Sinkende Sektverkäufe
Zukunft nicht so prickelnd
Seit Jahren sinkt der Sekt-Absatz in Deutschland. Das liegt nicht nur am verstaubten Image des Schaumweins, sondern auch an der gesellschaftlichen Stimmung.
#rechtsruck
Demokratie unter Beschuss
Dialektik des Widerstandes
Von Robert Misik
Die Errungenschaften der Gegenwart sind von rechts bedroht. Diese Barbarei zu bekämpfen ist nötig und unumgänglich, zugleich aber auch zu wenig.
Schwerpunkt: US-Wahl 2024
Schwerpunkt: Utopie nach Corona
Kolumne: Schlagloch
#taz #tageszeitung #Autoritarismus #Rechtsruck #Demokratie #Krise #der #Demokratie
Migrationsdebatte lenkt von wichtigeren Problemen ab
Netzwerk gegen Rechts Main-Tauber fordert realistische Einschätzung
#Migration #Rechtsruck #Fremdenfeindlichkeit #Asyl #Klimawandel #Klimakatastrophe
https://www.ngrmt.de/2024/11/11/migrationsdebatte-lenkt-von-wichtigeren-problemen-ab/
#politik #klimakatastrophe #transformation#mitte #grüne #rechtsruck #kapitalismus #klassenkampf #soziale-frage
Der aggressive klimapolitische Rückschritt hat sicherlich mehrere Ursachen. Doch zwei Aspekte sind besonders wichtig: Projekte wie der »Green Deal«, die den Kapitalismus ökologisch modernisieren sollen, verschärfen die soziale Ungleichheit, weil sie die Transformationskosten auf Beschäftigte und von Armut betroffene Menschen abwälzen. In diesem Sinne sorgt der anstehende Umbau für Verunsicherung und Unmut. Ohnehin von rechts unter Druck stehende Modernisierungsvorhaben wie das Auslaufen des Verbrenner-Autos oder der Heizungstausch werden von vielen Menschen als eine Art ökologischer Sparpolitik empfunden. Die Wohlhabenden können sich einen oder sogar zwei Tesla leisten, die ganz Reichen müssen nicht auf Privatflüge und Yachten verzichten. An diese Unzufriedenheit knüpft die autoritäre Rechte an, indem sie den unsozialen ökologischen Umbau kritisiert, die Klimakrise selbst leugnet oder zumindest seine negativen Folgen herunterspielt.[...] Wie so oft: Die Gewinne waren privat, die Verluste werden sozialisiert. Wenn Regierungen und EU-Kommission es mit dem ökologischen Umbau ernst meinten, müssten die finanziellen Hilfen für die angeschlagenen Unternehmen damit verbunden werden, dass auch über künftige Investitionsentscheidungen mitbestimmt werden kann. Doch das unterbleibt. Vieles deutet darauf hin, dass der Europäische Green Deal schon bald beerdigt werden könnte. Schuld daran sind nicht nur die falschen Versprechen der autoritären Rechten, sondern auch die Fehler der Mitte-Parteien, die den Betroffenen der Transformation keine Alternativen anbieten.
Strategien gegen den Rechtsruck
Wieder widersetzen
Von Erik Peter
300 Antifaschist:innen vernetzen sich in Leipzig. Sie wollen nach dem Protesterfolg gegen den AfD-Parteitag in Essen künftig noch aktionsfähiger sein.
#taz #tageszeitung #Antifaschismus #Rechtsruck #Leipzig #Schwerpunkt #Demos #gegen #rechts #Antifaschismus
Demokratie: Wie verändert ist Deutschland?
Demokratie - Wie verändert ist Deutschland?
Die Schriftstellerin Anne Rabe und dr stellvertretende Chefredakteur der "Welt", Robin Alexander, sehen die Demokratie gefährdet. Wie kann es besser werden?#Demokratie #Migration #Rechtsruck
Demokratie: Wie verändert ist Deutschland?
01.11.2024 Europaweiter Rechtsruck
Integration von Geflüchteten wird erschwert
In den letzten Monaten konnte man keine Zeitung, keine Radio- oder Fernseh-Nachrichtensendung mehr "genießen" ohne von dem Wort Migration verfolgt zu werden. Dieser Gleichklang erscheint verdächtig, wenn man sich dieses "Problem" verglichen mit dem wirtschaftlichen Niedergang oder der Freigiebigkeit Europas bei der Waffenproduktion ansieht.
