Spitzentreffen zur #Migration : Kein Mittel gegen #Rechtsruck
Es ist ein Irrglaube, mit Härte in der #Asylpolitik die #fuckAfD schwächen zu können.
Stattdessen gilt es, veränderte Strategien voranzutreiben.
taz.de/Spitzentreffen-zur-Migr…
"Es ist wie ein Rausch: Politiker*innen versuchen, realen Problemen mit noch und noch mehr Scheinlösungen zu begegnen. Im August sollte die Härte in der Asylpolitik der Bekämpfung von #Islamismus dienen. Gleichzeitig sollte sie Menschen davon abhalten, in #Sachsen und #Thüringen die AfD zu wählen. Trotzdem taten genau das über 30 Prozent der Wähler*innen in beiden Bundesländern. Es wäre der längst überfällige Moment gewesen, um innezuhalten und sich zu fragen: Geht diese Strategie auf? Aber nein, #Ampel und #noUnion sind sich einig: Der Kurs war bloß noch nicht hart genug."
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