" #noFDP und #noUnion arbeiten sich gerade an der #Kriminalisierung und #Stigmatisierung von #Bürgergeldbezieher*innen ab, die sie als Betrüger, Faulenzer, gesellschaftlich unter massiven Druck zu setzende Menschen darstellen. Damit verfolgen sie zwei Ziele: #Sozialstaats-Abbau und Ablenkung von #Finanz-Eliten ."
Alexei #Nawalny ist tot, Recap Interview Steffen #Mau , Potential der deutschen Wirtschaft, #Migration als Gewinner-Thema, Streit um die deutsche Solarindustrie (Interview Franziska Brantner, Grüne), #noUnion blockiert Wachstumschancengesetz, Problem Bundesrat, Deutschland löscht CO₂-Zertifikate
jetzt hab ich endlich, dank der sprachlosmachenden russischen Medien verstanden, warum Nawalny sterben mußte:
Das Tucker Carlson Interview mit Putin hat Putin im Westen so beliebt gemacht, daß die Regierungen im Westen dringend etwas tun mußten um Putins Ansehen wieder runter zu schrauben....
Bei den #Protesten gegen die #FuckAfD feiert sich die politische Mitte, linke Kritik ist unerwünscht
Der #Volksaufstand
In den Massenprotesten gegen die AfD stellt die bürgerliche #Mitte ihre #Weltoffenheit zur Schau.
#Kritik an ihrer eigenen autoritären Entwicklung ist nicht gern gesehen.
#JW #Mense #Demo #noUnion #ampel #migration
https://jungle.world/artikel/2024/05/proteste-gegen-afd-linke-kritik-der-volksaufstand
Christian #Stöcker
#Energiepolitik - #Atomkraft ist ein totes Pferd – warum steigt #noMerz nicht ab?
Ohne ständige Steuerhilfen ist #Atomstrom nicht finanzierbar. Bauprojekte dauern stets länger und kosten viel mehr als geplant. Warum wollen #noUnion und #noFDP nicht davon ablassen? Vernunft ist nicht der Grund.
#Unionsländer lassen #Ampel auflaufen
#Bundesrat stoppt #Verkehrsreform
#Gleichberechtigung für Fuß- und #Radverkehr mit #Auto -s : Die Ampel wollte Klima- und #Umweltschutz als neue Ziele ins #Verkehrsrecht aufnehmen. Doch die #Landesregierungen haben die Reform überraschend blockiert.
#noUnion #noCDU #noCSU ##FuckSöder
Wir können uns weder die Reichen noch die CxU länger leisten
#kühn
"Im Moment überschlagen sich die konservativen Kräfte von #fuckAfD über #noUnion, #FahrDochPorsche bis #SPD darin, den dringend notwendigen Diskurs zur Bewältigung der #Klimakatastrophe unter einer erfundenen #Migrationskrise zu beerdigen, die man nur durch Gewalt, Abschottung und Abschreckung lösen könne."
#kühn
#noUnion, #FickDenPlaneten und #SPD tun alles, um mehr #Auto -s in einen ohnehin völlig übersättigten Markt zu pressen. Mit Hochdruck werden mehr #Straßen gebaut und Förderprogramm um Förderprogramm aufgelegt um die #PKW Preise künstlich niedrig zu halten. Zum Ausgleich halten Sie den #ÖPNV unattraktiv
Die #noCDU – Partei für Infantilisierung, #Populismus und #Verantwortungslosigkeit
In ihrem Kampagnensound waren #fuckBild, #noUnion und #FuckAfD zuletzt kaum noch zu unterscheiden. #Opposition war schon immer so? Nein. Der Populismus hat die Kultur verändert.
#Volkswirt über #Erbschaftsteuer : „Viele Privilegien für Milliardäre“
#noFDP und #noUnion wollen höhere Freibeträge bei der Erbschaftsteuer.
Sie mogeln sich um die eigentliche Debatte herum, sagt Finanzexperte Gerhard #Schick
#taz #karalickal #FickDenPlaneten
https://taz.de/Volkswirt-ueber-Erbschaftsteuer/!5902927/
ich kann diese Fresse nicht mehr sehen....
podcast #Piratensender #Powerplay
Wer oder was ist #deutsch ?
https://piratensenderpowerplay.podigee.io/132-new-episode
Was bedeutet Deutsch sein? Angeregt durch die Aussagen der #noUnion und #noFDP , der deutsche #Pass solle nicht “verramscht” werden, in Bezug auf die Bestrebungen der #Ampelregierung das #Einbürgerungsrecht zu reformieren, haben #Samira und #Friedemann sich über den “Wert” der #Staatsbürgerschaft ausgetauscht. Beide erzählen von ihrem Aufwachsen, mit und ohne deutschen Pass, wie gut sich Stempel anhören und nähern sich den Fiktionen nationaler Identität und vermeintlicher Geburtsrechte mithilfe der Philosophinnen Donatella Di Cesare und Hannah Arendt und der Soziologen Steffen Mau und Norbert Elias. Was hat es mit der Idee des Deutschseins, der Integration (Integration in was?) und der Nation an sich auf sich? Passend dazu stellte Erik #Marquardt diese Woche die Frage nach den Narrativen nationaler Identität.
Chris #Pyak
@chris_pyak
Ich lese tweets zur #Staatsangehörigkeit und kann nur noch den Kopf schütteln.
Als jemand der in 7 Ländern gelebt hat & hunderten internationalen Fachkräften bei der Jobsuche in Deutschland geholfen hat:
Liebe Mitbürger - ihr müsst mal in der realen Welt ankommen!
1/x
Debatte um #Einbürgerungsreform :
Als wäre es 1913
In der Debatte über eine Reform des #Staatsangehörigkeitsrechts offenbaren #noUnion und #noFDP ein überholtes Weltbild.
Die Missgunst ist verstörend.
#noFDP gegen schnellere #Einbürgerung : Die Panik der Liberalen
Die FickDenPlaneten ist offenbar bereit, ihre eigenen Grundsätze und die der #Koalition über den Haufen zu werfen.
So wollen sie ihre Umfragewerte aufpolieren.
#taz #reinecke #ampel #staatsbürgerschaft #Dobrindt #Arbeitslose #MigrantInnen #Lindner #noUnion
Christian #Stöcker
#Armbinden-Debatte
Als #Deutschland noch ein fanatischer #Gottesstaat war
Hört man die Debatte über #Homosexuellenrechte in #Katar , über Armbinden und Regenbogenflaggen, könnte man zu einem völlig falschen Schluss kommen: Bei uns ist alles super, schon ewig. Das Gegenteil stimmt.