Hier 100 Milliarden für die Bundeswehr, eine fast Verdopplung der jährlichen Zahlungen an die Bundeswehr im Vergleich zu vor 10 Jahren und alle paar Monate 10-35 Milliarden für den Kriegshaushalt der Ukraine. Für die Kindergrundsicherung gab es nicht mehr als 2,5 Milliarden und die Einschränkungen bei Bildung, Gesundheit und Renten schreien ebenfalls zum Himmel.
Auch Geflüchteten wird das Ankommen in unserer Gesellschaft durch das Aufheizen der Stimmung gegen sie immer mehr erschwert oder sogar durch fragwürdige Abschiebungen unmöglich gemacht. Pro Asyl schreibt uns dazu:
Obwohl die Abschiebezahlen steigen, überbieten sich die Rufe nach mehr Abschiebungen und weiteren Aufenthaltsverschärfungen. Wir dokumentieren die Fälle von Tamika & Lila, Aysu und Divine und Wisdom.
Was die ständigen Rufe nach "konsequenten Abschiebungen" in der Realität bedeuten, erlebt unser Beratungsteam in den letzten Wochen und Monaten. Es mehren sich die Fälle, die nicht nur uns, sondern auch Freund*innen, Ausbildungsstätten oder Lehrkräfte fassungslos zurücklassen. Zum Beispiel bei Tamika und Lila. Die beiden Kita-Kinder wurden nachts von der Polizei abgeholt und mit ihrer Familie nach Uganda abgeschoben, während die erblindete Mutter die Situation gar nicht einordnen konnte. Oder bei Aysu, die eine Pflegeausbildung beginnen wollte. Stattdessen sitzt die 18-jährige nun alleine in Aserbaidschan.
Das ist nicht die einzige Auswirkung des zunehmenden Rechtsrucks: Im Zuge des EU-Asylpaktes plant die Bundesregierung weitere Asylrechtsverschärfungen. Die Umsetzung der Bezahlkarte hat massive negative Folgen für Geflüchtete. Und auch in Europa geht es weiter nach Rechts: Italien will Asylverfahren nun außerhalb der EU in Albanien stattfinden lassen. Ein Gericht in Rom hat das zunächst gestoppt.
Es wird bei vielen Plänen offenbar bewusst in Kauf genommen, dass sie nicht im Einklang mit Menschen- und Grundrechten stehen. Das werden wir den Verantwortlichen nicht durchgehen lassen: Wir werden weiter mit Betroffenen vor Gerichte ziehen! Dabei erzielen wir auch immer wieder Erfolge. So wurden vom EGMR diesen Monat die Zurückweisungen aus dem "Seehofer-Deal" für rechtswidrig festgestellt. Frauen aus Afghanistan sollen grundsätzlich Flüchtlingsschutz erhalten. Daran muss sich nun auch Deutschland halten.
Mehr dazu - und Protestmail an die Bundesregierung schicken - bei https://www.proasyl.de/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3DB
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8952-20241101-europaweiter-rechtsruck.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8952-20241101-europaweiter-rechtsruck.html
Tags: #Asyl #Abschiebungen #EuGH #Urteil #Afghanstan #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung #Rechtsruck #Hetze
Schwuler Bürgermeister tritt zurück: „Eine Menge Druck“
In Neubrandenburg verbietet der Stadtrat, die mehrfach angegriffene Regenbogenfahne zu hissen. Der Oberbürgermeister erklärt nun, warum er danach zurücktrat.#Rücktritt #Regenbogenflagge #Rechtsruck #LandtagswahlBrandenburg #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Schwuler Bürgermeister tritt zurück: „Eine Menge Druck“
Druck auf Kommunalpolitiker: „Eine Menge Druck“
Neubrandenburg will eine mehrfach angegriffene Regenbogenfahne am Bahnhof nicht mehr zu hissen. Der Oberbürgermeister erklärt, warum er zurück tritt.#Rücktritt #Regenbogenflagge #Rechtsruck #LandtagswahlBrandenburg #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Druck auf Kommunalpolitiker: „Eine Menge Druck“
