" #noFDP und #noUnion arbeiten sich gerade an der #Kriminalisierung und #Stigmatisierung von #Bürgergeldbezieher*innen ab, die sie als Betrüger, Faulenzer, gesellschaftlich unter massiven Druck zu setzende Menschen darstellen. Damit verfolgen sie zwei Ziele: #Sozialstaats-Abbau und Ablenkung von #Finanz-Eliten ."
Keine #Subventionen für #Photovoltaik : #Solarfabrik in #Sachsen macht dicht
Es gibt keine Subventionen für die Photovoltaikbranche. Deshalb schließt Hersteller #Meyer #Burger sein Werk in #Freiberg – und geht in die #USA
https://taz.de/Keine-Subventionen-fuer-Photovoltaik/!5995118
„Die Einzigen, die da im Weg stehen, sind von der #noFDP “
Zweistellig bei der nächsten Bundestagswahl, regieren mit der Union: #FDP Generalsekretär Djir-Sarai hat Pläne. Und #Rot-Grün? Denen müsse man ständig »die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft erklären«. via Spiegel
Herrn Bijan Djir-Sarai muß man ständig erklären, daß zu einem Doktortitel eine vollständige wissenschaftliche Eigenleistung gehört.
Quelle: Wikipedia/Bijan Djir-Sarai
#noFDP #Koalition #Ampel #Politik #Deutschland #Spiegel #Wikipedia ☮️
Christian #Stöcker
#Energiepolitik - #Atomkraft ist ein totes Pferd – warum steigt #noMerz nicht ab?
Ohne ständige Steuerhilfen ist #Atomstrom nicht finanzierbar. Bauprojekte dauern stets länger und kosten viel mehr als geplant. Warum wollen #noUnion und #noFDP nicht davon ablassen? Vernunft ist nicht der Grund.
Pascal #Beucker
@PascalBeucker
Eine Rede der #Niedertracht . Für wie dumm hält dieser rechte #Demagoge eigentlich die Bäuerinnen und #Bauern ? Wer sich noch irgendwelche Illusionen über die #Ampel gemacht hat, sollte schleunigst seinen Irrtum erkennen. Bevor es zu spät ist. Mit dieser #noFDP geht es in den Abgrund
https://nitter.net/PascalBeucker/status/1746944208575791360#m #noLindner #FahrDochPorsche
Von den braunen und schwarz-gelb-braunen Pack habe ich fast nichts anderes erwartet. Aber was erlaube #DiePartei?
#NoAfD #NieMehrCDU #NoFDP #Dortmund #Shoa #VVN-BDA #KurtJuliusGoldstein #Holocaust #Antifa #Nazis
♲ Autonome Antifa 170 - 2023-12-07 15:43:05 GMT
#Dortmund bekommt eine Kurt-Goldstein-Straße – Verhinderungsversuche von AfD, CDU und die Partei scheitern. #NoNazisDO
Unser Kommentar zu den Vorgängen in #Scharnhorst, wo CDU und die Partei der AfD nachlaufen - zum Glück vergeblich. #NoNazisDOhttps://aa170.noblogs.org/post/2023/12/07/dortmund-bekommt-eine-kurt-goldstein-strasse-verhinderungsversuche-von-afd-cdu-und-die-partei-scheitern/
Lage auf #Lampedusa
#noFDP lehnt #Aufnahme weiterer #Geflüchteter aus #Italien ab
Hunderte Menschen kommen täglich in Lampedusa an. Nun drängt die FDP darauf, keine Geflüchteten aus Italien mehr in Deutschland aufzunehmen. Viele Kommunen seien bereits überfordert.
Freiheit der #FickDenPlaneten ist halt nciht die Freiheit der anderen
#kühn #FahrDochPorsche #auto Innenstadt #Verkehr
"Folgt man der der #noFDP, brauchen wir mehr Autos in den Innenstädten, da diese sonst zu unattraktiv werden. Könnte man ja noch als steile These nachvollziehen, wenn deutsche Innenstädte autofreie/arme Zonen wären. Aber sie sind akute Autoinfarktzonen. Wollte man noch mehr Autos, man müsste anfangen sie zu stapeln!"
Kostenloses #Parken in #Innenstädten gefordert
#noFDP will Brötchenkauf mit dem #Auto fördern
Die Liberalen machen einen neuen Vorstoß, um sich als Pro-Auto-Partei zu profilieren: Mehr Optionen für gebührenfreies Parken in Geschäftsstraßen sollen dem Einzelhandel helfen.
