Volksinitiative gegen Werbetafeln: Verfassungsgericht gibt grünes Licht

Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen Senat.#Volksbegehren #Volksinitiative #Hamburg #Verfassungsgericht #Nord
Volksinitiative gegen Werbetafeln: Verfassungsgericht gibt grünes Licht

Volksinitiative gegen Werbetafeln: Verfassungsgericht gibt grünes Licht

Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen Senat.

Volksinitiative „Hamburg werbefrei“: Verfassungsgericht macht Hoffnung

Am Freitag verhandelte das Hamburgische Verfassungsgericht über die Zulässigkeit der Volksinitiative. Die zeigte sich anschließend zufrieden.#Hamburg #Volksinitiative #DirekteDemokratie #Werbung #Nord
Volksinitiative „Hamburg werbefrei“: Verfassungsgericht macht Hoffnung

Volksinitiative „Hamburg werbefrei“: Verfassungsgericht macht Hoffnung

Am Freitag verhandelte das Hamburgische Verfassungsgericht über die Zulässigkeit der Volksinitiative. Die zeigte sich anschließend zufrieden.

Ini gegen Gendersprache in Hamburg: Deutsch naturwüchsig

Eine Volksinitiative will, dass Hamburger Behörden nicht gendern. Im Gleichstellungsausschuss der Bürgerschaft durfte sie ihr Anliegen erklären.#Gendern #GendergerechteSprache #Volksinitiative #Hamburg #GenderundSexualitäten #Nord #Schwerpunkt
Ini gegen Gendersprache in Hamburg: Deutsch naturwüchsig

Ini gegen Gendersprache in Hamburg: Deutsch naturwüchsig

Eine Volksinitiative will, dass Hamburger Behörden nicht gendern. Im Gleichstellungsausschuss der Bürgerschaft durfte sie ihr Anliegen erklären.

Hamburg blockiert Volksinitiativen: Digital könnte so viel besser sein

Bei Volksinitiativen will es Hamburg analog. Obwohl das gesetzlich anders geregelt ist, sollen sie nur mit Zettel und Stift unterstützt werden dürfen.#Rot-GrünHamburg #Hamburg #Volksinitiative #DirekteDemokratie #Demokratie #wochentaz #Stadtland #Nord #Schwerpunkt
Hamburg blockiert Volksinitiativen: Digital könnte so viel besser sein

Hamburg blockiert Volksinitiativen: Digital könnte so viel besser sein

Bei Volksinitiativen will es Hamburg analog. Obwohl das gesetzlich anders geregelt ist, sollen sie nur mit Zettel und Stift unterstützt werden dürfen.

„Waffen sind keine Lösung“

Die „Volksinitiative gegen Rüstungsexporte“ startet in die zweite Phase. Sprecher Martin Dolzer zur Frage, ob es gerade die richtige Zeit dafür ist. http://www.taz.de/Hamburger-Volksini-ueber-Ruestungsexporte/!5851442/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Volksinitiative #Hamburger #Hafen #Friedensbewegung #Rüstungsexporte

Hamburger Volksini über Rüstungsexporte: „Waffen sind keine Lösung“

Die „Volksinitiative gegen Rüstungsexporte“ startet in die zweite Phase. Sprecher Martin Dolzer zur Frage, ob es gerade die richtige Zeit dafür ist.

Volksinitiative Artenschutz NRW - nächste Runde

Wegen fucking Covid fast untergegangen: #Volksinitiative #Artenschutz #NRWE

Der Landtag muss nun innerhalb von drei Monaten die Rechtmäßigkeit der Volksinitiative feststellen und binnen drei weiterer Monate die Forderungen der Initiative abschließend behandeln.

Ich bin zwar skeptisch, dass die Konzernbüttel von #NieMehrCDU und #NoFDP da irgendetwas substantielles ändern, aber der Kampf ist aufgenommen.

#Insektensterben #Umweltschutz #Landwirtschaft #NoLaschet #NABU #PoweredByRSS
Übergabe Unterschriftensammlung der Volksinitiative Artenvielfalt NRW

Übergabe Unterschriftensammlung der Volksinitiative Artenvielfalt NRW

Heute haben die NRW Naturschutzverbände 115.000 Unterschriften für die Volksinitiative Artenvielfalt bei Landtagspräsident André Kuper eingereicht. Das notwendige Quorum wurde damit übertroffen: Eine deutliche Handlungs-Aufforderung an die...