Bildungsgrad und politische Einstellung: Fehlt Durchmischung, wachsen Gräben
Akademikerfamilien wählen progressiv, so das Ergebnis einer neuen Studie. Sie hat die Rolle des Bildungsgrads von Freunden und Familie untersucht.#wochentaz #Zukunft #Studie #Bildung #Wahl #Rechtsruck #Wissenschaft #Öko
Bildungsgrad und politische Einstellung: Fehlt Durchmischung, wachsen Gräben
AfD und FPÖ: Die Strategien der Rechten
Politologin Natascha Strobl - Die Strategien der Rechten
Angst ist für die Politologin Natascha Strobl die Strategie rechtsextremer Parteien wie AfD und FPÖ. Dem müsse man Realpolitik entgegensetzen.#AFD #FPÖ #Rechtsruck #FAschismus #Rechtspopulimus
AfD und FPÖ: Die Strategien der Rechten
AfD-Jungwähler: Pragmatisches, nicht idelogisches Wahlverhalten
Studie zum Wahlverhalten - AfD-Jungwähler haben pragmatisch entschieden
Jungwähler haben sich aus pragmatischen Gründen für die AfD entschieden. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie.#Landtagswahlen #Europawahl #Rechtsruck #Rechtsextremismus #FAschismus #Populismus
AfD-Jungwähler: Pragmatisches, nicht idelogisches Wahlverhalten
Auch Österreich kippt nach rechts
Meinungen und Zahlen zum Ausgang der Wahlen zum österreichischen Nationalrat.
Österreich wählt: Nur für den Kickl?
Laut allen Umfragen wird die FPÖ die Nationalratswahlen in Österreich gewinnen. Doch ob Herbert Kickl Kanzler wird, ist noch ungewiss.#WahlÖsterreich #FPÖ #HerbertKickl #ViktorOrbán #Rechtsruck #Europa #Politik
Österreich wählt: Nur für den Kickl?
Nach den Landtagswahlen – wie polarisiert ist die Gesellschaft?
Nach Landtagswahlen - Wie polarisiert ist die Gesellschaft?
Was folgt aus den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg? Wie findet die Gesellschaft wieder zusammen? Eine Diskussion.#Ostdeutschland #Wahlen #Rechtsruck #Brandenburg #Sachsen #Thüringen
Nach den Landtagswahlen – wie polarisiert ist die Gesellschaft?
Vor Nationalratswahl in Österreich: Kein Untergang trotz Hochwasser
Die Klimaschäden in Österreich sind enorm. Doch in Umfragen zur Wahl liegt die rechtsradikale FPÖ, für die die Klimakrise „Hysterie“ ist, vorn.#Österreich #KarlNehammer #HerbertKickl #Hochwasser #FPÖ #Rechtsruck #Klimawandel #Europa #Politik #Schwerpunkt
Vor Nationalratswahl in Österreich: Kein Untergang trotz Hochwasser
Stimmungslage in Brandenburg
Rechtsruck im Aufschwungsland
Von Uwe Rada
Brandenburg ist das erfolgreichste Bundesland im Osten. Dennoch liegt die AfD in Umfragen vor der Wahl vorne. Warum das so ist? Eine Spurensuche.
Schwerpunkt: Stadtland
Schwerpunkt: Wahlen in Ostdeutschland 2024
Schwerpunkt: Landtagswahl Brandenburg 2024
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Stimmungslage in Brandenburg: Rechtsruck im Aufschwungsland
Brandenburg ist das erfolgreichste Bundesland im Osten. Dennoch liegt die AfD in Umfragen vor der Wahl vorne. Warum das so ist? Eine Spurensuche.#Brandenburg #Rechtsruck #Stadtland #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Stimmungslage in Brandenburg: Rechtsruck im Aufschwungsland
Vor der Landtagswahl in Brandenburg: Mach dir ma ne Platte!
Umgeben von Wäldern, Windrädern und Ortschaften suchen Menschen seit 30 Jahren nach blühenden Landschaften. Zwischen Wendetrauma und Zukunftsangst.#tazPanterStiftung #Brandenburg #Rechtsruck #Zivilgesellschaft #JugendvordenOstwahlen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Vor der Landtagswahl in Brandenburg: Mach dir ma ne Platte!
Hauptsache gehetzt...
#AfD #Thüringen #Rechtsruck
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/thueringen-bahn-auslaender-100.html