#fickDenPlaneten #FahrDochPorsche #Verkehr #verkehrskollaps
wie kann man eigentlich so scheiße sein?
Aufweichung des #Klimaschutzgesetz -es : #Grüne , sagt Nein!
Die #noFDP will vom #Klimaschutz entbunden werden. Die Grünen, die in der #Ampel viele #Kompromisse gemacht haben, müssen endlich einmal hart bleiben.
#taz #schöneberg #FahrDochPorsche
https://taz.de/Aufweichung-des-Klimaschutzgesetzes/!5926124/
#Grüne gegen #Ampel-Partner : Die flauschigen Jahre sind vorbei
Die Grünen sind genervt, vor allem von der #noFDP. Jetzt machen sie ihrem Ärger Luft und attackieren die Ampel-Partner scharf. Ein Wagnis.
#taz #amOrde #schulze #FickDenPlaneten #Scholz #ampel #Klimakatastrophe #Bequemlichkeit
An: #Verkehrsminister Volker #Wissing ( #noFDP ), #Bundeskanzler Olaf #Scholz (SPD)
Verkehrsminister Wissing - treten Sie zurück!
https://weact.campact.de/petitions/verkehrsminister-wissing-treten-sie-zuruck-1
♲ Mario Sixtus 🇭🇰馬六 - 2023-03-11 22:09:36 GMT
So. #VolkerQuaschning erklärt Euch hier in 1:23 Minuten, warum #Verbrenner-Motoren im Allgemeinen und speziell wenn man sie mit #eFuels füllt, völlig ineffizienter Quark sind:
https://files.mastodon.social/media_attachments/files/110/006/930/450/680/243/original/3b393b7d8114aff6.mp4
#noFDP will die #Seenotrettung einschränken, nennt #Werbeverbot für #Kinder "weltfremd", muss den für 2030 geplanten #Deutschlandtakt etappenweise auf 2070 verschieben, lässt ein #Klimaspektiker-Gutachten schreiben und fällt durch andere irrtierende Vorstöße auf - und #Friedemann und #Samira fragen: FDP, was ist mit dir? Geht es dir gut?
Koalitionsstreit über #Energiepolitik : Klimapolitisch handlungsunfähig
Mit der #Blockade-Partei #noFDP kann man nicht mehr rational argumentieren.
Sie spielt #Fachpolitik zu einem Kulturkampf hoch.
#taz #krüger #FickDenPlaneten #FahrDochPorsche #Ölheizungen #Gasheizung #Verbrenner #Verbrenneraus #Autobahn #Auto #Verkehr #Verkehrswende #Lindner
https://taz.de/Koalitionsstreit-ueber-Energiepolitik/!5915958/
Matthias #Höhn
@MatthiasHoehn
Die #noFDP in der #Koalition und die #noCDU mit Blockadeposition im #Bundesrat. Dann kann die #SPD im Bund jede nennenswerte Verbesserung im Sozial- und Umweltbereich zu den Akten legen, z.B. #Kindergrundsicherung. Grandios. #FickDenPlaneten
https://twitter.com/MatthiasHoehn/status/1630635773719396371?cxt=HHwWpoC2qZiml6EtAAAA
Nach Informationen des #ARD-Magazins #Monitor plant das #Bundesverkehrsministerium unter Volker #Wissing ( #noFDP ) eine Verschärfung der #Schiffssicherheitsverordnung und trifft damit massive Teile der zivilen #Seenotrettung im #Mittelmeer . Das geht aus einem Referentenentwurf des #Bundesverkehrsministeriums hervor, der #Monitor vorliegt.
Was macht der da?!?!? Ist das ein Wettbewerb scheißer zu sein als alle CSU-Verkehrsminister vorher?
#FickDenPlaneten #WissingMussWeg
von P. #Breyer
Neben der #noAfD will auch die Bürgerrechtspartei #noFDP eure Internetnutzung und Persönlichkeit durchleuchten lassen, um für viel Geld jedem zu versprechen, was er hören will (Überwachungswerbung). https://www.svenja-hahn.eu/post/pm-faktisches-verbot-gezielter-werbung-wurde-demokratischem-prozess-schaden-hahn-fdp-zum-vorschlag-fur-eine-verordnung-uber-die-transparenz-und-das-targeting-politischer-werbung
Die FDP wurde sogar mit einander widersprechenden Wahlwerbeslogans ertappt: https://targetleaks.de/index
Genau diesen Datenmissbrauch für unehrliche Wahlmanipulation wollen wir stoppen!
https://www.patrick-breyer.de/eu-parlament-will-politische-ueberwachungswerbung-verbieten/ #Piraten
