Scholz

Lob und Kritik für Vorschläge in der Migrationspolitik

Seebrücke Frankfurt

May 11, 2023 1:11pm

https://twitter.com/benfooben/status/1656566393687375872

#Asyl #Migrationsgipfel

Das Konzept von "illegalen" oder "irregulären" Menschen ist der legalisierte Bruch von Menschenrechten nach Gutdünken reicher, neokolonialer Staaten.
Die Menschenfeindlichkeit scheint breiter, rassistischer Konsens.

Immer wieder: Kein Mensch ist illegal.#Asyl #Migrationsgipfel https://t.co/mrUk5fUadT
— @BenBen@chaos.social (@benfooben) May 11, 2023

Seebrücke Frankfurt

May 10, 2023 11:05pm

https://twitter.com/RA_MLehnert/status/1656415298616999940

#Migrationsgipfel

Die Beschlüsse des #Migrationsgipfel sind voller Schäbigkeiten. Eine davon: „Das frühzeitige Auslesen von Mobiltelefonen zur Identitätsklärung (…) soll auch weiterhin ermöglicht werden“ - das BVerwG hat dies gerade erst für rechtswidrig erklärt. @freiheitsrechte @Lea_Beckmann_ https://t.co/zhZ6kaWJz8
— Matthias Lehnert (@RA_MLehnert) May 10, 2023

Seebrücke Frankfurt

May 10, 2023 10:09pm

https://twitter.com/DaenuMullis/status/1656385469737754628

#Migrationsgipfel

Nicht Ergebnis des #Migrationsgipfel und Entscheidung im Juni & November weiter zu reden, bedeutet monatelange Migration- & Asyldebatte: Gehässig im Ton, mit Abschottung zum Ziel. Resultat ist immer auch Zunahme von rechter Gewalt. Dunkle Zeiten.https://t.co/EHycmeYBeE
— Daniel Mullis (@DaenuMullis) May 10, 2023

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#migrationsgipfel

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