#Podcast „ #Bundestalk “
Weg mit dem § #218 ?
Eine #Kommission empfiehlt, #Abtreibung mindestens in den ersten drei Monaten nicht mehr zu verbieten. Doch die #Ampel zögert. Was soll das?
#taz #lehmann #amOrde #winkelmann #riese
https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!6006782/
https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!t5780050//
ich bin für Lehmann!
Neue Fragen im #Einbürgerungstest : Kein Mittel gegen #Antisemitismus
Mit den veränderten Einbürgerungstests wird der Antisemitismus in #Deutschland kaum weniger werden.
Deutlich zielführender sind #Aufklärung und #Bildung
https://taz.de/Neue-Fragen-im-Einbuergerungstest/!5997937
was stimmt eigentlich mit Innenministern-innen nicht?
Neue #Restriktionen für #Asylsuchende : Klatschen für #Geflüchtete
Die #Proteste Hunderttausender gegen die #fuckAfD wären die perfekte Gelegenheit für progressive #Migrationspolitik Doch #Bund und #Länder sehen das anders.
https://taz.de/Neue-Restriktionen-fuer-Asylsuchende/!5985874/
...Wer abgeschoben werden soll, kann nun bis zu vier Wochen eingesperrt werden – ohne jemals gegen irgendein Gesetz verstoßen zu haben. Nicht mal Fluchtgefahr muss bestehen....
....Menschen den Zugang zu #Bargeld zu beschränken oder gar zu verwehren, ist nicht nur eine Entmündigung. Es ist eine Demütigung.....
...Wenn die #Menschenwürde von rechts infrage gestellt wird, ist es Aufgabe aller demokratischen Parteien, sie erst recht abzusichern. Und nicht, an Geflüchteten zu testen, wie weit man daran herumsäbeln kann, bevor das Bundesverfassungsgericht bremst.....
#Asyl für russische #Kriegsverweigerer : „Die Leute werden total hängen gelassen“
Sie sind gegen den #Krieg – und kommen aus #Russland . Über den komplizierten Weg für Kriegsdienstverweigerer und #Deserteure , Asyl zu bekommen.
https://taz.de/Asyl-fuer-russische-Kriegsverweigerer/!5895804/
#Merz unterstellt „Sozialtourismus“: Der #Brandbeschleuniger
#CDU-Chef Friedrich Merz hat #Geflüchtete -n aus der #Ukraine „Sozialtourismus“ unterstellt.
Solche Parolen sind perfide – und alles andere als harmlos.
