Lindners Sparkurs bedroht Deutschlands Verpflichtungen beim globalen Schutz der Artenvielfalt warnt Staatssekretär Jochen Flasbarth. Er erinnert Kanzler Scholz an ein Versprechen.#Biodiversität #Umweltpolitik #Artenschutz #Weltnaturabkommen #Ampelkoalition #Bundesregierung #Renaturierung #ErdeUmwelt
»Ein gebrochenes Versprechen wäre eine schwere Bürde für die Zukunft«
#bundesregierung
Klage Nicaraguas gegen Deutschland: Eilantrag abgewiesen
Der Internationale Gerichtshof lehnt Nicaraguas Eilantrag gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel ab – aber auch den deutschen Antrag, die gesamten Klage abzuweisen.#InternationalerGerichtshof #Nicaragua #Bundesregierung #Gaza-Krieg #Israel #Rüstungsexporte #Nahost-Konflikt #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Klage Nicaraguas gegen Deutschland: Eilantrag abgewiesen
Regierungsbesuch in China: Scholz fordert mehr Druck auf Putin
Scholz will Xi Jinping zu einer aktiveren Rolle bei der Beendigung des Ukraine-Kriegs bewegen. Auch auf Taiwan spielte der Kanzler beim Besuch in China an.#China #OlafScholz #Ampel-Koalition #Bundesregierung #Außenpolitik #Deutschland #Politik
Regierungsbesuch in China: Scholz fordert mehr Druck auf Putin
One person like that
Expertenrat für Klimafragen: Verkehr stößt zu viel CO2 aus
Expertenrat für Klimafragen - Verkehr verfehlt Klimaziel zum dritten Mal
Der Ausstoß klimaschädlicher Gase ist 2023 in Deutschland zurückgegangen, so der Expertenrat für Klimafragen. Doch der Verkehr hat sein Ziel erneut verfehlt.#KLIMASCHUTZ #VERKEHR #ErneuerbareEnergie #Bundesregierung
Expertenrat für Klimafragen: Verkehr stößt zu viel CO2 aus
Reaktionen auf Irans Angriffe auf Israel
„Scheitern der Appeasementpolitik“
Von Konrad Litschko
Nach den iranischen Angriffen auf Israel fordert Scholz ein Ende der Eskalation. Nur wie? In der Ampel wird ein härterer Umgang mit Teheran gefordert.
#taz #tageszeitung #Bundesregierung #Ampel-Koalition #Olaf #Scholz #Annalena #Baerbock #Iran #Israel
One person like that
Kanzler Olaf Scholz im Gespräch
„Wir werden noch lange Waffen liefern“
Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke, Ulrike Winkelmann
Olaf Scholz rechnet nicht mit einem schnellen Ende des Angriffskriegs auf die Ukraine. Der Kanzler im Interview über die Bundeswehr, China und die Angst vor Putin
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Olaf #Scholz #Bundeskanzler #China #Schuldenbremse #Bundesregierung
One person like that
Kanzler Olaf Scholz im Gespräch: „Wir werden noch lange Waffen liefern“
Olaf Scholz rechnet nicht mit einem schnellen Ende des Angriffskriegs auf die Ukraine. Der Kanzler im Interview über die Bundeswehr, China und die Angst vor Putin#OlafScholz #Bundeskanzler #China #Schuldenbremse #Bundesregierung #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Kanzler Olaf Scholz im Gespräch: „Wir werden noch lange Waffen liefern“
One person like that
Mit Angstmache vor großflächigen Auto-Fahrverboten will Bundesverkehrsminister Wissing die Verabschiedung des neuen Klimaschutzgesetzes erzwingen.#Kommentar #FDP #Bundesregierung #erneuerbareEnergien #Klimapolitik #Klimaschutzgesetz
Ränkespiele der FDP beim Klimaschutzgesetz
Attac ohne Gemeinnützigkeit: Angst vor Attac-Schicksal
Seit zehn Jahren gilt die NGO Attac nicht mehr als gemeinnützig. Viele Vereine halten sich seitdem politisch zurück – dabei gibt es Lösungsvorschläge.#Gemeinnützigkeit #Attac #Zivilgesellschaft #Bundesregierung #Vereine #GNS #Ökonomie #Öko #Feed
Attac ohne Gemeinnützigkeit: Angst vor Attac-Schicksal
2 Likes
1 Shares
Deutsche Waffen für Israel: Beamte kritisieren Nahost-Politik
Hunderte Mitarbeiter von Ministerien fordern, keine Waffen mehr an Israel zu liefern. Auf eine entsprechende Klage reagiert die Regierung reserviert.#Rüstungsexporte #Israel #Außenpolitik #Bundesregierung #Gaza-Krieg #Deutschland #Politik
Deutsche Waffen für Israel: Beamte kritisieren Nahost-Politik
One person like that
1 Comments
Studie zu Waffenexporten
Deutsche Panzerfäuste in Gaza
Von Daniel Bax
Deutschland ist Israels zweitgrößter Waffenlieferant, sagt eine neue Studie. In den Wochen nach dem 7. Oktober 2023 nahmen die Exporte stark zu.
