Landes- und Bundesregierung
Von Bernd Pickert, Sabine am Orde, David Muschenich, Anna Lehmann
In drei ostdeutschen Ländern wurden neue Regierungen gebildet. Im Bundestag verliert Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Was erwartet Deutschland?
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Bundesregierung #Vertrauensfrage #Sachsen
Scholz stellt Vertrauensfrage
Von Anna Lehmann, Tobias Schulze, Gareth Joswig
Der Bundeskanzler bittet am Montag um das Vertrauen des Bundestags, hofft aber, es zu verlieren. So wären Neuwahlen möglich. Dafür muss allerdings auch die AfD mitspielen.
#taz #tageszeitung #Vertrauensfrage #Olaf #Scholz #Bundesregierung #Regierungskrise
@Bundesregierung@social.bund.de es ist nicht nur ein zeichen von feigheit, sondern auch geradezu gefährlich, sich unter irgendwelchen vorwänden davor zu drücken, ein verbotsverfahren bzgl der afd zu starten.
#politik #noAfD #bundesregierung
Überwachungstechnologien dürfen nicht in die Hände von Verfassungsfeinden fallen, autoritäre Kräfte dürfen nicht über die digitale Zukunft unserer Gesellschaft entscheiden. Daher setzen wir uns gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen dafür ein, das Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten.
Gemeinsam fordern wir alle demokratischen Fraktionen im Bundestag auf, jetzt zu handeln und unsere Demokratie zu verteidigen!
Mehr Infos: @AfDVerbotJetzt
In Deutschland wird neu gewählt. Was ist falsch, was gut gelaufen? Was muss jetzt passieren? Podcast Folge 40.#Kolumnen #Bundesregierung #QuaschningsVideokolumne #Bundestagswahl2025
Ampel-Aus: Deutschland krisenfest machen
Ich sage dazu nichts weiter, das Bild spricht für sich selbst. Wer sich nicht an Ton und Rechtschreibung stört, findet noch ein paar teilweise unfeine Wörter im kleinen Rotzeblögchen. | #BRD #Bundesregierung #FDP #Verschwörungspraxis
Innenministerin Faeser (SPD) will noch vor der Bundestagswahl das umstrittene #anlasslose #Protokollieren von #IP-Adressen mithilfe der #CDU gesetzlich verankern.
Nach dem #Ampel-Aus und dem Ausscheiden der #FDP aus der #Bundesregierung sieht #Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (#SPD) gute Chancen, noch vor den Neuwahlen des Bundestags am 23. Februar ein Projekt durchzubekommen, das ihr am Herzen liegt: eine #verdachtsunabhängige #Speicherung von #IP-Adressen und Portnummern auf #Vorrat. "Ich bin da glasklar in meiner Haltung: Wir brauchen diese #Daten", betonte sie am Mittwoch auf der Herbsttagung des #Bundeskriminalamts in Wiesbaden. "Oft sind sie der einzige Weg, den Opfern schwerster #Straftaten #Gerechtigkeit zu verschaffen und die Täter zu identifizieren."
Wahlkampfdebatte im Bundestag
Von Anna Lehmann
Die Regierungserklärung ist der Auftakt zum Wahlkampf. Olaf Scholz hält sich mit Attacken auf Friedrich Merz zurück, der wiederum schont die Grünen.
#taz #tageszeitung #Bundestag #Bundesregierung #Olaf #Scholz #Friedrich #Merz #Markus #Söder
Deutschland schwächelt - Wie gelingt der Wandel?
Die erste Ampelregierung ist gescheitert, die Krisen aber bleiben: Russischer Angriffskrieg, Klimawandel, eine schwächelnde Wirtschaft. Wie gelingt der Wandel?#Regierungskrise #Ampelkoalition #Neuwahlen #BUNDESTAG #Bundesregierung
Wie kommt Deutschland aus der Krise?
