#SBR-Bericht #Pieschen: #Zirkus, #Theater und kuschelnde Enten
Gestern hatte unser neuer #Stadtbezirksbeirat für Pieschen @JHDD seine erste Ratssitzung und er hat uns nicht nur einen Bericht über die Abstimmungen, sondern auch einen kleinen Überblick, wie der Stadtbezirksbeirat aktuell aufgestellt ist, mitgebracht.
Keine Auskünfte zum #Sachsenbad, aber damit lassen wir #Piraten uns nicht abspeisen!
@JHDD, unser neu gewähltes Mitglied im Stadtbezirksbeirat #Pieschen, ist mit seiner Forderung nach Akteneinsicht zu den Vorgängen um das Sachsenbad zwar vorerst bei der Stadt gescheitert, aber er gibt nicht auf. „Die Stadt hat meinen Antrag auf Information nach der Informationsfreiheitssatzung mit fadenscheiniger Begründung abgelehnt“, erklärte er. Gegen diesen Bescheid hat er jetzt Widerspruch eingelegt. Sollte auch dies scheitern, überlege er ernsthaft, sein Auskunftsrecht beim Verwaltungsgericht einzuklagen, sagte er und fügte hinzu. „So will ich mich nicht abspeisen lassen“.
Causa #Sachsenbad: Unser neuer Stadtbezirksbeirat in #Pieschen, @JHDD, legt sich direkt mit der intransparenten Stadtverwaltung an.
Wenn die Frist für den Bauantrag durch den Investor verstreicht, kann die Stadt vom Kaufvertrag zurücktreten - das Sachsenbad könnte zurückgeholt werden! Derweil verhandelt jedoch die Stadtverwaltung im stillen Kämmerlein mit dem Investor und hat kein Interesse, das Sachsenbad zurückzuholen. Nachdem Jens im Sinne der #Transparenz Einsicht in die Unterlagen fordert, wird gemauert. Derzeit überlegen wir, ob eine Klage eine Möglichkeit wäre.
"Die Stadt sollte von ihrem Rückkaufsrecht Gebrauch machen. Wir fordern die Offenlegung dieser Vorgänge. Dass hier im stillen Kämmerlein und ohne Einbindung des Stadtrats Absprachen stattfinden, ist ungeheuerlich.", fasst unsere Stadträtin @Anne Herpertz :af: :pd: für Tag 24 unsere Position für die Zukunft des Sachsenbads zusammen.
tag24.de/dresden/dresden-wirts…
Bereits Ende Juni hat unser Stadtbezirksbeirat in #Pieschen, @JHDD, Einsicht nach #Informationsfreiheitssatzung in die „Akte-#Sachsenbad“ bei der Stadt verlangt (piraten-dresden.de/wir-fordern…). Auf Antwort wartet er immer noch.
@JHDD, unser neugewählter Stadtbezirksbeirat in #Pieschen, hat heute eine Anfrage zum Kauf des #Sachsenbad|s an die Dresdner Stadtverwaltung gestellt. Er fordert nun Einsicht in die Unterlagen des Verkaufs sowie die bisherige Kommunikation zwischen Käufer und Verkäufer. „Der Verkauf des Sachsenbads war ein Politikum weit über die Grenzen Pieschens hinaus“, so Hänsch. Dass der Investor und die Stadtspitze nun im stillen Kämmerlein über eine Fristverlängerung verhandeln würden, ohne die Bürger und den #StaDDrat einzubeziehen, erachtet er als ein Unding. „Zum Glück gibt uns die #Informationsfreiheitssatzung das Recht, Informationen zu diesem Vorgang einzuholen und damit #Transparenz zu schaffen“, so der Rechtsanwalt.
Mehr dazu lest ihr hier: pieschen-aktuell.de/2024/sachs…
Stell dich vor: Anne Herpertz - Wahlkreis 3: #Pieschen, #Mickten, #Trachau
video.dresden.network/w/5K4aCX…
In dieser Reihe stellen sich all unsere Spitzenkandidierenden für die Stadtratswahl in Dresden vor.
Mehr zu @Anne Herpertz :af: :pd:, dem Wahlkreis 3 und den Stadtbezirk #Neustadt findet ihr hier:
piraten-dresden.de/district/wa…
#Dresden #Piraten #StaDDrat #StaDDratswahl #Kommunalwahl2024
@Stephanie Henkel :pd: :af: und @Manuel Wolf :pd: werten gemeinsam mit #Piraten-#StaDDrat @mswdresden die vergangene Doppelsitzung des Stadtrats aus. In dieser wurden u.a. eine #Transparenzsatzung, eine Fähre für #Pieschen, eine #Einwegverpackungssteuer und eine Initiative für #Frauenfußball auf den Weg gebracht. Dabei sparen die drei nicht an Kritik, vor allem gegenüber der Dresdner CDU.
https://www.piraten-dresden.de/vom-tierischen-stadtrat-zum-stadtrat-der-tiere-piratencast-nummer47/