#taz #tageszeitung #Rüstungsexporte #Bundesregierung #Israel #Gaza-Krieg #Hamas
One person like that
1 Comments
1 Shares
Studie zu Waffenexporten: Deutsche Panzerfäuste in Gaza
Deutschland ist Israels zweitgrößter Waffenlieferant, sagt eine neue Studie. In den Wochen nach dem 7. Oktober 2023 nahmen die Exporte stark zu.#Rüstungsexporte #Bundesregierung #Israel #Gaza-Krieg #Hamas #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Studie zu Waffenexporten: Deutsche Panzerfäuste in Gaza
2 Likes
2 Comments
1 Shares
Podcast „Bundestalk“
Weiter deutsche Waffen für Israel?
Von Stefan Reinecke, Tanja Tricarico, Klaus Hillenbrand, Daniel Bax
Der Nahostkrieg hält seit fast sechs Monaten an. Die Kritik an Netanjahu wird lauter. Muss Deutschland mehr Druck ausüben?
Schwerpunkt: Podcast „Bundestalk“
Schwerpunkt: Nahost-Konflikt
#taz #tageszeitung #Gaza #Waffenlieferung #Israel #Benjamin #Netanjahu #Bundesregierung
One person like that
2 Comments
Podcast „Bundestalk“: Weiter deutsche Waffen für Israel?
Der Nahostkrieg hält seit fast sechs Monaten an. Die Kritik an Netanjahu wird lauter. Soll Deutschland mehr Druck ausüben?#Gaza #Waffenlieferung #Israel #BenjaminNetanjahu #Bundesregierung #PodcastBundestalk #Podcasts #Gesellschaft #Schwerpunkt
Podcast „Bundestalk“: Weiter deutsche Waffen für Israel?
One person like that
1 Comments
Ein sächsischer Landrat will die stillgelegte Produktion beim Photovoltaik-Konzern Meyer Burger in Freiberg retten.#Strukturwandel #Bundesregierung #SolarstromPhotovoltaik #Energiewende #Solarindustrie #Sachsen
Doch noch ein Solar-Lichtblick
One person like that
Zu wenig neue Elektroautos: Ziel der Bundesregierung floppt
Im vergangenen Jahr sind nur knapp 400.000 neue Elektroautos zugelassen worden. Damit werden die Pläne der Bundesregierung immer utopischer.#Verkehrswende #Elektroauto #Bundesregierung #Klimawandel #Verkehr #Öko #Schwerpunkt
Zu wenig neue Elektroautos: Ziel der Bundesregierung floppt
2 Likes
1 Comments
Podcast „Bundestalk“
Krisenkanzler oder Kanzlerkrise?
Von Bernd Pickert, Anna Lehmann, Ulrike Herrmann, Stefan Reinecke
Er wollte Regierungschef einer „Fortschrittskoalition“ werden. Dann kam eine Krise nach der anderen. Wird sich Olaf Scholz als Kanzler halten?
Schwerpunkt: Podcast „Bundestalk“
Schwerpunkt: Zwei Jahre Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt: Nahost-Konflikt
Schwerpunkt: IG
#taz #tageszeitung #Olaf #Scholz #Ampel-Koalition #Bundesregierung #Regierungskrise #Bundeskanzler
Podcast „Bundestalk“: Krisenkanzler oder Kanzlerkrise?
Er wollte Regierungschef einer „Fortschrittskoalition“ werden. Dann kam eine Krise nach der anderen. Wird sich Olaf Scholz als Kanzler halten?#OlafScholz #Ampel-Koalition #Bundesregierung #Regierungskrise #Bundeskanzler #PodcastBundestalk #Podcasts #Gesellschaft #Schwerpunkt
Podcast „Bundestalk“: Krisenkanzler oder Kanzlerkrise?
One person like that
Import des grünen Wasserstoffs: Gute Wünsche für grünen Wasserstoff
Die Klima-Allianz und das Wuppertal-Institut legten Kriterien für den Import grünen Wasserstoffs vor. Auch die Produktionsländer sollen profitieren.#Namibia #Energiewende #Wasserstoff #ErneuerbareEnergien #Bundesregierung #Ökologie #Öko
Import des grünen Wasserstoffs: Gute Wünsche für grünen Wasserstoff
2 Likes
Neuer Bundespolizeibeauftragter Grötsch: „Ich werde sehr genau hinschauen“
Uli Grötsch soll als Polizeibeauftragter Missstände bei der Bundespolizei aufklären. Seine erste Aufgabe sei, „Vertrauen zu gewinnen“, sagt Grötsch.#RacialProfiling #Bundespolizei #Bundesregierung #PolizeigewaltundRassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Neuer Bundespolizeibeauftragter Grötsch: „Ich werde sehr genau hinschauen“
2 Likes