Nach Ampel-Aus - Diskussion über Wahltermin geht weiter
Der Bundeskanzler will Neuwahlen im März, die Union schon im Januar. Scholz zeigt sich gesprächsbereit, wenn die Union Gesetzesvorhaben unterstützen will.#OlafScholz #SPD #Bundesregierung #BUNDESTAGSWAHL #Neuwahl
Bundestag und Vertrauensfrage: Diskussion über Wahltermin hält an
Grünen-Kanzlerkandidat - Robert Habeck fordert Sachpolitik statt Populismus
Robert Habeck spricht über seine Kanzlerkandidatur, Neuwahlen, den Bruch der Ampelkoalition und die Rolle Deutschlands in Europa.#DEUTSCHLAND #Ampelkoalition #Bundesregierung #RobertHabeck #GRÜNE
Nach dem Ampel-Aus: Robert Habeck (Grüne) im Interview
Das Ende der Ampel kann eine Chance sein, sagt Claudia Kemfert, Energieökonomin und Mitglied im Herausgeberrat von Klimareporter°.#Kolumnen #Bundesregierung #KemfertsWoche #Wirtschaft #ÜberraschungderWoche
Chancen durch Ampel-Aus, Klimagipfel-Start mit Rückschlag und die People Power
Nach Ampel-Aus - Scholz offenbar zu früherem Wahltermin bereit
Kanzler Scholz signalisierte, dass er nach dem Aus der Ampel-Koalition zu einem früheren Neuwahltermin bereit sein könnte.#Neuwahl #Vertrauensfrage #OlafScholz #Bundesregierung #BUNDESKANZLER
Scholz offenbar zu früherem Wahltermin bereit
Ende der Ampel - Volker Wissing verlässt die FDP und bleibt im Kabinett Scholz
Volker Wissing wird Verkehrsminister bleiben. Er hat angekündigt, die FDP verlassen und als Parteiloser im Kabinett Scholz bleiben zu wollen.#Ampel #Ampel-Aus #VolkerWissing #FDP #Bundesregierung #Ampelkoalition
Ampel-Ende: Volker Wissing verlässt FDP und bleibt bei Scholz
Gut, dass die Agonie in Berlin aufhört. Für den Klimaschutz kann eine neue Regierung mehr bringen.#Kommentar #FDP #Bundesregierung #Klimapolitik
Die Dunkelflaute der Ampel
Bundesregierung - Wie geht es weiter nach dem Ampel-Aus?
Die Ampelkoalition ist zerbrochen, nachdem Bundeskanzler Scholz Finanzminister Lindner entlassen hat. Die Zukunft der Regierung ist unklar. Wie geht es weiter?#Ampel-Koalition #Bundesregierung #ChristianLindner #OlafScholz #Neuwahlen #Vertrauensfrage
Ampel-Aus: Was bedeutet das für die deutsche Politik?
Die FDP hat das Ampel-Aus nicht provoziert, sagt Vogel (FDP). Es sei keine Verantwortung, eine Regierung zu haben, die den Herausforderungen nicht gerecht wird.#FDP #ChristianLindner #Ampel-Koalition #Bundesregierung #OlafScholz
Ende der Ampel - Vogel (FDP): "So konnte es nicht weiter gehen!"
Nach Lindner-Papier - Neuwahl-Spekulationen in Berlin
Nach dem Lindner-Grundsatzpapier werden Parallelen zum Jahr 1982 gezogen. Damals zerbrach die Koalition, nachdem das "Lambsdorff-Papier" öffentlich wurde.#OttovonLambsdorff #Ampel #Neuwahlen #Koalition #FDP #ChristianLindner #Bundesregierung
Neuwahl-Spekulationen in Berlin
Ampelkoalition - Politologe Jun: Schwierig, noch eine Kompromisslinie zu finden
In der Ampelkoalition steht der Parteienwettbewerb im Vordergrund, sagt der Politologe Uwe Jun über den Zustand der Bundesregierung.#UweJun #Koalition #Ampel #Bundeshaushalt #FDP #Landespolitik #Bundesregierung
Politologe Uwe Jun hält Bundeshaushalt für die Nagelprobe
Kommentar - Die Deutschen sind für die Folgen der US-Wahl nicht gewappnet
Die US-Präsidentenwahl ist auch für Deutschland eine Schicksalswahl. Die Bundesregierung ist auf einen Wahlsieg von Donald Trump nicht genug vorbereitet.#US-Wahl #TransatlantischeBeziehungen #ChristophvonMarschall #USA #Bundesregierung #DonaldTrump #KamelaHarris
Kommentar: Deutsche sind für Folgen der US-Wahl nicht gewappnet
Wirtschaftspolitik - Doppel-Gipfel wird zur Belastungsprobe für Ampel
Scholz und Lindner laden zu separaten Wirtschaftsgipfeln – Habeck fordert einen Milliardenfonds für die Wirtschaft. Zerbricht die Ampel vor Weihnachten?#Ampel #Bundesregierung #Gipfel #SCHOLZ #Lindner #Habeck
Doppel-Wirtschaftsgipfel wird zur Belastungsprobe für Ampel
