Die Vereinbarungen umfassen im Wesentlichen einen Waffenstillstand und den Abzug schwerer #Waffen. An einem etwa 400 Kilometer landen Abschnitt der ukrainisch-russischen Grenze sollte zudem eine Sicherheitszone geschaffen werden, überwacht durch die Organisation für #Sicherheit und Zusammenarbeit in #Europa ( OSZE).
Schon diese drei wesentlichen Punkte wurden über all die Jahre nur lückenhaft eingehalten. Immer wieder kam es laut Angaben der #OSZE zu #Gewalt|ausbrüchen und Kämpfen zwischen den Konfliktparteien. #Kiew beschuldigte #Russland zudem, dass Waffen und Kämpfer über die Sicherheitszone an der Grenze zu den Separatisten gelangen würden.
Auch der Austausch von Gefangenen und eine Amnestieregelung klappten nicht wie vereinbart. Eigentlich sollten alle Geiseln und rechtswidrig inhaftierten Personen auf beiden Seiten freigelassen werden. Tatsächlich wurden aber lediglich einzelne Kämpfer, Soldaten oder Aktivisten gegeneinander ausgetauscht.
Weitere Kernpunkte des #Minsk|er Abkommens liegen in den Vereinbarungen zu einer politischen Lösung des Konflikts, etwa einer Verfassungsreform in der #Ukraine. Die Reform sollte die Ukraine dezentralisieren, unter anderem mit einem Sonderstatus für die umstrittenen Separatistengebiete #Donezk und #Luhansk. Diesen Gebieten sollte es unter anderem erlaubt sein, wirtschaftliche Beziehungen zu Russland zu unterhalten, während sich die Separatisten dazu verpflichteten, die Reintegration der Gebiete in den ukrainischen #Staat zuzulassen.
Diese und viele andere Punkte aus dem Minsker Abkommen galten als politisch kaum umsetzbar und wurden - gegenseitigen Vorwürfen zufolge - auch nicht oder nur teilweise eingehalten.

https://www.dw.com/de/der-gescheiterte-friedensplan-was-steht-im-minsker-abkommen/a-62137699 #brd #frankreich #krieg #macron #butscha